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   BSG, 17.10.2018 - B 9 V 20/18 B   

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https://dejure.org/2018,38458
BSG, 17.10.2018 - B 9 V 20/18 B (https://dejure.org/2018,38458)
BSG, Entscheidung vom 17.10.2018 - B 9 V 20/18 B (https://dejure.org/2018,38458)
BSG, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - B 9 V 20/18 B (https://dejure.org/2018,38458)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Grundrentenleistungen nach dem OEG; Zweck eines Erörterungstermins; Vorbereitende Maßnahme des Gerichts zur rechtlichen und tatsächlichen Vorklärung des Streitstoffs; Zeitliches Auseinanderfallen von Erörterungstermin und mündlicher Verhandlung

  • Wolters Kluwer

    Grundrentenleistungen nach dem OEG; Zweck eines Erörterungstermins; Vorbereitende Maßnahme des Gerichts zur rechtlichen und tatsächlichen Vorklärung des Streitstoffs; Zeitliches Auseinanderfallen von Erörterungstermin und mündlicher Verhandlung

  • rewis.io
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2020 - L 6 KR 109/17
    Etwas anderes hat die Beklagte auch nicht behauptet; ohne einen Anhaltspunkt für überhöhte Kosten muss der Senat nicht "ins Blaue" hinein ermitteln (vgl. BSG, 17.10.2018, B 9 V 20/18 B, juris; BSG, 8.9.2010, B 11 AL 4/09 R, juris; vgl. BVerfG, 9.10.2007, 2 BvR 1268/03, juris; BSG, 28.2.2018, B 13 R 279/16 B, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2019 - L 17 SB 1/19

    Keine Zuerkennung der Merkzeichen H und B im Schwerbehindertenrecht bei fehlender

    Zu Ermittlungen ohne konkrete Anhaltspunkte auf Behauptungen "aufs Geratewohl" besteht auch unter Berücksichtigung des Amtsermittlungsgrundsatzes keine Verpflichtung (vgl. BVerfG vom 09.10.2007 - 2 BvR 1268/03, BSG vom 28.02.2018 - B 13 R 279/16 B -, BSG vom 17.10.2018 - B 9 V 20/18 B).
  • BSG, 18.02.2019 - B 10 ÜG 3/18 BH

    Entschädigung wegen einer behaupteten überlangen Verfahrensdauer

    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine entscheidungsrelevante Rechtsfrage aufwirft, die allgemein, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung besitzt ( BSG Beschluss vom 17.10.2018 - B 9 V 20/18 B - Juris RdNr 6 mwN) und die Anwendung mindestens eine Vorschrift des Bundesrechts betrifft (s § 162 SGG ).
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