Rechtsprechung
   BSG, 17.10.1991 - 11 RAr 21/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,3811
BSG, 17.10.1991 - 11 RAr 21/91 (https://dejure.org/1991,3811)
BSG, Entscheidung vom 17.10.1991 - 11 RAr 21/91 (https://dejure.org/1991,3811)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 1991 - 11 RAr 21/91 (https://dejure.org/1991,3811)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 717
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 30.09.1992 - 11 RAr 3/92

    Anspruch auf Förderung zur Schaffung eines Arbeitsplatzes nach dem

    Es ist deshalb davon auszugehen, daß der Kläger die Förderung nicht für einen bestimmten Zeitraum beantragt hat und damit auch keine Erledigung durch Zeitablauf iS von § 131 Abs. 1 Satz 3 SGG eingetreten sein kann (vgl zum Inhalt eines Förderungsantrages und zur Frage der Erledigung BSGE 65, 189, 190 = SozR 4100 § 91 Nr. 4 sowie SozR 3-4100 § 91 Nr. 2).
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