Rechtsprechung
   BSG, 17.12.1996 - 12 RK 2/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2283
BSG, 17.12.1996 - 12 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,2283)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1996 - 12 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,2283)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1996 - 12 RK 2/96 (https://dejure.org/1996,2283)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Novizinnen - Kontemplativer Orden - Krankenversicherung - Arbeitslosenversicherung - Rentenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kranken- und Rentenversicherungspflicht von Postulantinnen und Novizinnen eines kontemplativen Ordens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 79, 307
  • NZS 1997, 326 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 03.06.2009 - B 12 AL 1/08 R

    Arbeitslosenversicherung - Begriff der selbstständigen Tätigkeit iS von § 28a Abs

    Es kann dahinstehen, ob diese Tätigkeit überhaupt eine weisungsabhängige Beschäftigung gegen Entgelt iS von § 168 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) war (vgl hierzu Urteil des Senats vom 17.12.1996, 12 RK 2/96, BSGE 79, 307 = SozR 3-2500 § 6 Nr. 14), weil sie in jedem Fall beitragsfrei war.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - L 11 R 2289/15

    Nachversicherung - unversorgtes Ausscheiden eines Mitglieds einer

    Entscheidend ist die Mitgliedschaft in der Genossenschaft bzw Gemeinschaft (vgl BSG 17.12.1996, 12 RK 2/96, BSGE 79, 307).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2007 - L 19 AL 96/06

    Voraussetzung für den Anspruch auf eine freiwillige Weiterversicherung;

    Nach § 6 Abs. 1 Nr. 7 SGB V in der ab dem 01.01.1992 geltenden Fassung des Gesetzes vom 20.12.1988 (BGBl I S 2477) waren bzw. sind auch heute noch versicherungsfrei satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und ähnliche Personen, wenn sie sich aus überwiegend religiösen oder sittlichen Beweggründen mit Krankenpflege, Unterricht oder anderen gemeinnützigen Tätigkeiten beschäftigen und nicht mehr als freien Unterhalt oder ein geringes Entgelt beziehen, das nur zur Beschaffung der unmittelbaren Lebensbedürfnisse an Wohnung, Verpflegung, Kleidung und dergleichen ausreicht (zur Auslegung anknüpfend an die Vorgängerregelung in § 172 Abs. 1 Nr. 6 RVO: Urteil des BSG vom 17.12.1996 - 12 RK 2/96 ).
  • BSG, 09.06.2011 - B 13 R 163/11 B
    Er benennt zwar einen Rechtssatz aus dem Urteil des BSG vom 17.12.1996 (12 RK 2/96 - BSGE 79, 307, 313 = SozR 3-2500 § 6 Nr. 14 S 40 f).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2019 - L 8 R 930/16
    Ungeachtet dessen ist der soziale Schutz der Mitarbeitenden kirchlicher Einrichtungen oder Publikationsorgane keine innerkirchliche Angelegenheit, die staatlichem Zugriff entzogen wäre (BSG, Urteil v. 17.12.1996, 12 RK 2/96, SozR 3-2500 § 6 Nr. 14).
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