Rechtsprechung
   BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 61/12 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,42598
BSG, 17.12.2013 - B 1 KR 61/12 R (https://dejure.org/2013,42598)
BSG, Entscheidung vom 17.12.2013 - B 1 KR 61/12 R (https://dejure.org/2013,42598)
BSG, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - B 1 KR 61/12 R (https://dejure.org/2013,42598)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Beauftragung des Medizinischen Dienstes hemmt den Lauf der Verjährung nicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2018 - L 5 KR 738/16

    Krankenhaus muss Aufwandspauschalen erstatten

    Denn für die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern gelten die Zinsvorschriften des BGB entsprechend, soweit nicht in den Verträgen nach § 112 SGB V etwas anderes geregelt ist (BSG, Urteil vom 17.12.2013 - B 1 KR 61/12 R Rn. 24).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - L 16 KR 813/12
    Der 3. Senat führt dort aus, zur Darlegung der Entscheidungserheblichkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage (Verjährungshemmung durch die Prüfung des MDK entsprechend § 204 Abs. 1 Nr. 8 BGB) hätte mit Blick auf die Rechtsprechung des BSG zur Begrenzung der Nachforderung von Krankenhäusern (zuletzt Urteile vom 13.11.2012 - B 1 KR 61/12 R und 22.11.2012 - B 3 KR 1/12 R) eine mögliche Verwirkung des Erstattungsanspruchs erörtert werden müssen.

    (2) Durch die Rechtsprechung des BSG zur Begrenzung der Nachforderung von Krankenhäusern (zuletzt Urteile vom 13.11.2012 - B 1 KR 61/12 R und 22.11.2012 -B 3 KR 1/12 R) hat sich im Vergleich zu den genannten Entscheidungen keine neue Lage ergeben.

  • LSG Hamburg, 11.04.2013 - L 1 KR 62/12
    Bereits am 14. August 2008 hatte er dort eine Klage (S 48 KR 936/09=L 1 KR 61/12) erhoben, mit der er die Verurteilung der Beklagten begehrte, ihm im Rahmen einer zahnärztlichen Behandlung implantologische Leistungen gemäß einem Kostenvoranschlag des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf vom 3. Februar 2009 zu gewähren.

    Ebenso wenig braucht hier entschieden zu werden, ob der Streitgegenstand der Klage mit demjenigen des Verfahrens S 48 KR 936/09=L 1 KR 61/12 identisch ist; immerhin begehrt der Kläger Sachleistungen aufgrund unterschiedlicher Kostenvoranschläge von verschiedenen Behandlern.

    Der Senat verweist insoweit auf seine den Beteiligten bekannte Entscheidung im Verfahren L 1 KR 61/12 vom heutigen Tag.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2019 - L 5 KR 213/18

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Für die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern gelten die Zinsvorschriften des BGB entsprechend, soweit nicht in den Verträgen nach § 112 SGB V etwas anderes geregelt ist (BSG, Urteil vom 17.12.2013 - B 1 KR 61/12 R Rn. 24).
  • SG Berlin, 19.09.2014 - S 89 KR 1936/11

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Kodierung einer intraoperativen

    Für die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen zu den Krankenhäusern gelten die Zinsvorschriften des BGB entsprechend, soweit nicht in den Verträgen nach § 112 SGB V etwas anderes geregelt ist (st. Rspr., vgl. stellvertretend BSG, Urteil vom 17. Dezember 2013 - B 1 KR 61/12 R -, juris, dort Rdnr. 24).
  • LSG Hamburg, 11.04.2013 - L 1 KR 60/12
    Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozessakte in diesem Verfahren und in den Verfahren L 1 KR 61-62/12, L 1 R77/12 NZB und S 48 KR 400/09 sowie den Inhalt der Akte der Beklagten Bezug genommen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung am 11. April 2013 gewesen ist.
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