Rechtsprechung
   BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73   

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https://dejure.org/1975,10557
BSG, 17.12.1975 - 2 RU 233/73 (https://dejure.org/1975,10557)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1975 - 2 RU 233/73 (https://dejure.org/1975,10557)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 (https://dejure.org/1975,10557)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 24.01.1991 - 2 RU 29/90

    Unfallversicherungsschutz eines selbständig tätigen Kapitäns und Reiseleiters bei

    Nach der Rechtspr des Senats (BSGE 35, 212, 215; vgl auch BSG, Urteil vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breith 1976, 737, 739) kommt ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) dann nicht in Betracht, wenn die Hilfe im Rahmen eines unabhängigen Dienstvertrages erbracht wird, auch und gerade wenn es sich um eine versicherungsfreie Tätigkeit handelt.
  • LSG Sachsen, 27.01.2011 - L 2 U 258/09

    Arbeitsunfall - versicherter Personenkreis - Hilfe bei Unglücksfall - Arzt -

    Nach der Rechtsprechung des Senats (BSGE 35, 212, 215; vgl auch BSG, Urteil vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737, 739) kommt ein Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVO dann nicht in Betracht, wenn die Hilfe im Rahmen eines unabhängigen Dienstvertrages erbracht wird, auch und gerade wenn es sich um eine versicherungsfreie Tätigkeit handelt.
  • BSG, 01.03.1989 - 2 RU 27/88

    Zuständiger Träger der Unfallversicherung bei Arbeitsunfall eines Tierarztes bei

    Sie unterscheidet sich dadurch grundlegend von den durch das BSG als selbständig beurteilten Tätigkeiten eines Privatarztes, der für eine Polizeibehörde Blutproben entnimmt (BSGE 35, 212), eines selbständigen Narkosearztes, der in einem Krankenhaus zeitweise tätig ist (BSG vom 17. Dezember 1975 - 2 RU 233/73 - Breithaupt 1976, 737), und eines zusätzlich als Betriebsarzt tätigen niedergelassenen Arztes (BSG vom 9. Dezember 1981 - 12 RK 34/81 -).
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