Rechtsprechung
   BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 47/93   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Jurion

    Ausländer - Versicherungsnummer - Geburtsdatum - Freie Beweiswürdigung - Ausländischer Versicherter - Personenstand - Personenstandsnachweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geburtsdatum in der Versicherungsnummer bei ausländischen Versicherten ohne deutsche Personenstandsnachweise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 31.03.1998 - B 8 KN 5/95 R

    Änderung des Geburtsdatums in der Versicherungsnummer bei einem in der Türkei

    Es wäre widersinnig und verfehlte den begehrten Rechtsschutz, mit Wirkung nur für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum den Anspruch des Klägers auf Neuerteilung einer Versicherungsnummer (§ 84 Abs. 1 Satz 1 SGB X iVm § 1 Abs. 5 Satz 2 VNrV; hierzu Beschluß des 13. Senats des BSG vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 47/93) zuzusprechen (zur Anwendung nach Erlaß des Berufungsurteils in Kraft getretenen Rechts in der Revisionsinstanz siehe Teilurteil und Vorlagebeschluß des Senats vom 28. Mai 1997 - 8 RKn 27/95, Umdruck S 24).
  • BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 82/95
    Beide Beteiligten regen an, die Entscheidung zurückzustellen, bis der Große Senat (GrS) des Bundessozialgerichts (BSG) über den Vorlagebeschluß des 13. Senats im Verfahren 13 RJ 47/93 entschieden hat.

    Der erkennende Senat sieht sich durch den Vorlagebeschluß des 13. Senats des BSG vom 1. Februar 1995 an den GrS des BSG in dem ähnlich gelagerten Revisionsverfahren - 13 RJ 47/93 - an einer Entscheidung, die auf der bisherigen Rechtsprechung des BSG basiert, nicht gehindert.

  • LSG Bayern, 30.07.2002 - L 5 RJ 731/01

    Anspruch auf Änderung der Versicherungsnummer wegen einer Änderung des

    Nach einem Hinweis der Vorsitzenden der 12. Kammer des SG Augsburg, dass am BSG mit dem Az.: 13 RJ 47/93 ein Revisionsverfahren zur Änderung des türkischen Geburtsdatums und der sich daran anschließenden beantragten Änderung der deutschen Versicherungsnummer anhängig sei, beantragten die Beteiligten das Ruhen des Verfahrens.
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