Rechtsprechung
   BSG, 17.06.2021 - B 3 KR 2/19 R   

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https://dejure.org/2021,19306
BSG, 17.06.2021 - B 3 KR 2/19 R (https://dejure.org/2021,19306)
BSG, Entscheidung vom 17.06.2021 - B 3 KR 2/19 R (https://dejure.org/2021,19306)
BSG, Entscheidung vom 17. Juni 2021 - B 3 KR 2/19 R (https://dejure.org/2021,19306)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 44 Abs 1 SGB 5, § 46 S 1 Nr 2 SGB 5, § 192 Abs 1 Nr 2 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankengeld - freiwillig Versicherter - Ende der Beschäftigung - fortbestehendes Versicherungsverhältnis - Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter Arbeitsunfähigkeit

  • rewis.io

    Krankenversicherung - Krankengeld - freiwillig Versicherter - Ende der Beschäftigung - fortbestehendes Versicherungsverhältnis - Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter Arbeitsunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - Krankengeld - freiwillig Versicherter - Ende der Beschäftigung - fortbestehendes Versicherungsverhältnis - Anspruch nur für die Dauer lückenlos festgestellter Arbeitsunfähigkeit

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Dr. D. ./. BIG direkt gesund

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 28.01.2022 - L 4 KR 2461/20
    Richtige Klageart ist die auf Aufhebung der Bescheide und Verurteilung der Beklagten zur Zahlung von Krankengeld gerichtete kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 SGG), die als auf ein Grundurteil gerichtet keiner Bezifferung bedarf (§ 130 Abs. 1 Satz 1 SGG; ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG, Urteil vom 17. Juni 2021 - B 3 KR 2/19 R - juris, Rn. 8; Urteil vom 29. Oktober 2020 - B 3 KR 5/20 R - juris, Rn. 10; Urteil vom 20. April 1999 - B 1 KR 15/98 R - juris, Rn. 16).

    Dies gilt auch für an die ärztliche Erstfeststellung von Arbeitsunfähigkeit anschließende Folgefeststellungen (ständige Rechtsprechung; vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2021 - B 3 KR 2/19 R - juris, Rn. 9 m.w.N.).

    Diese Wirkung des Bezugs von Krankengeld als Bindeglied zur Aufrechterhaltung des Versicherungsstatus wie ein (noch) pflichtversicherter Beschäftigter bei Ende des Beschäftigungsverhältnisses beansprucht aus Gründen der Gleichbehandlung Geltung auch für freiwillig Versicherte, deren versicherungsfreie Beschäftigung geendet hat und bei denen - wie vorliegend - zuvor Arbeitsunfähigkeit eingetreten war (BSG, Urteil vom 17. Juni 2021 - B 3 KR 2/19 R - juris, Rn. 19.

  • LSG Sachsen, 02.12.2019 - L 9 KR 213/19

    Krankengeldanspruch eines wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze

    Diese Rechtsfrage ist beim BSG unter B 3 KR 2/19 R anhängig.
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