Rechtsprechung
   BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 44/15 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7813
BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 44/15 B (https://dejure.org/2016,7813)
BSG, Entscheidung vom 17.02.2016 - B 6 KA 44/15 B (https://dejure.org/2016,7813)
BSG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 44/15 B (https://dejure.org/2016,7813)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 106 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 5, § 106 Abs 2 Nr 2 SGB 5 vom 14.11.2003, § 106 Abs 2 S 2 Halbs 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 106 Abs 2 S 2 Halbs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 106 Abs 5e S 1 SGB 5 vom 22.12.2011
    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Auffälligkeitsprüfung - Rechtmäßigkeit - Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht - sozialgerichtliches Verfahren - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss - Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst keine umfassende Frage-, Aufklärungs- und Informationspflicht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Auffälligkeitsprüfung - Rechtmäßigkeit - Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht - sozialgerichtliches Verfahren - Zurückweisung der Berufung durch Beschluss - Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst keine umfassende Frage-, Aufklärungs- und Informationspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 30.11.2016 - B 6 KA 18/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Die Entscheidung, die Berufung durch Beschluss nach § 153 Abs. 4 Satz 1 SGG zurückzuweisen, steht im pflichtgemäßen Ermessen des Berufungsgerichts und kann nur auf fehlerhaften Gebrauch - das heißt sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzung - überprüft werden (stRspr des BSG, vgl BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 27; BSG Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 44/15 B - Juris RdNr 11; ebenso des BVerwG, vgl Beschluss vom 3.2.1999 - 4 B 4/99 - Juris RdNr 6 f mwN = NVwZ 1999, 1109 [BVerwG 16.06.1999 - BVerwG 9 B 1084.98] ).

    Denn es gibt keinen Grundsatz des Inhalts, dass ein Gericht an eine einmal getroffene Entscheidung zur Durchführung einer mündlichen Verhandlung gebunden ist (siehe - zum umgekehrten Fall einer Entscheidung aufgrund mündlicher Verhandlung nach Ankündigung einer Beschlussentscheidung - BSG Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 44/15 B - Juris RdNr 11 ff).

  • BSG, 24.05.2018 - B 9 V 52/17 B

    Anspruch auf Rentenleistungen nach dem OEG

    Diese Ermessenausübung kann das Revisionsgericht nur auf fehlerhaften Gebrauch - dh sachfremde Erwägungen und grobe Fehleinschätzung - überprüfen (stRspr, zB BSG SozR 3-1500 § 153 Nr. 13 S 38; BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 27; BSG Beschluss vom 17.2.2016 - B 6 KA 44/15 B - Juris RdNr 11).
  • SG Dortmund, 09.08.2017 - S 16 KA 19/13

    Regressanspruch aufgrund einer Richtgrößenprüfung im Bereich der Heilmittelkosten

    Rechtsgrundlage für einen Regress aufgrund einer Richtgrößenprüfung im Bereich der Heilmittelkosten ist § 106 Abs. 5a des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch (SGB V) in Verbindung § 84 Abs. 6 SGB V und der Gemeinsamen Prüfvereinbarung (GPV), wobei diese Vorschriften als materiell-rechtliche Normen jeweils in ihrer im Prüfzeitraum geltenden Fassung anzuwenden sind (vgl. BSG, Urteile vom 09.04.2008, Az: B 6 KA 34/07 R, und 22.10.2014, Az: B 6 KA 3/14 R; Beschluss vom 17. Februar 2016, Az: B 6 KA 44/15 B).
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