Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 70/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6671
BSG, 17.03.2005 - B 7a/7 AL 70/04 R (https://dejure.org/2005,6671)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2005 - B 7a/7 AL 70/04 R (https://dejure.org/2005,6671)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2005 - B 7a/7 AL 70/04 R (https://dejure.org/2005,6671)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung von Privatversicherungsbeiträgen - Pauschbetrag - Verfassungswidrigkeit - Ermächtigungskonformität - Absetzbarkeit und Angemessenheit der Beiträge

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Beziehen von Arbeitslosenhilfe unter Berücksichtigung des Ehegatteneinkommens; Ermächtigungskonforme und verfassungskonforme pauschale Regelung für die vom Einkommen abzuziehenden Versicherungsbeiträge; Erledigung des Klagebegehrens durch die Einführung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedürftigkeitsprüfung in der Arbeitslosenhilfe, Absetzung von Beiträgen bei der Einkommensanrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 2/06 R

    Rücknahme des Verwaltungsaktes für die Zeit nach Entstehen der ständigen

    Dazu hat der Senat entschieden, dass die in der AlhiV 2002 vorgesehene pauschale Regelung, wonach 3 vH des Einkommens für Versicherungsbeiträge von dem bei der Alhi leistungsmindernd zu berücksichtigenden Einkommen abzusetzen sind, nicht ermächtigungs- und nicht verfassungskonform ist, sodass hinsichtlich der vom Einkommen abzusetzenden Beträge grundsätzlich nur auf § 194 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB III abzustellen ist (vgl BSG SozR 4-4220 § 3 Nr. 1, BSG, Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 7 AL 22/04 R -, sowie Urteile vom 17. März 2005 - B 7 AL 70/04 R und B 7 AL 90/04 R).
  • BSG, 02.07.2013 - B 11 AL 11/13 B
    2 1. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) weiche von der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.3.2005, B 7a/7 AL 70/04 R, ab und beruhe auf dieser Abweichung, genügt nicht den Anforderungen des § 160a Abs. 2 S 3 SGG.

    Denn in diesem Urteil heißt es, wie der Beschwerdeführer selbst vorträgt, nach der gesetzlichen Regelung sei für den gesamten streitigen Zeitraum das jeweilige Einkommen wochenweise zu ermitteln (vgl Urteil vom 17.3.2005 - B 7a/7 AL 70/04 R - Juris RdNr 14; hierzu näher Spellbrink in Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, 2003, § 13 RdNr 170 ff).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.04.2011 - L 5 AS 2149/10

    Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

    Zudem ist auch der Gewerkschaftsbeitrag in Höhe von 13,- EUR abzusetzen (vgl. zum Sozialhilferecht: Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 4. Juni 1981, 5 C 46/80; zum Recht der Arbeitslosenversicherung: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. März 2005, B 7a/7 AL 70/04 R).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.07.2011 - L 2 AL 78/09

    Überprüfung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes bei

    Die von der Beklagten zitierten nachfolgenden Entscheidungen vom 17. März 2005 (B 7a/7 AL 90/04 R und B 7a/7 AL 70/04 R) stammen ebenfalls vom 7. Senat des BSG.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2006 - L 12 AL 88/04

    Arbeitslosenversicherung

    Nachdem sie noch mit Änderungsbescheid vom 01.06.2004 nur die 3 %-Pauschale vom Bruttoeinkommen für Versicherungsbeiträge abgesetzt hat, hat die Beklagte nach den Urteilen des Bundessozialgerichtss (BSG) vom 09.12.2004 - B 7 AL 24/04 R und B 7 AL 22/04 R sowie vom 17.03.2005 - B 7 a / 7 AL 70/04 R und B 7 a / 7 AL 90/04 R - mit fünf Änderungsbescheiden vom 14.07.2005 an den Kläger, der ab 06.10.2004 bis 27.10.2004 von der LVA Übergangsgeld und vom 28.10.
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