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   BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 103/96   

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https://dejure.org/1997,275
BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 103/96 (https://dejure.org/1997,275)
BSG, Entscheidung vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96 (https://dejure.org/1997,275)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 103/96 (https://dejure.org/1997,275)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld - Beiträge - Krankenversicherung - Rentenversicherung - Erstattung - Erstattungspflicht - Rückzahlung - Abfindung - Berufsunfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Erstattungspflicht nach § 128 AFG durch Grundlagenbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 492 (Ls.)
  • NZA-RR 1998, 470
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung -

    Für den Erlass eines Grundlagenbescheids bedarf es keiner ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung; es genügt, dass sich dessen Zulässigkeit aus dem normativen Kontext ergibt (BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 35) .
  • BSG, 30.10.2013 - B 7 AY 7/12 R

    Asylbewerberleistung - Unzulässigkeit der Anspruchseinschränkung aufgrund der

    Es genügt vielmehr, dass die Zulässigkeit eines solchen Vorgehens zumindest "im Wege der Auslegung" ermittelt werden kann (BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 35 f mwN) .
  • LSG Baden-Württemberg, 12.06.2013 - L 3 AL 5621/11

    Arbeitslosengeldanspruch - Anrechnung von Nebeneinkommen - Freibetrag -

    Nach der Rspr. des BSG ist ein Leistungsträger zur belastenden Elementenfeststellung nur dann berechtigt, soweit zumindest durch Auslegung der maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften zu erkennen ist, dass der Gesetzgeber für die getroffene Feststellung die Befugnis einräumen wollte, durch Verwaltungsakt zu entscheiden (BSG, Urteil vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96 - veröffentlicht in juris).
  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 14/99 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Vorverlegung des Endzeitpunktes eines

    Mit diesen Bescheiden hat die Beklagte nicht (nur) über den Eintritt einer Sperrzeit bzw über das Vorliegen von Ruhenszeiträumen entschieden, sondern - formal mit drei Bescheiden - die Gewährung von Alg für den Zeitraum vom 1. Februar bis 11. Juni 1996 abgelehnt (vgl hierzu: BSGE 18, 266, 268 f = SozR Nr. 22 zu § 144 SGG; BSGE 61, 158, 160 = SozR 4100 § 119 Nr. 30; BSGE 66, 94, 95 = SozR 4100 § 119 Nr. 36; BSGE 77, 48, 49 = SozR 3-4100 § 119 Nr. 9; BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4; BSG, Urteil vom 4. Juli 1991 - 7 RAr 124/90 -, DBlR Nr. 3850a zu § 119 AFG; Urteil vom 11. November 1994 - 7 RAr 94/92 -, DBlR Nr. 4086a zu § 117 AFG; Urteile vom 9. November 1995 - 11 RAr 105/94 und 11 RAr 65/95 -, unveröffentlicht) und gleichzeitig über die Anspruchsdauer durch die Feststellung ihrer Minderung um insgesamt 178 (169 + 9) Tage verfügt (vgl nur: BSGE 72, 206, 207 = SozR 3-4100 § 103a Nr. 1; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 23 S 105; SozR 3-4100 § 119 Nr. 15 S 63; SozR 3-4100 § 136 Nr. 3 S 6; BSG, Urteil vom 13. März 1997 - 11 RAr 17/96 -, unveröffentlicht).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2019 - L 9 SO 360/16
    Für den Erlass eines Grundlagenbescheids bedarf es keiner ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung; es genügt, dass sich dessen Zulässigkeit aus dem normativen Kontext ergibt (BSG Urt. v. 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R -, juris Rn. 16; Urt. v. 17.12.1997 - 11 RAr 103/96 -, juris Rn. 35; Jaritz/Eicher in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SozR, 2. Aufl. 2014, § 75 SGB XII Rn. 48.2).
  • BSG, 29.01.2008 - B 7/7a AL 6/06 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Feststellungsklage -

    Zumindest die Anfechtungsklage ist unzulässig geworden und die Revision insoweit schon deshalb unbegründet; denn die mittlerweile ergangenen Erstattungsbescheide sind nach § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden (BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 2 S 22; BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 35; Pawlak in Eicher/Schlegel, SGB III, § 147a Rn 357, Stand April 2002) und erledigen den Bescheid, mit dem die Beklagte den Antrag auf generelle Befreiung von der Erstattungspflicht nach § 128 AFG für im Jahr 1995 ausgeschiedene Arbeitnehmer durch Ersetzung abgelehnt hat, und zwar unabhängig von seiner Rechtmäßigkeit; er wird durch die Erstattungsbescheide gegenstandslos (vgl BSGE 84, 75, 76 = SozR 3-4100 § 128 Nr. 6 S 53), weil in einem Abrechnungs- bzw Erstattungsbescheid zumindest konkludent auch eine Entscheidung über den Ausschlusstatbestand des § 128 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AFG enthalten ist (vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 2 S 22).

