Rechtsprechung
   BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 17/10 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Sozialgeld - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre 2005

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Sozialgeld - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre 2005

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 28 Abs 1 S 1 SGB 2, § 28 Abs 1 S 3 Nr 1 SGB 2, § 20 SGB 2, Art 1 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG
    Arbeitslosengeld II - Sozialgeld - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre 2005

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Hartz IV: Mehr (oder weniger) Geld für Kinder gibt es erst ab 2011

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Mehr (oder weniger) Geld für Kinder gibt es erst ab 2011

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre 2005

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung im Jahre 2005

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Hartz IV: Mehr (oder weniger) Geld für Kinder gibt es erst ab 2011

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.6.2010)

    Kein Nachschlag für Hartz-IV-Kinder nach Karlsruher Urteil: Bundessozialgericht weist Klagen endgültig ab




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Wird zitiert von ... (22)  

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R  

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Der Gesetzgeber wurde lediglich verpflichtet, die Regelleistung für die Zukunft neu festzusetzen (BVerfG vom 9.2.2010 - 1 BvL 1/09 ua - BVerfGE 125, 175 ff - juris RdNr 210 ff; BVerfG vom 18.2.2010 - 1 BvR 1523/08; BVerfG vom 24.3.2010 - 1 BvR 395/09; BSG vom 17.6.2010 - B 14 AS 17/10 R) .

    Folglich ist im vorliegenden Verfahren davon auszugehen, dass die der Klägerin im Jahre 2005 bewilligte Regelleistung in Höhe von 345 Euro für den hier streitigen Zeitraum hinzunehmen ist (vgl BSG vom 17.6.2010 - B 14 AS 17/10 R - juris RdNr 16) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 19 AS 773/12  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Dieses gilt selbst in den Fällen, in denen das Einkommen einzelner Personen innerhalb der Bedarfsgemeinschaft zur Deckung ihrer eigenen Bedarfe, nicht jedoch zur Deckung des Gesamtbedarfs der Bedarfsgemeinschaft genügt (BSG Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 17/10 R = juris Rn 12f mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen).

    Der Gesetzgeber ist nur verpflichtet worden, die Regelleistung bzw. das Sozialgeld für die Zukunft neu festzusetzen (BVerfG Urteil vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 = nach juris Rn 210 ff; Beschluss vom 18.02.2010 - 1 BvR 1523/08 -, Beschluss vom 24.03.2010 - 1 BvR 395/09 - BSG Urteil vom 17.10.2010 - B 14 AS 17/10 R = nach juris Rn 16).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2012 - L 19 AS 2051/11  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Der Gesetzgeber ist nur verpflichtet worden, die Regelleistung für die Zukunft neu festzusetzen (BVerfG Urteil vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09 = nach juris Rn 210 ff; Beschluss vom 18.02.2010 - 1 BvR 1523/08 -, Beschluss vom 24.03.2010 - 1 BvR 395/09 - ; BSG Urteil vom 17.16.2010 - B 14 AS 17/10 R = nach juris Rn 16).
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