Rechtsprechung
   BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R   

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https://dejure.org/2010,2505
BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R (https://dejure.org/2010,2505)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R (https://dejure.org/2010,2505)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 86/08 R (https://dejure.org/2010,2505)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung in Raten - keine zweckbestimmte Einnahme

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • IWW
  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung; Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung in Raten; Zuflussprinzip; Zufluss nach Antragszeitpunkt; Berücksichtigung der laufenden Einnahme im Zuflussmonat; keine zweckbestimmte Einnahme; Verfassungsmäßigkeit

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung in Raten - keine zweckbestimmte Einnahme

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 14.08.2005, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2 vom 14.08.2005, § 12 Abs 1 SGB 2 vom 19.11.2004, § 9 KSchG, § 10 KSchG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung in Raten - Zuflussprinzip - Zufluss nach Antragszeitpunkt - Berücksichtigung der laufenden Einnahme im Zuflussmonat - keine zweckbestimmte Einnahme - Verfassungsmäßigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer ratenweisen Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung als Einkommen; Verfassungsmäßigkeit der Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer ratenweisen Nachzahlung von Arbeitsentgelt und Abfindung als Einkommen; Verfassungsmäßigkeit der Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 14
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerfG, 16.03.2011 - 1 BvR 591/08

    Keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG und Art 14 Abs 1 GG durch die

    Nur dann wäre das Schmerzensgeld ausgehend von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts überhaupt als Einkommen zu bewerten (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 86/08 R -, juris, Rn. 11 m.w.N.) und nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II zu berücksichtigen, wenn es § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II nicht gäbe.
  • BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Insofern spielt es keine Rolle, dass die Übergangsleistung für vergangene Zeiträume bestimmt war, zu denen der Kläger zumindest teilweise noch nicht in Bezug von Alg II gestanden hat (vgl hierzu das Urteil des Senats vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 86/08 R - und BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 17).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.07.2016 - L 34 AS 1901/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Da das Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Beschäftigten indiziert, kann von einer Einnahme nur dann gesprochen werden, wenn der dem Beschäftigten zugeflossene Wert diesen bereichert, d.h. sein Vermögen vermehrt (vgl. BSG SozR 3-5375 § 2 Nr. 1 m.w.N.; auch: Söhngen in: jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 11, Rn. 30; letztlich auch Bundessozialgericht , Urteile vom 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R - Rn. 11, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - Rn. 15, 23.08.2011 - B 14 AS 165/10 R - Rn. 21, 20.12.2011 - B 4 AS 46/11 R - Rn. 15, 06.10.2011 - B 14 AS 94/10 R - Rn. 18, 20.12.2011 - B 4 AS 200/10 R - Rn. 13, 16.05.2012 - B 4 AS 154/11 R - Rn. 20, 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R - Rn. 12, 14.02.2013 - B 14 AS 51/12 R - Rn. 12, 28.03.2013 - B 4 AS 42/12 R - Rn. 17, - B 4 AS 59/12 R - Rn. 27, 22.08.2013 - B 14 AS 78/12 R - Rn. 27, 17.10.2013 - B 14 AS 38/12 R - Rn. 11, 12.12.2013 - B 14 AS 76/12 R - Rn. 10).
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