Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4226
BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,4226) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw Widerruf der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses - Nichtzahlung des Arbeitsentgelts an den Arbeitnehmer

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Beschäftigungsförderung - Widerruf der Bewilligung - zweckwidrige Verwendung der Leistung - fehlerhafte Ermessensausübung - Nichtberücksichtigung mündlicher Zusagen - Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 47 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 10, § 16a Abs 1 S 1 SGB 2 vom 10.10.2007, § 16a Abs 1 S 2 Nr 4 SGB 2 vom 10.10.2007, § 16a Abs 2 SGB 2 vom 10.10.2007
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Beschäftigungsförderung - Widerruf der Bewilligung - zweckwidrige Verwendung der Leistung - fehlerhafte Ermessensausübung - Nichtberücksichtigung mündlicher Zusagen - Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Unzulässigkeit der Aufhebung und Erstattung eines Beschäftigungszuschusses nach dem SGB II wegen einer vorübergehenden Nichtzahlung von Arbeitsentgelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Unzulässigkeit der Aufhebung und Erstattung eines Beschäftigungszuschusses nach dem SGB II wegen einer vorübergehenden Nichtzahlung von Arbeitsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2016 - L 19 AS 1372/15

    SGB-II -Leistungen; Angemessene Kosten der Unterkunft; Verfassungskonformität der

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R -, SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2017 - L 19 AS 1577/17

    SGB-II -Leistungen; Leistungsausschluss für EU-Ausländer; Einstweiliger

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R -, SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 19 AS 1429/17

    Aufhebung von SGB-II-Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Anordnung der

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R -, SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2017 - L 19 AS 1429/17 B ER/L 19 AS 1430/17

    Aufhebung von SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Anordnung der

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R -, SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2019 - 4 LA 51/18
    Der vorliegende Fall unterscheidet sich auch nicht wesentlich von Fällen, in denen ein auf der richtigen Rechtsgrundlage ergangener Aufhebungs- und Erstattungsbescheid wegen eines Ermessensfehlers aufgehoben wurde und für die anerkannt ist, dass die Aufhebung des Bescheides auf den Beginn der Jahresfrist nach § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X keinen Einfluss hat (vgl. BSG, Urt. v. 30.6.1999 - B 2 U 24/98 R -, juris Rn. 33 u. Urt. v. 17.3.2016 - B 4 AS 18/15 R -, juris Rn. 25).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2018 - L 21 AS 801/17

    Rechtmäßigkeit der Rückforderung eines Eingliederungszuschusses

    b) Rechtsgrundlage der Aufhebung für die Zeit ab dem 14.11.2015 ist §§ 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II, 330 Abs. 3 Satz 1 SGB III, 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X (BSG, 17.3.2016 - B 4 AS 18/15 R -, Rn. 26 ff. juris - allerdings zu einem Beschäftigungszuschuss nach § 16a SGB II a.F.; Winkler, in: Gagel -Hrsg.-, SGB III, Loseblatt Stand Juni 2018, § 92 Rn. 27).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2018 - L 11 KA 81/15

    Bestandskraft eines kassenärztlichen Abrechnungsbescheides

    Für willentliche Kenntnisverschaffung eines Bescheides gegenüber einem Insolvenzverwalter genügt es, dass der Bescheid an den Schuldner - hier den Beigeladenen - adressiert ist und dem Insolvenzverwalter übersandt wird sowie ihm tatsächlich zugeht (BSG, Urteil vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R - und Urteil vom 10.02.2003 - B 5 RJ 18/03 R -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht