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   BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 6/16 B   

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https://dejure.org/2016,11046
BSG, 17.03.2016 - B 11 AL 6/16 B (https://dejure.org/2016,11046)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2016 - B 11 AL 6/16 B (https://dejure.org/2016,11046)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2016 - B 11 AL 6/16 B (https://dejure.org/2016,11046)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160a Abs 5 SGG, § 128 Abs 2 SGG, § 151 Abs 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zurückverweisung - Verfahrensmangel - Grundlagen des Urteils - Verletzung rechtlichen Gehörs - Hinweispflicht - Zweifel an der Urheberschaft der Rechtsmittelschrift - Einlegung der Berufung durch Computerfax mit ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 SO 2541/17

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - stationäre Pflege - notwendiger Lebensunterhalt

    So ist etwa die elektronische Übertragung einer Textdatei per Computerfax mit eingescannter Unterschrift grundsätzlich ein zulässiger Weg, die Berufung "schriftlich" im Sinne des § 151 Abs. 1 SGG einzulegen (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. BSG, Beschluss vom 30. März 2015 - B 12 KR 102/13 B - ; BSG, Beschluss vom 17. März 2016 - B 11 AL 6/16 B - ; ferner zum E-Post-Brief Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 4. April 2016 - 14 UF 204/15 - ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 18 AL 69/16

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen des Eintritts einer Sperrzeit

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat auf die Beschwerde des Klägers mit Beschluss vom 17. März 2016 - B 11 AL 6/16 B - das Urteil des LSG aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

    Die Gerichtsakten, die Gerichtsakten des BSG - B 11 AL 6/16 B -, die Leistungsakten der Beklagten und die Leistungsakten des Jobcenters Oberspreewald-Lausitz haben vorgelegen und sind, soweit erforderlich, Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

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