Rechtsprechung
   BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2994
BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R (https://dejure.org/2002,2994)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R (https://dejure.org/2002,2994)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2002 - B 7 AL 92/01 R (https://dejure.org/2002,2994)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses - Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses - wichtiger Grund - drohende rechtmäßige Kündigung - Ermittlungsgrundsatz - Beweislast - Obliegenheit - besondere Härte

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Minderung der Dauer des Anspruchs auf Zahlung von Arbeitslosengeld - Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat - Verhängung einer Sperrzeit wegen Zahlung einer Abfindung und Abschlusses eines Aufhebungsvertrages - Einverständnis des Arbeitnehmers mit dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sperrzeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld, Lösung des Beschäftigungsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 23.07.2009 - L 8 AL 340/06

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - arbeitsgerichtlicher Vergleich -

    Die Beschäftigung im leistungsrechtlichen Sinne ist unabhängig vom (Fort-)bestehen eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des Arbeitsrechts durch die tatsächliche Nichtbeschäftigung des Versicherten, das heißt die fehlende Arbeitsleistung gekennzeichnet (vgl. Urteile des BSG vom 24.09.2008, Az.: B 12 KR 22/07 R und vom 26.11.1985, 12 RK 51/83, BSGE 59, 183 = SozR 4100 § 168 Nr. 19; vom 25.4.2002, B 11 AL 65/01 R, BSGE 89, 243 = SozR 3-4300 § 144 Nr. 8; vom 17.10.2002, B 7 AL 92/01 R, info also 2003, 77, und vom 18.12.2003, B 11 AL 35/03 R, BSGE 92, 74 = SozR 4-4300 § 144 Nr. 6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2019 - L 20 AL 249/16

    Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Danach ist Beschäftigung(slosigkeit) im leistungsrechtlichen Sinne unabhängig von dem (Fort-)Bestehen eines Arbeitsverhältnisses im Sinne des Arbeitsrechts grundsätzlich durch die tatsächliche Nichtbeschäftigung des Versicherten, das heißt die fehlende Arbeitsleistung gekennzeichnet (BSG, B 12 KR 27/07 R unter Hinweis auf u.a. BSG, Urteil vom 16.11.1985 - 12 RK 51/83), vom 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R, vom 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R und vom 18.12.2003 - B 11 AL 35/03 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2003 - L 9 AL 147/01

    Arbeitslosenversicherung

    Die Arbeitslosigkeit und damit die Belastung der Versichertengemeinschaft ist nicht durch das Verhalten des Q. verursacht worden - im Gegensatz zum Fall einer nur angedrohten fristgemäßen betriebsbedingten Kündigung (vgl. BSG-Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 92/01 R; 25.04.2002 - B 11 AL 65/01 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 02.06.2004 - L 13 AL 1087/04

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund -

    Etwas anderes mag gelten, wenn der Arbeitnehmer durch seine Zustimmung zu einer einvernehmlichen Vertragsauflösung einer bereits feststehenden oder konkret drohenden Kündigung durch den Arbeitgeber zuvorkommt (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 17. Oktober 2002 - B 7 AL 92/01 R - veröffentlicht in Juris).
  • LSG Thüringen, 14.10.2004 - L 3 AL 494/00

    Eintritt einer Sperrzeit und Minderung des Arbeitslosengeldanspruchs nach der

    Zwar kann in Einzelfällen ein wichtiger Grund auch bei einer drohenden oder feststehenden, aber noch nicht erfolgten rechtswidrigen Kündigung auf Grund sonstiger Umstände, etwa des Verhaltens des Arbeitgebers vorliegen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Oktober 2002, Az: B 7 AL 92/01 R).
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