Rechtsprechung
   BSG, 18.02.2004 - B 10 EG 9/03 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4717
BSG, 18.02.2004 - B 10 EG 9/03 R (https://dejure.org/2004,4717)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2004 - B 10 EG 9/03 R (https://dejure.org/2004,4717)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2004 - B 10 EG 9/03 R (https://dejure.org/2004,4717)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4717) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Erziehungsgeld; Diskriminierungsverbot; Unmittelbare Wirkung des Diskriminierungsverbotes; Bindungswirkung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH); Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Gewährung von Erziehungsgeld; Gewährung von Erziehungsgeld bei fehlender deutscher Staatsangehörigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bayerisches Landeserziehungsgeld für türkische Staatsangehörige

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 27.05.2004 - B 10 EG 11/03 R

    Bayerisches Landeserziehungsgeld - türkische Staatsangehörige - rückwirkende

    Der erkennende Senat hält insoweit an seiner bisherigen Rechtsprechung fest (vgl Urteile vom 18. Februar 2004 - B 10 EG 6/03 R, B 10 EG 7/03 R, B 10 EG 8/03 R, B 10 EG 9/03 R und B 10 EG 10/03 R -, letzteres zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • LSG Bayern, 24.03.2005 - L 9 EG 19/05

    Anspruch auf Gewährung von Landeserziehungsgeld; Gewährung von

    Nach dem Sachverhalt hat der Beklagte bis 28.01.2001 türkischen Staatsangehörigen unter Bezugnahme auf den entgegenstehenden Wortlaut des BayLErzGG sowie seine Merkblätter und seine Broschüre LErzg versagt, von Anträgen abgeraten und ggf. ohne erkennbaren Verstoß gegen zwingendes Verfahrensrecht darauf hingewirkt, dass Anträge nicht gestellt wurden, vergleiche auch BSG, Urteile vom 18.02.2004, z.B. B 10 EG 9/03 R.
  • LSG Bayern, 24.03.2005 - L 9 EG 81/04

    Anspruch auf Gewährung des bayerischen Landeserziehungsgeldes; Voraussetzungen

    Nach dem Sachverhalt hat der Beklagte bis 28.01.2001 türkischen Staatsangehörigen unter Bezugnahme auf den entgegenstehenden Wortlaut des BayLErzGG sowie seine Merkblätter und seine Broschüre LErzg versagt, von Anträgen abgeraten und ggf. ohne erkennbaren Verstoß gegen zwingendes Verfahrensrecht darauf hingewirkt, dass Anträge nicht gestellt wurden, vergleiche auch BSG, Urteile vom 18.02.2004, z.B. B 10 EG 9/03 R.
  • LSG Bayern, 24.03.2005 - L 9 EG 56/04

    Voraussetzungen für das Bestehen eines Anspruchs auf Landeserziehungsgeld;

    Nach dem Sachverhalt hat der Beklagte bis 28.01.2001 türkischen Staatsangehörigen unter Bezugnahme auf den entgegenstehenden Wortlaut des BayLErzGG sowie seine Merkblätter und seine Broschüre LErzg versagt, von Anträgen abgeraten und ggf. ohne erkennbaren Verstoß gegen zwingendes Verfahrensrecht darauf hingewirkt, dass Anträge nicht gestellt wurden, vergleiche auch BSG, Urteile vom 18.02.2004, z.B. B 10 EG 9/03 R.
  • LSG Bayern, 24.03.2005 - L 9 EG 86/04

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Landeserziehungsgeld; Anspruch auf

    Nach dem Sachverhalt hat der Beklagte bis 28.01.2001 türkischen Staatsangehörigen unter Bezugnahme auf den entgegenstehenden Wortlaut des BayLErzGG sowie seine Merkblätter und seine Broschüre LErzg versagt, von Anträgen abgeraten und ggf. ohne erkennbaren Verstoß gegen zwingendes Verfahrensrecht darauf hingewirkt, dass Anträge nicht gestellt wurden, vergleiche auch BSG, Urteile vom 18.02.2004, z.B. B 10 EG 9/03 R.
  • SG Würzburg, 30.04.2007 - S 4 EG 6/07

    Rechtmäßigkeit der Gewährung von Bayerischem Landeserziehungsgeld unter Aufhebung

    Auch ist entgegen der Ansicht in den angefochtenen Bescheiden der Beklagten davon auszugehen, dass die Ausgangsbescheide im Jahr 2003 rechtsfehlerhaft waren, da nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (z.B. Urt. vom 18.02.2004, B 10 EG 9/03 R) der Klägerin grundsätzlich ein - allerdings wohl verfristeter - Anspruch auf Wiedereinsetzung und ergänzend ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch zuzubilligen gewesen wäre, der die Versäumung der Antragsfrist (Art. 3 Abs. 2 S. 1 BayLErzGG a.F.) hätte überwinden lassen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht