Rechtsprechung
| BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verteilung der Entschädigungslast - Berufsgenossenschaft - Gleichzeitiger Tod beider Elternteile - Arbeitsunfall - Waisenrente
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 05.06.1984 - S 18 U 335/81
- BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86
Papierfundstellen
- NZA 1987, 468
- FamRZ 1988, 1160 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86
5 1739 RVO dient angesichts der Tatsache, daß dem Versicherten gegenüber für die Durchführung des Feststellungsverfahrens und die Gewährung der Entschädigung immer nur ein einziger Versicherungsträger zuständig ist (BSGE 5, 168, 175;… BSG aaO und SozR 2200 5 671 Nr. 1 und aaO, ferner Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 10. Aufl, S 500b), dem vernünftigen Ausgleich für die so hervorgerufene einseitige Belastung des leistenden Versicherungsträgers. - BSG, 06.04.1960 - 2 RU 198/57
Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86
Das Maß der Beteiligung ist, wenn sich die beteiligten Versicherungsträger nicht einigen, - nach Billigkeitsgrundsätzen - von den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit zu bestimmen (vgl BSGE 12, 65 ff; ZH, 216 ff;… SozR Nr. 4 zu 5 1739 EVO; BSG Urteil vom 27. Juli 1978 31/76 -). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 15/86
Arbeitsunfall - Versicherungsschutz - Eigene Interessen
Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86
nützliche Selbsternten gekauften Obstes durch den Käufer als nicht versichert angesehen, obwohl das Pflücken des Obstes für den Obstgarteneigentümer nützlich war (…SozR 2200 5 539 Nr. 100); der Senat hat zuletzt entschieden, daß Reinigungs- und Wartungsarbeiten im Stall sowie das notwendige Bewegen von Pferden nicht allein deshalb nach 5 539 Abs. 2 RVG versichert sind, weil diese Tätigkeiten dem betreffenden Gestüt nützen (Urteil vom 20. Januar 1987 - 2 RU 15/86 - dazu auch das Urteil vom 27. November 1986 - 2 RU 13/86 -). - BSG, 27.11.1986 - 2 RU 13/86
Auszug aus BSG, 18.02.1987 - 2 RU 9/86
nützliche Selbsternten gekauften Obstes durch den Käufer als nicht versichert angesehen, obwohl das Pflücken des Obstes für den Obstgarteneigentümer nützlich war (…SozR 2200 5 539 Nr. 100); der Senat hat zuletzt entschieden, daß Reinigungs- und Wartungsarbeiten im Stall sowie das notwendige Bewegen von Pferden nicht allein deshalb nach 5 539 Abs. 2 RVG versichert sind, weil diese Tätigkeiten dem betreffenden Gestüt nützen (Urteil vom 20. Januar 1987 - 2 RU 15/86 - dazu auch das Urteil vom 27. November 1986 - 2 RU 13/86 -).