Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,4417
BSG, 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R (https://dejure.org/2015,4417)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R (https://dejure.org/2015,4417)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2015 - B 11 AL 12/14 R (https://dejure.org/2015,4417)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Auslandsbeschäftigung - Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten Arbeitsentgelts - Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten Beschäftigung im Inland - keine fiktive Bemessung - europarechtliche Koordinierung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Auslandsbeschäftigung - Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten Arbeitsentgelts - Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten Beschäftigung im Inland - keine fiktive Bemessung - europarechtliche Koordinierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 130 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 15.07.2009, § 131 SGB 3 vom 21.12.2008, § 132 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 15.07.2009, Art 61 EGV 883/2004, Art 62 Abs 1 EGV 883/2004
    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Auslandsbeschäftigung - Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten Arbeitsentgelts - Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten Beschäftigung im Inland - keine fiktive Bemessung - europarechtliche Koordinierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ermittlung des Bemessungsentgelts unter Berücksichtigung des bei einer Auslandsbeschäftigung in Belgien erzielten Arbeitsentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Ermittlung des Bemessungsentgelts unter Berücksichtigung des bei einer Auslandsbeschäftigung in Belgien erzielten Arbeitsentgelts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Arbeitsförderungsrecht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Fiktives Arbeitslosengeld bei vorheriger Beschäftigung im EU-Ausland unzulässig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom17.03.2015" von Prof. Dr. Maximilian Fuchs, original erschienen in: SGb 2016, 403 - 407.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 4/15 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - Urlaubsabgeltung - Grenzgänger - Auszahlung

    Die in Dänemark zurückgelegte Beschäftigungszeit vom 12.2.2009 bis 14.12.2010, die innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist liegt, ist nach Maßgabe des Art. 61 Abs. 1 EGV 883/2004 als Zeit eines Versicherungspflichtverhältnisses zu berücksichtigen (vgl BSG Urteil vom 17.3.2015 - B 11 AL 12/14 R - SozR 4-4300 § 131 Nr. 6).
  • BSG, 23.10.2018 - B 11 AL 9/17 R

    Wie ist das Arbeitslosengeld zu berechnen, wenn auf Zeiten einer Beschäftigung im

    Dies soll auch gelten, wenn die letzte Beschäftigung im Wohnmitgliedstaat weniger als 150 Tage mit Anspruch auf Arbeitsentgelt, etwa nur wenige Wochen oder Tage, umfasst (vgl BSG Urteil vom 17.3.2015 - B 11 AL 12/14 R - SozR 4-4300 § 131 Nr. 6; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 22.3.2013 - L 8 AL 1225/11 - DE:LSGBW:2013:0322.L8AL1225.11.OA, RdNr 22 ff; aA LSG Baden-Württemberg Urteil vom 19.10.2011 - L 3 AL 5476/10 - DE:LSGBW:2011:1019.L3AL5476.10.OA, RdNr 34).

    Nicht entschieden ist, ob ein Ausschluss der fiktiven Bemessung nach innerstaatlichen Vorschriften auch greift, wenn das Arbeitsentgelt bis zum Ausscheiden aus dem Beschäftigungsverhältnis noch nicht iS des § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III abgerechnet war (vgl zum Ganzen: BSG Urteil vom 17.3.2015 - B 11 AL 12/14 R - SozR 4-4300 § 131 Nr. 6, RdNr 27 f).

  • LSG Sachsen, 27.01.2016 - L 3 AS 1378/14

    Fehlen von Entscheidungsgründen; Grundsicherung für Arbeitsuchende;

    Bei einem solchen sogenannten Höhenstreit sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes Grund und Höhe des Anspruches oder der Forderung in vollem Umfang zu überprüfen (vgl. BSG, Urteil vom 17. März 2015 - B 11 AL 12/14 R - SozR 4-4300 § 131 Nr. 6 = juris Rdnr. 11, m. w. N.).
  • SG Schleswig, 12.11.2015 - S 4 AL 91/11

    Nichtbegründung einer Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld in

    An den Inhalt dieser Bescheinigung nach Art. 61 Abs. 1 der VO der Europäischen Gemeinschaften 883/2004 (EGVO) ist die Beklagte gebunden, solange die Bescheinigung nicht zurückgezogen oder für ungültig erklärt worden ist (in diesem Sinne uneingeschränkt das LSG Schleswig im vorliegenden Verfahren, Beschluss vom 13.07.2015 - L 3 AL 350/13 PKH - unter Hinweis auf das Urteil des BSG vom 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R - modifizierend jetzt in seinem Urteil vom 16.10.2015 - L 3 AL 8/14 -).
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