Rechtsprechung
   BSG, 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem Drei-Generationen-Haushalt - Einkommensberücksichtigung - Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an den Elternteil - keine Berücksichtigung als Einkommen des Elternteils

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem Drei-Generationen-Haushalt; Höhe der Regelleistung; Einkommensberücksichtigung; Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an den Elternteil; keine Berücksichtigung als Einkommen des Elternteils

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem Drei-Generationen-Haushalt - Einkommensberücksichtigung - Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an den Elternteil - keine Berücksichtigung als Einkommen des Elternteils

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 S 1 SGB 2 vom 20.07.2006, § 7 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 7 Abs 3 Nr 1 SGB 2 vom 24.12.2003, § 7 Abs 3 Nr 2 SGB 2 vom 24.03.2006, § 7 Abs 3 Nr 4 SGB 2 vom 24.03.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft bei einem Drei-Generationen-Haushalt - Höhe der Regelleistung - Einkommensberücksichtigung - Weiterleitung des Kindergeldes durch den Großelternteil an den Elternteil - keine Berücksichtigung als Einkommen des Elternteils

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von weitergeleitetem Kindergeld in einer Bedarfsgemeinschaft als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von weitergeleitetem Kindergeld in einer Bedarfsgemeinschaft als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 54/13" von RA/FASozR Dr. Brigitte Glatzel, original erschienen in: NZS 2015, 388 - 393.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 116, 200
  • NZS 2015, 388



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BSG, 25.04.2018 - B 14 AS 21/17 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erfordernis der Zusicherung zum

    Alleinstehend - iS des § 20 Abs. 2 Satz 1 SGB II (dazu 4.) - ist, wer keiner Bedarfsgemeinschaft mit anderen hilfebedürftigen Personen angehört bzw allein für seine Person "eine Bedarfsgemeinschaft" bildet (BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 54/13 R - BSGE 116, 200 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 37, RdNr 27; zur Auslegung des § 20 Abs. 2 SGB II mit Blick auf den Zweck der Zuweisung des Regelbedarfs vgl BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 21/15 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 26 RdNr 16) .
  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 53/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld -

    Der Kläger und sein Großvater bildeten, obwohl sie in einem gemeinsamen Haushalt lebten, keine Bedarfsgemeinschaft nach § 7 Abs. 3 SGB II, weil die dort enumerativ aufgezählten Konstellationen nicht das Zusammenleben nur der Großeltern oder eines Großelternteils mit ihrem oder seinem Enkelkind erfassen (zu einer Drei-Generationen-Bedarfsgemeinschaft: BSG Urteil vom 17.7.2014 - B 14 AS 54/13 R - BSGE 116, 200 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 37) .
  • BSG, 01.12.2016 - B 14 AS 21/15 R

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Regelbedarfs - volljähriger erwerbsfähiger

    Sie bildete als erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach § 7 Abs. 3 Nr. 1 SGB II eine Bedarfsgemeinschaft mit ihrem Vater als Person nach § 7 Abs. 3 Nr. 2 SGB II, der ua die Einbeziehung von Eltern, Elternteilen und Elternteilpartnern durch das unverheiratete erwerbsfähige, unter 25jährige Kind in eine Bedarfsgemeinschaft regelt (siehe BSG Urteil vom 17.7.2014 - B 14 AS 54/13 R - BSGE 116, 200 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 37, RdNr 21 "Drei-Generationen-Bedarfsgemeinschaft") .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2018 - L 7 AS 1157/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Alleinstehend - iS des § 20 Abs. 2 Satz 1 SGB II (dazu 4.) - ist, wer keiner Bedarfsgemeinschaft mit anderen hilfebedürftigen Personen angehört bzw allein für seine Person "eine Bedarfsgemeinschaft" bildet (BSG vom 17.7.2014 - B 14 AS 54/13 R - BSGE 116, 200 = SozR 4-4200 § 7 Nr. 37, RdNr 27; zur Auslegung des § 20 Abs. 2 SGB II mit Blick auf den Zweck der Zuweisung des Regelbedarfs vgl BSG vom 1.12.2016 - B 14 AS 21/15 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 26 RdNr 16).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2019 - L 7 AS 2006/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Die Verpflichtung des Antragsgegners zur Bewilligung von Leistungen an die in Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern lebende Antragstellerin erfolgt in Höhe der Regelbedarfsstufe 3 gemäß § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB II. Bei summarischer Prüfung im einstweiligen Rechtsschutz ist davon auszugehen, dass die Antragstellerin sowohl mit ihren Eltern als auch mit ihrem Kind eine generationenübergreifende Bedarfsgemeinschaft bildet (so tendenziell BSG Urteil vom 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R; zustimmend Leopold, in JurisPK SGB II § 7 Rn. 209).
  • LSG Hessen, 07.04.2015 - L 6 AS 62/15

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kein Leistungsausschluss für

    Da das Sozialgericht Leistungen dem Grunde nach zuerkannt hat, war die Entscheidung auch nicht aufgrund des Umstandes zu ändern, dass nach Auffassung des 14. Senats des Bundessozialgerichts entgegen der bislang vorherrschenden Ansicht und Verwaltungspraxis eine sog. Drei-Generationen-Bedarfsgemeinschaft konstruierbar ist (siehe BSG, Urteil vom 17. Juli 2014 - B 14 AS 54/13, juris Rn. 25).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - L 9 SO 300/16

    SGB-XII -Leistungen

    So habe das BSG in einer Entscheidung vom 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R - das Kindergeld bei einem erwachsenen, im Haushalt lebenden Kind der Mutter zugerechnet.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.05.2018 - L 29 AS 939/16

    Kopfteilprinzip - Kosten der Unterkunft - Bulgarischer Staatsangehöriger als

    Hiergegen wendet sich der Kläger mit der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage nach § 54 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 4, 56 SGG (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juli 2014, B 14 AS 54/13 R, zitiert nach juris; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 56 Rn. 3).
  • LSG Bayern, 09.10.2014 - L 16 SF 246/14

    Richterablehnung

    Im Bereich des SGB II haben Leistungsberechtigte individuelle Ansprüche (vgl. zuletzt BSG Urteil vom 17.07.2014 Az B 14 AS 54/13 R Rz 33), die auch dann, wenn die Leistungsberechtigten einer Bedarfsgemeinschaft angehören, unterschiedlich zu beurteilen sind.
  • SG Köln, 13.04.2016 - S 10 SO 352/15

    Bewilligung von Grundsicherungsleistungen hinsichtlich Berücksichtigung der

    So hat das BSG in einer Entscheidung vom 17.07.2014 - B 14 AS 54/13 R - das Kindergeld bei einem erwachsenen, im Haushalt lebenden Kind der Mutter zugerechnet.
  • LSG Bayern, 09.10.2014 - L 16 SF 247/14

    Richterablehnung

  • SG Halle, 19.12.2017 - S 5 AS 2197/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

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