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   BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R   

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https://dejure.org/2015,33705
BSG, 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R (https://dejure.org/2015,33705)
BSG, Entscheidung vom 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R (https://dejure.org/2015,33705)
BSG, Entscheidung vom 17. November 2015 - B 1 KR 12/15 R (https://dejure.org/2015,33705)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 - Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 - Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, § 39 Abs 1 S 2 SGB 5, § 85 Abs 4 SGB 5, § 95 Abs 3 S 1 SGB 5 vom 21.12.1992, § 95 Abs 3 S 1 SGB 5 vom 21.12.2006
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für Krankenhausbehandlung im Jahr 2006 - Erbringung der Hauptleistung durch eigenes Personal - Begriff des Krankenhauses iS des Krankenversicherungsrechts - vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter - ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Erbringung von Hauptleistungen im Jahr 2006 durch einen nicht im Krankenhaus angestellten Vertragsarzt

  • medcontroller.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Erbringung von Hauptleistungen im Jahr 2006 durch einen nicht im Krankenhaus angestellten Vertragsarzt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • raheinemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Sektorenübergreifende Kooperation zwischen Krankenhaus und Vertragsarzt erst seit 2007 möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 120, 69
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2017 - L 11 R 771/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Nachtdienst -

    Im Krankenhausrecht hat der Gesetzgeber mit § 2 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG in der ab 01.01.2013 gültigen Fassung (Gesetz vom 21.07.2012, BGBl I 1613) durch die Klarstellung, dass Krankenhausleistungen auch ärztliche Leistungen nicht festangestellter Ärztinnen und Ärzte sind, in der Rechtsprechung daran geäußerten Zweifeln (BSG 23.03.2011, B 6 KA 11/10 R, BSGE 108, 35 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 8; vgl auch BSG 17.11.2015, B 1 KR 12/15 R, juris zur Rechtslage vor 2007) den Boden entzogen.
  • LSG Sachsen, 30.05.2017 - L 1 KR 244/16

    Keine Kostenübernahme für stationäre Chemotherapie

    Dies gilt unabhängig davon, ob die Leistungen im Übrigen ordnungsgemäß erbracht wurden und ob sie für den Versicherten geeignet und nützlich waren (BSG, Urteil vom 17. November 2015 - B 1 KR 12/15 R - juris Rn. 23).

    Insbesondere hat der für die Krankenhausvergütung nunmehr allein zuständige 1. Senat des BSG die von der Klägerin zitierte Rechtsprechung des früher zuständigen 3. Senats zu möglichen bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei einem bloßen Verstoß gegen "Vorschriften mit reiner Ordnungsfunktion" (vgl. BSG, Urteil vom 24. Januar 2008 - B 3 KR 17/07 R - juris Rn. 29; siehe schon BSG, Urteil vom 4. März 2004 - B 3 KR 4/03 R - juris Rn. 33) ausdrücklich aufgegeben (BSG, Urteil vom 17. November 2015 - B 1 KR 12/15 R - juris Rn. 23; siehe zu § 39 SGB V auch Noftz in Hauck/Noftz, SGB V, Stand 2/2016, § 39, Rn. 157 a.E.).

  • LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus -

    Im Krankenhausrecht hat der Gesetzgeber mit § 2 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG in der ab 01.01.2013 gültigen Fassung (Gesetz vom 21.07.2012, BGBl I 1613) durch die Klarstellung, dass Krankenhausleistungen auch ärztliche Leistungen nicht festangestellter Ärztinnen und Ärzte sind, in der Rechtsprechung daran geäußerten Zweifeln (BSG 23.03.2011, B 6 KA 11/10 R, BSGE 108, 35 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 8; vgl auch BSG 17.11.2015, B 1 KR 12/15 R, juris zur Rechtslage vor 2007) den Boden entzogen.
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 448/15

