Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R   

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https://dejure.org/2016,1906
BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R (https://dejure.org/2016,1906)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R (https://dejure.org/2016,1906)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 3/15 R (https://dejure.org/2016,1906)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Bundessozialgericht

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch den Vertragsarzt ist Bestandteil der ärztlichen Behandlung - Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch gleichwertigen aber unterschiedlich teuren Arzneimitteln - kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger Prüfung des vertragsärztlichen Verordnungsverhaltens nach Richtgrößen oder weil eine Regressverpflichtung im Verordnungsbereich regelmäßig eine normative Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebots voraussetzt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 12 Abs 1 S 1 SGB 5, § 12 Abs 1 S 2 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 SGB 5, § 28 Abs 1 S 1 SGB 5, § 70 Abs 1 S 2 SGB 5
    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch den Vertragsarzt ist Bestandteil der ärztlichen Behandlung - Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch gleichwertigen aber unterschiedlich teuren Arzneimitteln - kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger Prüfung des vertragsärztlichen Verordnungsverhaltens nach Richtgrößen oder weil eine Regressverpflichtung im Verordnungsbereich regelmäßig eine normative Konkretisierung des Wirtschaftlichkeitsgebots voraussetzt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftlichkeit der Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte; Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch das Einbringen von monoklonalen Antikörpern in eine Kochsalzlösung durch den behandelnden Arzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftlichkeit der Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte; Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch das Einbringen von monoklonalen Antikörpern in eine Kochsalzlösung durch den behandelnden Arzt

  • rechtsportal.de

    Wirtschaftlichkeit der Verordnung von Arzneimitteln durch Vertragsärzte; Gebrauchsfertigmachen eines Arzneimittels durch das Einbringen von monoklonalen Antikörpern in eine Kochsalzlösung durch den behandelnden Arzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte; Angelegenheiten des Vertragsarztrechts

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Zubereitung gebrauchsfertiger Arzneimittel ist vertragsärztliche Leistungspflicht

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 07.03.2016)

    Arzneimittel-Zubereitung: Darf der Arzt, was sonst der Apotheker macht?

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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2017 - L 9 KR 213/16

    Rechtswidrigkeit eines Schiedsspruchs über die Vereinbarung von

    Entsprechend dem Minimalprinzip als Ausfluss des Wirtschaftlichkeitsgebots ist mit dem geringstmöglichen Aufwand die erforderliche - ausreichende und zweckmäßige - Leistung zu erbringen, d.h. der Vertragsarzt ist bei zwei zur Behandlung einer bestimmten Gesundheitsstörung zur Verfügung stehenden, medizinisch gleichwertigen Therapieansätzen im Regelfall verpflichtet, den kostengünstigeren zu wählen; das Minimalprinzip ist grundsätzlich auch im Verhältnis zweier therapeutisch gleichwertiger, aber unterschiedlich teurer Arzneimittel zu beachten (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 2016, B 6 KA 3/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 19; Urteil vom 13. Mai 2015, B 6 KA 18/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37f.; Urteil vom 31. Mai 2006, B 6 KA 13/05 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 44; Urteil vom 20. Oktober 2004, B 6 KA 41/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 44; Urteil vom 3. Juli 2012, B 1 KR 22/11 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Oktober 2009, L 7 KA 131/06, zitiert nach juris, dort Rdnr. 52).

    Um offenkundig bestehenden Missverständnissen zu begegnen (vgl. nur das "Statement" des stellvertretenden Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 26. April 2017, http://www.kbv.de/html/2017 28482.php), weist der Senat in diesem Zusammenhang darauf hin, dass selbstverständlich die Wahl des teureren von zwei gleichwertigen Arzneimitteln nicht regressbehaftet sein kann, wenn es hierfür objektive medizinische Gründe gibt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 2016, B 6 KA 3/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr.57), etwa wenn die Anwendung des kostengünstigeren Arzneimittels wegen Kontraindikationen oder unzumutbarer Nebenwirkungen ausgeschlossen ist.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2017 - L 9 KR 72/16

    Arzneimittelnutzenbewertung - Schiedsstelle nach § 130b SGB V - Schiedsspruch als

    Entsprechend dem Minimalprinzip als Ausfluss des Wirtschaftlichkeitsgebots ist mit dem geringstmöglichen Aufwand die erforderliche - ausreichende und zweckmäßige - Leistung zu erbringen, d.h. der Vertragsarzt ist bei zwei zur Behandlung einer bestimmten Gesundheitsstörung zur Verfügung stehenden, medizinisch gleichwertigen Therapieansätzen im Regelfall verpflichtet, den kostengünstigeren zu wählen; das Minimalprinzip ist grundsätzlich auch im Verhältnis zweier therapeutisch gleichwertiger, aber unterschiedlich teurer Arzneimittel zu beachten (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 2016, B 6 KA 3/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 19; Urteil vom 13. Mai 2015, B 6 KA 18/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 37f.; Urteil vom 31. Mai 2006, B 6 KA 13/05 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 44; Urteil vom 20. Oktober 2004, B 6 KA 41/03 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 44; Urteil vom 3. Juli 2012, B 1 KR 22/11 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 14; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Oktober 2009, L 7 KA 131/06, zitiert nach juris, dort Rdnr. 52).

