Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2011 - B 10 KG 5/09 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6900
BSG, 17.02.2011 - B 10 KG 5/09 R (https://dejure.org/2011,6900)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2011 - B 10 KG 5/09 R (https://dejure.org/2011,6900)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - B 10 KG 5/09 R (https://dejure.org/2011,6900)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Kindergeld - Kind - Berufsausbildung - Einkünfte - Bezüge - Grenzbetrag - Überschreitung - Stipendium - Vorjahr - Kalenderjahr - Zahlung - Zuflussprinzip

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de

    Kindergeld; Kind; Berufsausbildung; Einkünfte; Bezüge; Grenzbetrag; Überschreitung; Stipendium; Vorjahr; Kalenderjahr; Zahlung; Zuflussprinzip

  • Bundessozialgericht

    Kindergeld - Kind - Berufsausbildung - Einkünfte - Bezüge - Grenzbetrag - Überschreitung - Stipendium - Vorjahr - Kalenderjahr - Zahlung - Zuflussprinzip

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 S 1 Nr 2 Buchst a BKGG 1996, § 2 Abs 2 S 2 BKGG 1996, § 14 BKGG 1996, § 11 Abs 1 EStG, § 32 Abs 4 EStG
    Kindergeld - Kind - Berufsausbildung - Einkünfte - Bezüge - Grenzbetrag - Überschreitung - Stipendium - Vorjahr - Kalenderjahr - Zahlung - Zuflussprinzip

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld auch für die Zukunft und Rückforderung von Kindergeld ist rechtmäßig; Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld auch für die Zukunft und Rückforderung von Kindergeld; Geltung des steuerlichen Zuflussprinzips im Bereich des BKGG; Berücksichtigung nachgezahlter Einkünfte des Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kindergeld; Berücksichtigung nachgezahlter Einkünfte des Kindes; Zuflussprinzip

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 239



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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2011 - L 11 KR 5896/10
    So ist beispielsweise in der Rechtsprechung des BSG zum Kindergeld anerkannt, dass Stipendien nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) zu den anrechenbaren Bezügen gehören (BSG, 17.02.2011, B 10 KG 5/09 R, SozR 4-5870 § 2 Nr. 1 Rdnr 22 mwN).

    Dementsprechend ist es in der Rechtsprechung des BSG anerkannt, dass Büchergeld gemäß § 2 Abs. 2 Satz 5 BKGG nicht zu den anrechenbaren Bezügen zählt, da es für besondere Ausbildungszwecke gewährt wird (BSG, 17.02.2011, B 10 KG 5/09 R, SozR 4-5870 § 2 Nr. 1 Rdnr 22 mwN).

  • SG München, 14.01.2015 - S 31 R 990/13

    Rentenversicherung

    Das Aufhebungsrecht ist der Höhe nach auf die nachträglich bewilligte niedrigere Sozialleistung beschränkt (vgl. hierzu Kasseler Kommentar/Steinwedel SGB X § 48 Rn 50 mit Verweis auf BSGSozR3 - 4100 § 138 Nr. 14 und BSGE 107, 239 = SozR4 - 5870 § 2 Nr. 1, LS3).
  • SG Karlsruhe, 24.10.2013 - S 15 R 3994/12

    Minderung des Anspruchs wegen Erzielung von Einkommen bei Bezug einer

    Zwar ist das Bundessozialgericht unter Verweis auf die Verwendung des Wortes "soweit" der Auffassung, dass sich die Aufhebung nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X von vornherein nur auf denjenigen Teil der Sozialleistung erstrecken dürfe, der dem Betrag entspricht, um den der Grenzbetrag überschritten wurde (BSG, Urteil vom 13. August 1986 - 7 RAr 33/85, juris, Rn. 23; BSG, Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 39/94, juris, Rn. 47; BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 10 RKg 9/95, juris, Rn. 17 ff.; BSG, Urteil vom 17. Februar 2011 - B 10 KG 5/09 R, juris, Rn. 40).

    Zwar weicht das Urteil hinsichtlich der Auslegung des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X von Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 13. August 1986 - 7 RAr 33/85, juris, Rn. 23; BSG, Urteil vom 23. März 1995 - 13 RJ 39/94, juris, Rn. 47; BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 10 RKg 9/95, juris, Rn. 17 ff.; BSG, Urteil vom 17. Februar 2011 - B 10 KG 5/09 R, juris, Rn. 40) ab.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 28.02.2013 - L 5 AS 230/10

    Beweislast bei der Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen der

    Insbesondere bei einer unveränderten Leistungsbewilligung ist ausreichend die Verfügung des Behördenmitarbeiters über die Weiterbewilligung der Leistungen und die Buchungsinformation auf den an die Klägerin gerichteten Belegen, also den Kontoauszügen (BSG, Urteil vom 17. Februar 2011, B 10 KG 5/09 R (16)).
  • SG Stade, 18.11.2015 - S 9 R 489/13

    Wegfall der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Hinzutreten der vollen

    Aus der Beschränkung des Aufhebungsrechts nach § 48 SGB X würde zwingend folgen, auch den Erstattungsanspruch nach § 50 Abs. 1 SGB X entsprechend zu begrenzen (vgl. den von dem Kläger zitierten Gerichtsbescheid des SG München vom 14. Januar 2015, Az. S 31 R 990/13 sowie BSG - Urteile vom 20. September 2001, Az. B 11 AL 35/01 R und vom 17. Februar 2011, Az. B 10 KG 5/09 R).
  • FG Niedersachsen, 16.08.2013 - 2 K 87/13

    Einkünfte und Unterhaltsbedarf ohne Bedeutung für Kindergeldanspruch im Jahr 2013

    Es handelt sich hierbei um Zuwendungen, die sachorientiert für die Ausbildung gezahlt werden (vgl. hierzu auch Urteil des BSG vom 17. Februar 2011, B 10 KG 5/09 R, BSGE 107, 239).
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