Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 23/09 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2857
BSG, 17.03.2010 - B 6 KA 23/09 B (https://dejure.org/2010,2857)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2010 - B 6 KA 23/09 B (https://dejure.org/2010,2857)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2010 - B 6 KA 23/09 B (https://dejure.org/2010,2857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 730 Abs 2 S 1 BGB, § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 82 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 1 SGB 5, § 87 Abs 2 SGB 5
    Fortbestand einer Gemeinschaftspraxis bei schwebender Auseinandersetzung um Forderungen und Verbindlichkeiten - Krankenversicherung - Nichtbestehen einer Leistungspflicht - Einheitlicher Bewertungsmaßstab - Zweifelhaftigkeit eines Leistungstatbestandes - routinemäßige ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Parteieigenschaft einer Gemeinschaftspraxis - Fortbestand bei schwebender Auseinandersetzung um Forderungen und Verbindlichkeiten - Zweifelhaftigkeit eines Leistungstatbestandes in der gesetzlichen Krankenversicherung - Zulässigkeit der routinemäßigen Erbringung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Parteieigenschaft einer Gemeinschaftspraxis; Fortbestand bei schwebender Auseinandersetzung um Forderungen und Verbindlichkeiten; Zweifelhaftigkeit eines Leistungstatbestandes in der gesetzlichen Krankenversicherung; Zulässigkeit der routinemäßigen Erbringung von ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • BSG, 19.07.2012 - B 1 KR 65/11 B

    Krankenversicherung - Zulässigkeit der Revision - grundsätzliche Bedeutung einer

    Bei Rechtsfragen zu bereits außer Kraft getretenem Recht muss für eine grundsätzliche Bedeutung entweder noch eine erhebliche Zahl von Fällen auf der Grundlage des ausgelaufenen Rechts zu entscheiden sein, oder die Überprüfung der Rechtsnorm bzw ihrer Auslegung muss aus anderen Gründen fortwirkende allgemeine Bedeutung haben (vgl BSG Beschluss vom 17.3.2010 - B 6 KA 23/09 B - juris RdNr 32; BSG Beschluss vom 16.12.2009 - B 6 KA 13/09 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 22.3.2006 - B 6 KA 46/05 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 20.6.2001 - B 10/14 KG 1/00 B - juris RdNr 1; BSG Beschluss vom 31.3.1999 - B 7 AL 170/98 B - juris RdNr 8; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 19) .
  • BSG, 26.06.2019 - B 6 KA 68/17 R

    Vergütung von Labor- und Röntgenleistungen der Notfallambulanz eines

    Ohne eine normative Grundlage besteht jedoch im Grundsatz keine Pflicht des Vertragsarztes zur einzelfallbezogenen Begründung der in Ansatz gebrachten GOP bereits mit Einreichung der Honorarabrechnung (BSG Urteil vom 1.7.1998 - B 6 KA 48/97 R - SozR 3-2500 § 75 Nr. 10 = Juris RdNr 16 ff; BSG Beschluss vom 17.3.2010 - B 6 KA 23/09 B - Juris RdNr 16) .
  • BSG, 11.12.2019 - B 6 A 1/19 B

    Zustimmung zu einem Vorstandsdienstvertrag einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung

    Ist ein LSG-Urteil in dieser Weise auf mehrere Erwägungen gestützt, die es je selbstständig tragen, so könnte das Vorliegen nur einer durchgreifenden Rüge nicht zur Revisionszulassung führen (vgl dazu zB BSG Beschluss vom 7.2.2006 - B 6 KA 66/05 B - RdNr 6 f; BSG Beschluss vom 17.3.2010 - B 6 KA 23/09 B - juris RdNr 18) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht