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   BSG, 17.12.1974 - 9 RV 522/73   

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https://dejure.org/1974,7279
BSG, 17.12.1974 - 9 RV 522/73 (https://dejure.org/1974,7279)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1974 - 9 RV 522/73 (https://dejure.org/1974,7279)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1974 - 9 RV 522/73 (https://dejure.org/1974,7279)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Besondere Gefahr - Deutscher - Besatzungsgericht - Verurteilung zu Freiheitsstrafe

Papierfundstellen

  • BSGE 39, 6
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 17.12.1997 - 9 RV 9/96

    Kriegerische Vorgänge iS. des § 5 Abs. 1 Buchst. e und Abs. 2 BVG

    Diese Vorschrift scheidet schon deshalb als Anspruchsgrundlage aus, weil für derartige Schädigungen, die sich nach dem 31. Juli 1945 ereignet haben, ein Entschädigungsanspruch nach dem Gesetz über die Abgeltung von Besatzungsschäden vom 1. Dezember 1955 (BGBl 1, 734) in Frage käme und mithin Leistungen nach dem BVG ausgeschlossen sind (vgl BSGE 4, 65, 68 ff; BSG SozR 3100 § 5 Nr. 8 S 24 aE; VV Nr. 6 zu § 5 BVG; vgl auch SozR 3100 § 5 Nr. 3 S 10).
  • BSG, 08.12.1982 - 9a RV 18/82

    Gesundheitsschädigungen durch Schädigungsfolgen; Begründung eines

    Es muß eine "Opfer- und Gefahrenlage" bestanden haben, die einen Anspruch nach dem "Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges", wie der volle Titel des BVG lautet, zu begründen vermag (BSGE 39, 6, 8 : SozR 3100 5 1 Nr. 5).
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