    § 128 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AFG gibt dem Arbeitgeber aber gerade keinen "Anspruch auf Befreiung" von der Erstattungspflicht bzw auf eine entsprechende Feststellung der BA durch Verwaltungsakt (Ausnahme: § 128 Abs. 7 AFG; s unten; vgl zum Grundlagenbescheid: BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 35 f).

    Die BA hat unter Berücksichtigung der Ausschlusstatbestände des § 128 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 AFG sowie einer etwaigen Minderung der Erstattung nach § 128 Abs. 3 AFG vielmehr allein zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Erstattungspflicht des Arbeitgebers eingetreten ist, und ggf eine Entscheidung über Grund und Höhe der Erstattung des Alg zu treffen (vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 37).

    Aus dieser sich auf das Vorfeld personeller Maßnahmen beziehenden Regelung kann deshalb gerade nicht auf einen Anspruch des Arbeitgebers geschlossen werden, im Nachgang zu personellen Abbaumaßnahmen durch Bescheid von der Erstattungspflicht befreit zu werden (vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 39 f).

    Einen "Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht" kennt die Rechtsordnung nicht (BVerfGE 50, 142, 166; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 1 S 10 und zuletzt BSG SozR 4-5533 Nr. 40 Nr. 2), zumal die Beklagte nach ihrem Vortrag die frühere Verwaltungspraxis im Hinblick auf die Entscheidung des BSG vom 17. Dezember 1997 (SozR 3-4100 § 128 Nr. 4) eingestellt hat (vgl zur Änderung der Verwaltungspraxis allgemein: BSG SozR 3-8575 Art. 2 § 31 Nr. 1 S 10; BSG, Beschluss vom 9. Dezember 1999 - B 9 V 61/99 B - SozSich 2001, 179 f).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2018 - L 7 AS 1331/17

    Arbeitslosengeld II nach Ausbildungsabbruch

    Auch der für die Regelung des § 96 SGG maßgebliche Gesichtspunkt der Prozessökonomie (hierzu Leitherer, in: Meyer-Ladewig, SGG, 12. Aufl., § 96 Rn. 2) spricht für eine Einbeziehung des Bescheides vom 14.04.2016 in das Klageverfahren, da im wesentlichen identische Tatsachen- und Rechtsfragen zu klären sind (in diesem Sinne für das Verhältnis eines Ablehnungsbescheides über die Befreiung von einer Erstattungspflicht nach § 128 AFG zum nachfolgenden Erstattungsbescheid BSG Urteile vom 29.01.2008 - B 7/7a AL 6/06 R und vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 11.03.1999 - L 9 AL 181/97).

    Bei dem Bescheid vom 05.01.2016 handelt es sich - wie sich aus der Formulierung des Bescheides, der keine Zahlungsverpflichtung des Klägers festlegt, und den Ausführungen im Widerspruchbescheid, der eine Feststellung der "Ersatzpflicht dem Grunde nach" regelt, ergibt - um einen s.g. Grundlagenbescheid (zu dieser Terminologie vgl. BSG Urteil vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96) über das Bestehen einer Pflicht des Klägers, alle wegen der Kündigung der Ausbildung gezahlten Leistungen zu erstatten.

    Zwar ist keine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung erforderlich, jedoch muss die Zulässigkeit des Verwaltungsakts zumindest im Wege der Auslegung des gesetzlichen Regelungskonzepts zu ermitteln sein (grundlegend BSG Urteil vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96; für Grundlagenbescheide im Leistungsverhältnis entsprechend BSG Urteil vom 09.12.2016 - B 8 SO 8/15 R; abweichend wohl BVerwG Urteil vom 05.05.1983 - 5 C 112/81, das es ausreichen lässt, dass der Erlass eines Grundlagenbescheides gesetzlich "nicht ausgeschlossen" ist).

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Bei den näheren Ausführungen stellt die Beschwerde die Argumentation anhand von Entscheidungen des BVerfG, Äußerungen der Literatur und eigenen Überlegungen in den Vordergrund; an Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) erwähnt sie lediglich - zustimmend - das Urteil vom 17. Dezember 1997 (11 RAr 103/96), wonach die Arbeitsverwaltung zwingend im Rhythmus von drei Monaten den Erstattungsanspruch geltend zu machen und zu prüfen habe, ob und in welchem Umfang die Erstattungspflicht des Arbeitgebers eingetreten sei.