    Um offenkundig bestehenden Missverständnissen zu begegnen (vgl. nur das "Statement" des stellvertretenden Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 26. April 2017, http://www.kbv.de/html/2017_28482.php), weist der Senat in diesem Zusammenhang darauf hin, dass selbstverständlich die Wahl des teureren von zwei gleichwertigen Arzneimitteln nicht regressbehaftet sein kann, wenn es hierfür objektive medizinische Gründe gibt (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 2016, B 6 KA 3/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr.57), etwa wenn die Anwendung des kostengünstigeren Arzneimittels wegen Kontraindikationen oder unzumutbarer Nebenwirkungen ausgeschlossen ist.

  • SG München, 30.04.2019 - S 38 KA 850/10

    Vertrags(zahn) arztangelegenheiten

    Die Prozessbevollmächtigte der klägerischen Gemeinschaftspraxis wies in ihrer Klagebegründung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hin (BSG, Urteil vom 17.2.2016, Az B 6 KA 3/15).

    Beim Gebrauchsfertigmachen von Zytostatika und Monoklonalen Antikörpern (MAK) geht die Rechtsprechung der Sozialgerichte in mehreren Entscheidungen (vgl. BSG, Urteil vom 17.2.2016, Az B 6 KA 3/15; BayLSG, Urteil vom 26.07.2017; Az L 12 KA 57/16 ZVW), betreffend MAK davon aus, unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten sei es nicht zu beanstanden, wenn das Gebrauchsfertigmachen in der Apotheke erfolge und nicht in der Arztpraxis.

    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 17.2.2016, Az B 6 KA 3/15) zu MAK kann jedoch nach Ansicht der 38. Kammer des Sozialgerichts München nicht auf Ermittlungen zum benötigten räumlich-apparativen, personellen und zeitlichen Aufwand mit konkreten Zeitangaben verzichtet werden.

  • LSG Bayern, 26.07.2017 - L 12 KA 57/16

    Regress wegen der Anforderung Monoklonaler Antikörper (MAK) als Rezepturen von

    Das Bundessozialgericht (BSG) stellte im Urteil vom 17.02.2016, B 6 KA 3/15 R, fest, dass die notwendigen Vorbereitungshandlungen Teil der eigentlichen ärztlichen Behandlung seien.

    Eine auf der Üblichkeit des Gebrauchsfertigmachens durch den Arzt beruhende "besondere Konstellation" ist nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 17.02.2016, B 6 KA 3/15 R) jedoch dann zu verneinen, wenn die konkret in Rede stehende Handlung aufgrund von Besonderheiten, die sich aus der Eigenart des Arzneimittels bzw. seiner Verarbeitung und/oder der behandelten Patienten ergeben, gerade nicht zu den üblicherweise in der Arztpraxis durchgeführten, zumutbaren Tätigkeiten gehört.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.2018 - 9 S 1071/16

    Erlaubnispflicht für die Herstellung eines Wirkstoffs tierischer Herkunft durch

    Soweit der Gesetzgeber - nach der hier vertretenen Auslegung - den Erlaubnisvorbehalt in § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AMG (zum Charakter der Regelung als Verbot mit Erlaubnisvorbehalt vgl. BSG, Urteil vom 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R -, SozR 4-2500 § 106 Nr. 54; Kügel, a.a.O., § 13 Rn. 1) auch auf die Herstellung von Wirkstoffen tierischer Herkunft erstreckt, aus denen der Arzt nach weiteren Herstellungsschritten ein patientenindividuelles Arzneimittel herstellt, greift er ohne Zweifel in die Therapiefreiheit und den Schutzbereich der Freiheit der Berufsausübung ein.
  • LSG Bayern, 09.11.2016 - L 12 KA 140/15

    Wirtschaftlichkeitsgebot bei Verschreibung von Arzneimitteln außerhalb einer

    Zudem gibt es in der Rechtsprechung (vgl. BSG, Urteil vom 17.02.2016, B 6 KA 3/15 R; Urteil des Bayer. LSG vom 04.12.2013, Az.: L 12 KA 98/12) Belege dafür, dass es im Zusammenhang mit der Behandlung von Krebspatienten mit Zytostatika und monoklonalen Antikörpern (MAK) zu Verschiebungen zwischen den Bereichen Sprechstundenbedarf und Einzelverordnung gekommen ist.
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 10/15

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

    Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Sinne dieses Prinzips bedingt den Beleg, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (BSG vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 3/15 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 54).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

    Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Sinne dieses Prinzips bedingt den Beleg, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (BSG vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 3/15 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 54).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2017 - L 7 KA 41/14

    Arzneikostenregress - Off-Label-Use - Crinone® (Wirkstoff Progesteron) -

    Über diese Prüfungsarten hinaus können die Landesverbände der Krankenkassen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen andere arztbezogene Prüfungsarten vereinbaren (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 2016, B 6 KA 3/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 16).
  • SG Schwerin, 13.09.2017 - S 3 KA 1/16

    Vertragsärztliche Versorgung - Bedarfsplanung - Aufhebung von

    Eine Verletzung der Behandlungspflicht wegen Vorhaltung nicht aller wesentlichen Leistungen des Fachgebietes wäre ggf. in einem ebenfalls der Zulassung nachfolgenden Verfahren der Zulassungsentziehung zu klären (allg. zur Behandlungspflicht: BSG v. 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R -, juris Rn. 27; zur Aufhebung der Anstellungsgenehmigung nach §§ 44 ff SGB X: Pawlita in jurisPK-SGB V, § 95 Rn. 599).
  • LSG Bayern, 20.08.2018 - L 12 KA 3/17

    Beigeladene, Vertragsarztpraxis, Sprechstundenbedarfsvereinbarung, Streitwert,

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