Rechtsprechung
   BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 16/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3160
BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 16/02 R (https://dejure.org/2002,3160)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2002 - B 7 AL 16/02 R (https://dejure.org/2002,3160)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - B 7 AL 16/02 R (https://dejure.org/2002,3160)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Ruhen - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - wichtiger Grund - drohende rechtmäßige Kündigung - Ermittlungsgrundsatz - Beweislast - besondere Härte

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung der Dauer des Anspruchs auf Zahlung von Arbeitslosengeld - Gewährung von Anschluss-Arbeitslosenhilfe wegen Bedürftigkeit - Verhängung einer Sperrzeit wegen Zahlung einer Abfindung und Abschlusss eines Aufhebungsvertrages - Eiverständnis des Arbeitnehmers mit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sperrzeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld, wichtiger Grund bei Lösung des Beschäftigungsverhältnisses, Beweislast

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Neues zu Aufhebungsvertrag und Sperrzeit" von Richter am Sozialgericht Udo Geiger, Berlin, original erschienen in: NZA, C.H.Beck: München 8/2003 Band 15 Heft 15, 838 - 841.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.12.2003 - B 11 AL 35/03 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe -

    Auf diesen Zusammenhang hat der Senat zuletzt im Urteil vom 25. April 2002 - B 11 AL 65/01 R - (BSGE 89, 243, 249 = SozR 3-4100 § 144 Nr. 8; vgl auch Urteile des BSG vom 17. Oktober 2002 - B 7 AL 92/01 R- und - B 7 AL 16/02 R -) hingewiesen und gefolgert, der Begriff der Beschäftigungslosigkeit - und nicht der seit dem 1. Januar 1998 um das Merkmal der Verfügbarkeit erweiterte Begriff der Arbeitslosigkeit - sei bei der Anwendung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGB III heranzuziehen.
  • BSG, 30.07.2013 - B 11 AL 51/13 B
    5 2. Das Vorbringen der Beschwerdebegründung genügt auch nicht den Anforderungen des § 160a Abs. 2 S 3 SGG, soweit behauptet wird, das LSG sei von mehreren Entscheidungen des BSG (17.10.2002 - B 7 AL 136/01 R; 17.10.2002 - B 7 AL 16/02 R; 2.9.2004 - B 7 AL 18/04 R; 12.7.2006 - B 11a AL 47/05 R; 17.11.2005 - B 11a/11 AL 49/04 R; 25.4.2002 - B 11 AL 100/01 R; 8.7.2009 - B 11 AL 17/08 R) abgewichen.
  • LSG Baden-Württemberg, 22.08.2003 - L 13 AL 4584/02

    Arbeitsunfähigkeit bei psychischen Störungen; Zumutbarkeit fachfremder

    Die Folge der Nichtaufklärbarkeit, ob der Kläger den Anforderungen der Bildungsmaßnahme gesundheitlich gewachsen war, geht zu Lasten der Beklagten (vgl. BSGE 71, 256, 260 f; BSG, Urteile vom 25. April 2002 - B 11 AL 64/01 -, soweit ersichtlich nicht vollständig veröffentlicht und - B 11 AL 100/01 R in DBlR 4759a SGB III /144 sowie BSG, Urteil vom 17. Oktober 2002 - B 7 AL 16/02 R - m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2007 - L 12 AL 166/05

    Arbeitslosenversicherung

    Streitgegenstand ist allerdings auch der Bewilligungsbescheid aus März 2003 (wahrscheinlich vom 11.03.2003), weil dieser mit dem Sperrzeitbescheid eine Einheit bildet (vgl. nur BSG 17.10.2002 - B 7 AL 16/02 R).
  • LSG Bayern, 01.07.2003 - L 9 AL 289/99

    Eintritt einer Sperrzeit von 12 Wochen und Minderung der Dauer des

    Insoweit ist nicht allein auf die objektive Rechtslage, sondern auch auf die persönliche Perspektive und Situation des Arbeitnehmers abzustellen (BSG vom 17.10.2002, Az.: B 7 AL 76/01, S.10, ebenso BSG vom 17.10.2002, Az.: B7 AL 92/01 R und vom 17.10.2002, Az.: B 7 AL 16/02 R).
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