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   BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 19/86   

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BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 19/86 (https://dejure.org/1987,16839)
BSG, Entscheidung vom 18.02.1987 - 7 RAr 19/86 (https://dejure.org/1987,16839)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 1987 - 7 RAr 19/86 (https://dejure.org/1987,16839)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mehrarbeitszuschlag - Arbeitszeitdauer - Arbeitslosigkeit

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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 36/95

    Arbeitsentgeltbegriff bei der Bemessung von Arbeitslosengeld, Aufhebung eines

    Mehrarbeitszuschläge sind Zuschläge, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt werden, weil die Arbeit über die Zeit hinaus erbracht worden ist, die von den Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche oder regelmäßige angesehen wird (BSGE 63, 149, 151 = SozR 4100 § 112 Nr. 38; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).
  • BSG, 25.06.1999 - B 7 AL 16/98 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Bemessungsrahmen - Bemessungsentgelt -

    Mehrarbeitszuschläge sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) Zuschläge, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt werden, weil die Arbeit über die Zeit hinaus erbracht worden ist, die von den Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche und regelmäßige angesehen wird (grundlegend BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29, S 138; SozR 4100 § 112 Nr. 30, S 147; SozR 3-4100 § 112 Nr. 28, S 130; BSGE 63, 149, 151 = SozR 4100 § 112 Nr. 38, S 176).

    Diese Bestimmung des im Gesetz nicht näher umschriebenen Begriffs beruht auf der Entstehungsgeschichte und dem Zweck des § 112 Abs. 1 Satz 2 AFG, der mit der Nichtberücksichtigung der Mehrarbeitszuschläge dem sozialpolitischen Ziel des Abbaus von Überstunden Rechnung tragen will (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29, S 138 f).

    Mit dieser Formulierung hat die Rechtsprechung (vgl BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29, S 138; in BSGE 63, 149, 151 = SozR 4100 § 112 Nr. 38 heißt es "gewöhnliche regelmäßige" Arbeitszeit und in SozR 3-4100 § 112 Nr. 28, S 130 "gewöhnliche oder regelmäßige" Arbeitszeit) die vom Arbeitnehmer regelgemäß zu leistende Arbeitszeit gemeint, die nicht nur unter besonderen Voraussetzungen und Umständen erbracht wird, sondern deren Erbringung vom Arbeitgeber normalerweise erwartet wird.

  • BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 37/92

    Änderung der Steuerklasse des Arbeitslosen im Rahmen der Leistungsberechnung bei

    Diese Einschränkungen machen deutlich, daß der Bemessung des Alg das "gewöhnlich laufende Arbeitsentgelt" zugrunde zu legen ist, mit dem der Arbeitnehmer bei jeder Lohnabrechnung rechnen kann (vgl Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung, BT-Drucks 9/966, S 79; BSGE 51, 64, 66 [BSG 10.12.1980 - 7 RAr 91/79] = SozR 4100 § 112 Nr. 15; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29; BSG SozR 3-4100 § 112 Nrn 2 und 7).
  • BSG, 15.02.1990 - 7 RAr 82/89

    Regelbemessung - Arbeitslosengeld - Teilzeitarbeit

    Nicht die Gesamtvergütung für Mehrarbeit, sondern nur die Zuschläge sind abzusetzen, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt worden sind, weil Arbeit über die Arbeitszeit hinaus erbracht worden ist, die Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche und regelmäßige ansehen (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).
  • BSG, 22.03.1989 - 7 RAr 96/87

    Arbeitszeit für die Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Krankenhausärzten

    Der Begriff des Mehrarbeitszuschlages sei iS von Überstundenzuschlag zu werten (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).

    Mehrarbeitszuschläge sind Zuschläge, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt worden sind, weil Arbeit über die Arbeitszeit hinaus erbracht worden ist, die die Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche und regelmäßige ansehen (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).

  • BSG, 04.11.1999 - B 7 AL 66/99 B

    Grundsätzliche Bedeutung der Verfassungsmäßigkeit der Berechnung des

    Wenn gemäß § 112 Abs. 3 Satz 1 AFG nicht die tatsächliche Wochenarbeitszeit im Bemessungszeitraum, sondern die ggf geringere tarifliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit zugrunde gelegt wird, so ist dies darauf zurückzuführen, daß nicht unterstellt werden kann, daß der Leistungsempfänger, der im Bemessungszeitraum eine besonders hohe Arbeitsleistung erbracht hat, auch in einem künftigen Beschäftigungsverhältnis die Gelegenheit hätte, diese Arbeitszeitleistung zu erbringen (vgl: BSGE 51, 64, 66 = SozR 4100 § 112 Nr. 15; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 22; SozR 4100 § 112 Nr. 29, S 157).
  • BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 87/85

    Erwerb - Anwartschaft - Arbeitslosengeld - Saisonbetrieb

    Ob während des Klage- und Berufungsverfahrens weitere Bescheide der Beklagten ergangen sind, die hinsichtlich der Verfügung über die Dauer des Alg-Anspruchs ab 18. Januar 1983 den angefochtenen Bescheid abändern oder ersetzen und deshalb gemäß % 96 SGG in das Verfahren einbezogen wurden, bedarf im Revisionsverfahren keiner Prüfung; denn die Klägerin hat insoweit keine Rüge einer Verletzung von 5 96 SGG erhoben (vgl BSG SozR 1500 3 53 Nr. 2; Urteil des Senats vom 18. Februar 1987 - 7 RAr 19/86 -).
  • LSG Bayern, 22.01.2009 - L 8 AL 332/04

    Berufung in einem Verfahren um die Höhe eines Arbeitslosengeldanspruchs sowie die

    Wenn dem Bezug der Sozialleistung ein unzutreffendes Entgelt zu Grunde gelegt worden war, bleibt die Bundesagentur an dieses Bemessungsentgelt gebunden (Urteil des BSG in SozR 4100 § 112 Nr. 29; Coseriu/Jakob, 13. Ergänzungslieferung Juni 2001, Rn. 16 zu § 135).
  • BSG, 21.04.1988 - 7 RAr 71/86

    Begriff des Arbeitsentgeltes - Beitragspflichtiges Entgelt - Zuschlag -

    Letztere werden vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt, weil Arbeit über die Arbeitszeit hinaus erbracht worden ist, die die Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche regelmäßige ansehen (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).
  • BSG, 16.08.1989 - 7 RAr 136/88

    Bemessung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Notwendigkeit von Feststellungen

    Denn Mehrarbeitszuschläge in diesem Sinne sind nur Zuschläge, die vom Arbeitgeber allein deshalb gezahlt werden, weil Arbeit über die Arbeitszeitdauer erbracht wird, die die Arbeitsvertragsparteien als die gewöhnliche und regelmäßige ansehen (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 29).
  • BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 108/89

    Ermittlung der Höhe des gewährten Arbeitslosengeldes (Alg) - In der Arbeitsstunde

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