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Gänzlich unbeachtet seitens der Kläger bleibt dabei dann aber auch, dass § 2 Abs. 1 und Abs. 3 KHEntgG lediglich eine Abrechnung auch nicht fest angestellter Vertragsärzte nicht mehr ausschließen; hiervon darauf zu schließen, dass diese nicht fest angestellten Ärzte dann zwingend als Honorarärzte selbstständig tätig seien, verkennt mit der von der Beklagten in einem weiteren zwischen den Beteiligten anhängigen Rechtsstreit vertretenen Auffassung die o.a. rechtlichen Vorgaben (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 17. November 2015, B 1 KR 12/15 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2016 - L 11 KA 102/14

    Sonderbedarfszulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag; Mehrere Zulassungen;

    Letztere Tätigkeiten sind indes grundsätzlich zulässig neben einer hälftigen vertragsärztlichen Tätigkeit und nur bei im konkreten Fall sich widersprechenden Interessenlagen auszuschließen (§ 20 Abs. 2 Ärzte-ZV; BSG, Urteile vom 30.01.2002 - B 6 KA 20/01 R - und 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R -).
  • BVerwG, 26.02.2020 - 3 C 14.18

    Sicherstellung der zur Aufnahme in den Krankenhausplan erforderlichen personellen

    Die Entscheidungen vom 23. März 2011 - B 6 KA 11/10 R - BSGE 108, 35 Rn. 55 ff. (zu § 115b SGB V) und vom 17. November 2015 - B 1 KR 12/15 R [ECLI:DE:BSG:2015:171115UB1KR1215R0] - BSGE 120, 69 Rn. 9 ff. betrafen jeweils die Zulässigkeit des Einsatzes von (niedergelassenen) Vertragsärzten im Krankenhaus.
  • LSG Sachsen, 10.04.2019 - L 1 KR 170/15

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Es bedarf daher keiner weiteren Vertiefung, ob eine selbständige Tätigkeit für das Krankenhaus auf der Grundlage eines Honorarvertrages - wie hier bei den von der Klägerin eingesetzten Diplom-Psychologen - überhaupt zulässig ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 17.11.2015 - B 1 KR 12/15 R - juris Rn. 12 ff.) und - wenn ja - ob der Nebentätigkeit eines Diplom-Psychologen mit der "Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde auf dem Gebiet der Psychotherapie" an einem Krankenhaus das in § 3 HeilprG geregelte Verbot der Ausübung der Heilkunde im Umherziehen entgegensteht.
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 341/16

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Gänzlich unbeachtet seitens der Klägerin bleibt dabei dann aber auch, dass § 2 Abs. 1 und Abs. 3 KHEntgG lediglich eine Abrechnung von Leistungen auch nicht fest angestellter Vertragsärzte nicht mehr ausschließt; hiervon darauf zu schließen, dass diese nicht fest angestellten Ärzte dann zwingend als Honorarärzte selbstständig tätig seien, verkennt mit der Beklagten die o.a. rechtlichen Vorgaben (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 17. November 2015, B 1 KR 12/15 R).
  • LSG Hessen, 09.02.2017 - L 1 KR 381/15

    Stationäre Krankenhausbehandlung; Verlegungsabschlag; Verbringung; Verlegung;

    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes kann es sich jedoch bei Leistungen Dritter im Sinne dieser Vorschrift nur um solche Leistungen handeln, die im Verhältnis zu der Hauptbehandlungsleistung lediglich ergänzende oder unterstützende Funktion haben (BSG, Urteil vom 17. November 2015, B 1 KR 12/15 R, juris, Rn. 16; s.a. Vollmöller in: Dettling/Gerlach, Krankenhausrecht, 2014, § 8 KHEntgG; Rn. 23; Kutlu in: Spickhoff, Medizinrecht, 2. Aufl., 2014, KHEntgG, § 2, Rn. 12; a.A. OVG Lüneburg, Urteil vom 12. Juni 2013, 13 LC 174/10, juris, Rn. 30 ff.).
  • LSG Bayern, 06.07.2017 - L 14 R 5064/16

    Arzt, Versicherungspflicht, Rentenversicherung, Krankenhaus, Facharzt,

    Die Regelung habe im hier betroffenen Zeitraum noch nicht gegolten und für eine Rückwirkung der Regelung spreche weder Wortlaut noch Entstehungsgeschichte, Regelungssystem noch Regelungszweck (BSG B 1 KR 12/15 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.03.2017 - L 2 R 3987/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit -

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