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   BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 19/11 B   

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https://dejure.org/2011,36537
BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 19/11 B (https://dejure.org/2011,36537)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2011 - B 6 KA 19/11 B (https://dejure.org/2011,36537)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2011 - B 6 KA 19/11 B (https://dejure.org/2011,36537)
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  • BSG, 25.03.2015 - B 6 KA 47/14 B

    Widerspruch gegen Arzneimittelregresse

    Diese Ausführungen vermögen Verfahrensfehler schon deswegen nicht zu begründen, weil ein Verfahrensmangel iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG grundsätzlich nur bei einem Verstoß des Gerichts im Rahmen des prozessualen Vorgehens im unmittelbar vorhergehenden Rechtszug vorliegen kann (vgl BSG Beschluss vom 17.8.2011 - B 6 KA 19/11 B - RdNr 11; BSG Beschluss vom 20.8.2014 - B 12 KR 110/13 B - RdNr 14 mwN - Juris; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160 RdNr 16a mwN).

    Etwaige Mängel des Verwaltungsverfahrens sind mithin in jedem Fall unbeachtlich (BSG Beschluss vom 17.8.2011 - B 6 KA 19/11 B - RdNr 11; siehe auch Becker, SGb 2007, 328, 329 mwN).

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