Rechtsprechung
   BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 57/12 R   

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https://dejure.org/2013,36588
BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 57/12 R (https://dejure.org/2013,36588)
BSG, Entscheidung vom 17.12.2013 - B 1 KR 57/12 R (https://dejure.org/2013,36588)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - B 1 KR 57/12 R (https://dejure.org/2013,36588)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Krankenhaus; Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht; Beachtung des Gleichheitssatzes

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht - Beachtung des Gleichheitssatzes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 387 BGB, § 14 BPflV 1994, § 3 Abs 1 S 2 KFPVbg 2008, § 3 Abs 1 S 3 KFPVbg 2008, § 3 Abs 2 S 2 KFPVbg 2008
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht - Beachtung des Gleichheitssatzes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen; Zulässigkeit eines Verlegungsabschlags bei der Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen; Zulässigkeit eines Verlegungsabschlags bei der Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 381
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LSG Hessen, 09.11.2017 - L 1 KR 166/15

    Vergütung für Krankenhausbehandlung; Fallpauschale; High-Flow-Nasenbrille

    Eine nähere Prüfung des Senats ist insoweit obsolet (vgl. zur Zulässigkeit dieses Vorgehens: Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 57/12 R - juris -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 11 KA 21/15

    Kassenarztvergütung; Verstoß gegen die gesetzliche Pflicht zur Fortbildung; Keine

    Ungeachtet dessen ist anerkannt, dass §§ 387 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) im öffentlichen Recht entsprechend anwendbar sind (vgl. BSG, Urteil vom 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R - Urteil vom 17.12.2013 - B 1 KR 57/12 R -: § 387 BGB analog; s. auch Senat, Beschluss vom 04.10.2011 - L 11 KA 50/11 B ER -).
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.08.2018 - L 5 KR 88/15

    Krankenversicherung

    Die Beklagte beruft sich insoweit auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 1. Juli 2014 - B 1 KR 2/13 R - und Urteil vom 17. Dezember 2013 - B 1 KR 57/12 -) und des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 14. Juni 2017 - L 8 KR 27/16 -).

    Hierzu hat das Bundessozialgericht (Urteil vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 57/12 R, in juris Rn. 15) ausgeführt, dass der Verlegungsabschlag beim aufnehmenden Krankenhaus seinen sachlichen Grund unter anderem darin habe, dass die Verweildauer in diesem Krankenhaus geringer sei als die Zahl der Tage, die bei der Kalkulation der Fallpauschale zu Grunde gelegt worden sind (vergleiche bereits Begründung zum Referentenentwurf K FPV 2004, Stand 2.9.2003 zu B. Einzelbegründung zum § 3 Satz 9f).

  • LSG Thüringen, 16.12.2014 - L 6 KR 532/12
    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).

    Ferner vereinbaren sie insoweit Abrechnungsbestimmungen in den FPV auf der Grundlage des § 9 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R).

  • LSG Hessen, 08.11.2018 - L 1 KR 425/17
    Es ist zwischen den Beteiligten zu Recht nicht streitig, dass die Klägerin aufgrund stationärer Behandlung anderer Versicherter der Beklagten Anspruch auf die dort abgerechnete Vergütung weiterer 2.406,62 EUR hat; eine nähere Prüfung des erkennenden Senats erübrigt sich insoweit (vgl. zur Zulässigkeit dieses Vorgehens z.B. BSG, Urteil vom 3. Juli 2012, B 1 KR 16/11 R; BSG, Urteil vom 6. März 2012, B 1 KR 14/11 RBSG, Urteil vom 17. Dezember 2013, B 1 KR 57/12 R).
  • LSG Thüringen, 15.12.2015 - L 6 KR 364/12
    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).

    Ferner vereinbaren sie insoweit Abrechnungsbestimmungen in den FPV auf der Grundlage des § 9 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R).

  • LSG Thüringen, 25.04.2017 - L 6 KR 1870/13

    Krankenversicherung; Vergütung von Zusatzentgelten für Krankenhausbehandlung;

    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).
  • LSG Thüringen, 20.12.2016 - L 6 KR 93/13

    Krankenhausvergütung

    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).
  • LSG Thüringen, 28.11.2017 - L 6 KR 1002/14
    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht - unabhängig von einer Kostenzusage - unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch die Versicherte kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).
  • LSG Thüringen, 24.10.2017 - L 6 KR 190/14
    Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse entsteht unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes (§ 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V), wenn die Versorgung - wie hier - in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i.S.v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 17. Dezember 2013 - Az.: B 1 KR 57/12 R m.w.N., nach juris).
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