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   BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R   

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https://dejure.org/2014,17252
BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
BSG, Entscheidung vom 17.07.2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
BSG, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - B 14 AS 25/13 R (https://dejure.org/2014,17252)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss einer Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags unter Berücksichtigung des Erarbeitungszeitraums

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung und -berechnung; Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat; Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 3 S 1 SGB 2 vom 24.03.2011, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 1 Nr 5 SGB 2 vom 09.12.2010, § 11 Abs 2 S 1 Nr 6 SGB 2 vom 09.12.2010
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zufluss der Arbeitsentgeltzahlung für mehrere Monate in einem Monat - Mehrfachabsetzung des Grundfreibetrags und des Erwerbstätigenfreibetrages

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zufluss von zwei Monatslöhnen aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz-IV: Doppelte Nebeneinkünfte kein Nachteil für monatlichen Freibetrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hartz IV, Doppelfreibetrag

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Versicherungspauschale von 30 für jeden Monat abzusetzen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 116, 194
  • NZS 2014, 913
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BSG, 24.08.2017 - B 4 AS 9/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Zwar ist das BSG bezogen auf den Grundfreibetrag (§ 11b Abs. 2 Satz 2 SGB II) einmal ausnahmsweise vom Monatsprinzip abgerückt (BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 67) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - L 31 AS 1571/15

    Kindergeld - Versicherungspauschale - Absetzungsbetrag - Nachzahlung

    Nachdem in einem ersten Termin zur mündlichen Verhandlung der Sache das Verfahren im Hinblick auf das bei dem Bundessozialgericht anhängige Verfahren B 14 AS 25/13 R ruhend gestellt worden war, wies das Sozialgericht die Klage im Einverständnis der Beteiligten ohne (erneute) mündliche Verhandlung mit Urteil vom 29. April 2015 ab, entschied, dass Kosten nicht zu erstatten seien und ließ die Berufung zu.

    Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) führe zu keiner anderen Bewertung, denn ihm liege ein anderer Sachverhalt zugrunde.

    Er hält die erstinstanzliche Entscheidung für zutreffend und verweist im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014 (B 14 AS 25/13 R) auf den unterschiedlichen Charakter der in Frage stehenden Einkommen.

    Für in mehreren Monaten erarbeitetes Arbeitsentgelt, das einem Leistungsberechtigten mit nur einem Beschäftigungsverhältnis innerhalb eines Monats zufließt, hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 17. Juli 2014 (- B 14 AS 25/13 R -, juris) bereits entschieden, dass auch das weitere Einkommen um den Grundfreibetrag für jeden dieser Monate gesondert zu bereinigen ist.

  • BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 24/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Die Entscheidung des BSG vom 17.7.2014 (B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 67) steht diesem Ergebnis nicht entgegen .

    Wesentliches Begründungselement war dabei aber der Umstand, dass andernfalls mangels Zahlungseingangs der Freibetrag in einzelnen Monaten gar nicht hätte abgesetzt werden können ( BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 25/13 R - BSGE 116, 194 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 67, RdNr 15).

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