    Dies gilt auch insoweit, als sich die Beschwerdeführerin ausdrücklich auf das BSG-Urteil vom 17. Dezember 1997 (11 RAr 103/96, SozR 3-4100 § 128 Nr. 4) bezieht.

  • BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 61/97

    Erstattungspflicht des Arbeitgebers, Befreiungstatbestände nach § 128 AFG ,

    Die Frage, ob die Beklagte entsprechend der in DBl-Runderlaß 11/93 vom 3. Februar 1993 Rz 7.4 Abs. 3 vorgesehenen Verfahrensweise zu "Grundentscheidungen" über die Erstattungspflicht berechtigt ist (vgl dazu das zur Veröffentlichung vorgesehene Urteil des Senats vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 103/96 -), bedarf daher hier keiner Erörterung.

    Aus diesem Grunde hat auch den jeweiligen Erstattungsbescheiden eine Anhörung vorauszugehen (vgl dazu das schon erwähnte Urteil des Senats vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 103/96 -).

  • BSG, 22.05.2002 - B 8 KN 11/00 R

    Zusammentreffen von Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung mit Leistungen

    Denn jeder Verwaltungsakt setzt die Befugnis der Verwaltung voraus, auf diese Weise zu handeln, dh Regelungen bestimmten Inhalts zu treffen, die andere Rechtsträger binden (vgl BSG Urteil vom 17. Dezember 1997 - 11 RAr 103/96 - SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 mwN, stRspr).
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 36/04 R

    Zusammentreffen von Hinterbliebenenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2017 - L 7/12 AL 27/16

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit - Gerichtskosten

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.05.2011 - L 29 AL 449/07

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

  • BSG, 24.09.1992 - 7 RAr 16/91

    Erstattung des Arbeitslosengeldes bei Wettbewerbsabrede - Wegfall der

  • BSG, 15.12.1999 - B 9 V 26/98 R

    Keine Abschmelzung bei über 55 Jahre alten Versorgungsberechtigten

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2010 - L 7 AS 6055/09

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

  • BSG, 21.09.2000 - B 11 AL 5/00 R

    Arbeitslosengeld-Erstattungspflicht des Arbeitgebers bei sozial gerechtfertigter

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2000 - L 9 AL 171/98

    Gegenstandswert im Erstattungsstreit nach § 128 AFG

  • BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 73/98 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2012 - L 12 AL 450/07

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestandt -

  • BSG, 19.03.1998 - B 7 AL 20/97 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Anhörung -

  • BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 84/99 R

    Aussetzung von Gerichtsverfahren bei der Verfassungswidrigkeit von Normen

  • BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 107/99 B

    Folgen des Einverständnisses zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im

  • LSG Bayern, 04.12.2007 - L 5 KR 274/06

    Künstlersozialkasse: Bescheide müssen Höhe und Grund der Verpflichtung beinhalten

  • BSG, 03.12.1998 - B 7 AL 110/97 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach § 128 AFG -

  • BSG, 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R

    Anhörung bei Erstattungsbescheiden, Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes,

  • BSG, 25.06.1998 - B 7 AL 82/97 R

    Anhörung bei Erstattungsbescheiden, Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes,

  • LSG Hessen, 11.08.1999 - L 6 AL 309/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - sozial gerechtfertigte

  • LSG Hessen, 17.11.1999 - L 6 AL 320/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

  • LSG Baden-Württemberg, 28.08.2001 - L 13 AL 1647/99
  • LSG Baden-Württemberg, 10.08.2011 - L 2 AS 2649/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer vorbeugenden

  • LSG Sachsen, 22.02.2001 - L 3 AL 56/00

    Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsbescheides und Erstattungsbescheides bezüglich

  • LSG Bayern, 24.05.2007 - L 9 AL 67/03

    Aufträge zur Bewachung von militärischen Objekten; Anspruch auf Arbeitslosengeld;

  • LSG Hessen, 21.03.2003 - L 13 AL 1098/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 12.08.2008 - L 2 AL 22/05

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgeber - Befreiungstatbestand -

  • LSG Thüringen, 18.07.2012 - L 4 AS 739/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Befugnis des

  • BSG, 29.08.2008 - B 7 AL 213/07 B
  • LSG Bayern, 22.03.2001 - L 8 AL 358/99

    Vorabentscheidung über die Befreiung der Klägerin von der Erstattungspflicht

  • LSG Bayern, 14.03.2003 - L 8 AL 50/99

    Erstattung von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit; Isolierte Feststellung der

  • LSG Bayern, 24.01.2002 - L 10 AL 84/99

    Rechtmäßigkeit der Erhebung einer Winterbauumlage gegen ein Bauunternehmen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 01.02.2018 - L 3 R 47/16
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