Rechtsprechung
   BSG, 18.03.1999 - B 14 EG 1/98 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,5152
BSG, 18.03.1999 - B 14 EG 1/98 R (https://dejure.org/1999,5152)
BSG, Entscheidung vom 18.03.1999 - B 14 EG 1/98 R (https://dejure.org/1999,5152)
BSG, Entscheidung vom 18. März 1999 - B 14 EG 1/98 R (https://dejure.org/1999,5152)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erziehungsgeld - Zweites Kind - Einkommen des Ehemannes - Berücksichtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BErzGG § 5 Abs. 2 S. 2, § 5 Abs. 3, § 5 Abs. 1
    Einkommensanrechnung beim Erziehungsgeld bei mehreren Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 30.03.2006 - B 10 EG 5/05 R

    Bundeserziehungsgeld - Zahlbetrag - Berechnung - Mehrlinge -weiteres Kind -

    Die Änderung der Richtlinien sei zudem auf die klarstellende Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 18. März 1999 - B 14 EG 1/98 R -) zurückzuführen, in der dieses sich der in der Literatur vorherrschenden Meinung angeschlossen habe.

    Hieraus folgt, dass die mögliche mehrfache Erziehungsgeldgewährung an einen Leistungsempfänger auch nicht mehr auf Grund eines einheitlichen Anspruchs für alle bei der Berechnung zu berücksichtigenden Kinder, sondern auf Grund mehrfacher, also für jedes Kind einzeln zu berechnender Ansprüche erfolgt (vgl insoweit BSG SozR 3-7833 § 5 Nr. 5, S 18 f; s auch Zmarzlik/Zipperer/Viethen, Mutterschutzgesetz, Mutterschaftsleistungen, BErzGG, 8. Aufl, 1999, § 3 RdNr 4; Buchner/Becker, Mutterschutzgesetz und Erziehungsgeldgesetz, 7. Aufl, 2003, § 3 RdNr 1; aA Behn, Versorgungsverwaltung 1994, 36, 38).

    Hierzu hat die bisherige Rechtsprechung auch bereits Stellung genommen; der Senat schließt sich den einschlägigen Ausführungen des 14. Senats des BSG in der Entscheidung vom 18. März 1999 (SozR 3-7833 § 5 Nr. 5) an.

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