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   BSG, 17.11.1981 - 9 RV 50/80   

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https://dejure.org/1981,6208
BSG, 17.11.1981 - 9 RV 50/80 (https://dejure.org/1981,6208)
BSG, Entscheidung vom 17.11.1981 - 9 RV 50/80 (https://dejure.org/1981,6208)
BSG, Entscheidung vom 17. November 1981 - 9 RV 50/80 (https://dejure.org/1981,6208)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit des BVG § 24 a - Gleichheitsprinzip in Durchführungsverordnung - Behindertensport, Versehrtensport - Orthopädische Hilfsmittel - negative Vereinigungsfreiheit - Handlungsfreiheit -

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lieferung orthopädischer Turnschuhe - Versehrtenleibesübungen - Lieferung gefütterter Lederhandschuhe - Benötigen einer Gehhilfe

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 05.03.1981 - 9 RV 47/80

    Orthopädische Hilfsmittel - Kleinschreibmaschine - Einengung des

    Auszug aus BSG, 17.11.1981 - 9 RV 50/80
    Als orthopädische Hilfsmittel zur Erleichterung der Schädigungsfolgen können nicht schlechthin alle derart wirkenden Gegenstände, die dem technisch-wissenschaftlichen Standard sowie den persönlichen Bedürfnissen des Berechtigten entsprechen und damit den Anforderungen des § 13 Abs. 2 BVG genügen, uneingeschränkt beansprucht werden (vgl BSG 1981-03-05 9 RV 47/80 = unveröffentlicht).
  • BSG, 10.09.1980 - 11 RK 1/80

    Berücksichtigung der Grundrente - Besondere Zweckbestimmung - Festlegung anderer

    Auszug aus BSG, 17.11.1981 - 9 RV 50/80
    Die einkommensunabhängige Grundrente wird unter anderem gerade wegen solcher schädigungsbedingter Mehraufwendungen gewährt (vgl BSG vom 1980-09-10 11 RK 1/80 = SozR 5420 § 2 Nr. 20).
  • BSG, 27.10.1982 - 9a RV 14/82
    Auch braucht nicht entschieden zu werden, ob der Fußpflegeaufwand bereits von der Grundrente, die der Kläger neben sonstigen Leistungen bezieht, abgedeckt wird (zur Funktion der Grundrente in bezug auf einen Mehrbedarf: BT-Drucks I, 1333, S D3 und 56; BT-Drucks III, 1239, S 21; BT-Drucks IV, 1831, S 13 und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG-" ua BSGE 30, 21, 25 : SozR Nr. 39 zu & 30 BVG; BSGE 33, 112, 117 : SozR Nr U3 zu S 62 BVG; SozR 3100 S 30 Nr. 13; BSGE "8, 217, 218 : SozR 1200 S SU Nr. 3; BSGE 50, 196 : SozR 5U20 S 2 Nr. 20; Urteil des erkennenden Senats vom 17- November 1981 - 9 RV 50/80 -" zur Veröffentlichung bestimmt; 3 auch BGH NJW 1982, "1 mit Anmerkung von Schwagerl in NJW 1982, 1798).
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