Rechtsprechung
   BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 145/09 B   

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https://dejure.org/2010,47887
BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 145/09 B (https://dejure.org/2010,47887)
BSG, Entscheidung vom 17.06.2010 - B 14 AS 145/09 B (https://dejure.org/2010,47887)
BSG, Entscheidung vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 145/09 B (https://dejure.org/2010,47887)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 08.11.2018 - B 9 V 29/18 B

    Feststellung von Gesundheitsschäden als Folgen einer Inhaftierung in der

    Die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde muss eine verständliche Darlegung des entscheidungserheblichen Sachverhalts auf der Grundlage der Feststellungen des LSG enthalten sowie eine Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs durch den Prozessbevollmächtigten und ein Mindestmaß der Geordnetheit des Vortrags erkennen lassen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 12.5.1999 - B 4 RA 181/98 B = SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48 = Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8).

    Es ist nicht Aufgabe des BSG , aus einem derartigen Gemenge das herauszusuchen, was möglicherweise - bei wohlwollender Auslegung - zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im Hinblick auf die geltend gemachten Zulassungsgründe geeignet sein könnte (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 24.10.2014 - B 9 SB 38/14 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 12.5.1999 - B 4 RA 181/98 B = SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48 = Juris RdNr 4).

    Eine verständliche Schilderung des Sachverhalts auf der Grundlage der Feststellungen des LSG gehört jedoch zu den Mindestanforderungen an die Darlegung bzw Bezeichnung eines Revisionszulassungsgrundes; denn es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die maßgeblichen Tatsachen aus der angegriffenen LSG-Entscheidung selbst herauszusuchen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 21.8.2017 - B 9 SB 3/17 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 12.6.2017 - B 13 R 144/17 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8).

  • BSG, 08.11.2018 - B 9 V 28/18 B

    Gewährung einer Beschädigtengrundrente

    Die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde muss eine verständliche Darlegung des entscheidungserheblichen Sachverhalts auf der Grundlage der Feststellungen des LSG enthalten sowie eine Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffs durch den Prozessbevollmächtigten und ein Mindestmaß der Geordnetheit des Vortrags erkennen lassen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 12.5.1999 - B 4 RA 181/98 B = SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48 = Juris RdNr 4; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8).

    Es ist nicht Aufgabe des BSG , aus einem derartigen Gemenge das herauszusuchen, was möglicherweise - bei wohlwollender Auslegung - zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im Hinblick auf die geltend gemachten Zulassungsgründe geeignet sein könnte (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 24.10.2014 - B 9 SB 38/14 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 12.5.1999 - B 4 RA 181/98 B = SozR 3-1500 § 160a Nr. 26 S 48 = Juris RdNr 4).

    Eine verständliche Schilderung des Sachverhalts auf der Grundlage der Feststellungen des LSG gehört jedoch zu den Mindestanforderungen an die Darlegung bzw Bezeichnung eines Revisionszulassungsgrundes; denn es ist nicht Aufgabe des Revisionsgerichts, sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die maßgeblichen Tatsachen aus der angegriffenen LSG-Entscheidung selbst herauszusuchen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 21.8.2017 - B 9 SB 3/17 B - Juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 12.6.2017 - B 13 R 144/17 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - Juris RdNr 8).

  • BSG, 01.11.2010 - B 14 AS 3/10 C

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Anforderungen an die Darlegung

    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 17. Juni 2010 - B 14 AS 145/09 B - wird als unzulässig verworfen.

    Der Senat hat mit Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B - die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Mecklenburg-Vorpommern vom 24.9.2009 teils als unbegründet und im Übrigen als unzulässig zurückgewiesen.

  • BSG, 09.03.2015 - B 11 AL 67/14 B

    Zugunstenverfahren nach § 44 SGB X

    Es kann dahinstehen, ob die Beschwerde bereits deshalb als unzulässig zu verwerfen ist (BSG, Beschluss vom 5.2.2014 - B 12 KR 43/13 B; Beschluss vom 30.1.2014 - B 12 R 13/13 B; Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B).
  • BSG, 09.03.2015 - B 11 AL 68/14 B
    Es kann dahinstehen, ob die Beschwerde bereits deshalb als unzulässig zu verwerfen ist (BSG, Beschluss vom 5.2.2014 - B 12 KR 43/13 B; Beschluss vom 30.1.2014 - B 12 R 13/13 B; Beschluss vom 17.6.2010 - B 14 AS 145/09 B).
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