Rechtsprechung
   BSG, 18.04.1996 - 4 RA 51/94   

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https://dejure.org/1996,8185
BSG, 18.04.1996 - 4 RA 51/94 (https://dejure.org/1996,8185)
BSG, Entscheidung vom 18.04.1996 - 4 RA 51/94 (https://dejure.org/1996,8185)
BSG, Entscheidung vom 18. April 1996 - 4 RA 51/94 (https://dejure.org/1996,8185)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsbegründung durch Rentenauskunft - Vermögenswerte Rechtspositionen in Form von Anwartschaften auf Altersruhegeld - Eigentumsgarantie des Art 14 Abs. 1 GG - Modifikation der Anwartschaft auf Regelaltersrente durch Neubestimmung der Anspruchselemente - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.04.1996 - 4 RA 36/94

    Verfassungsmäßigkeit der Gesamtleistungsbewertung

    Die Änderung der Bewertung dieser Zeiten im SGB VI ist jedoch eine zulässige Neubestimmung des Inhalts und der Schranken des Eigentums (zu § 70 Abs. 3 S 2 SGB VI ebenso: 13. Senat, Urteil vom 23. Mai 1995 - 13/4 RA 13/94; siehe auch Urteile des Senats vom 18. April 1996 - 4 RA 51/94, 4 RA 78/94 und 4 RA 120/94).
  • BSG, 18.04.1996 - 4 RA 78/94

    Anspruch auf höhere Altersrente - Rechtsverbindlichkeit einer Auskunft über Höhe

    Die Änderung der Bewertung dieser Zeiten im SGB VI ist jedoch eine zulässige Neubestimmung des Inhalts und der Schranken des Eigentums (zu § 70 Abs. 3 Satz 2 SGB VI ebenso: 13. Senat, Urteil vom 23. Mai 1995 - 13/4 RA 13/94; siehe auch Urteile des Senats vom 18. April 1996 - 4 RA 36/94, zur Veröffentlichung vorgesehen, sowie 4 RA 51/94 und 4 RA 120/94).
  • BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 97/96

    Mindestbewertung von Ersatzzeiten nach der Übergangsregelung des § 263 Abs. 5 SGB

    Entgegen der Ansicht des Klägers sind die bei der Berechnung seiner Rente zur Anwendung gekommenen Vorschriften des SGB VI mit dem GG vereinbar (vgl dazu bereits Senatsurteil vom 23. Mai 1995 - 13/4 RA 13/94 - BSGE 78, 138 = SozR 3-2600 § 71 Nr. 1; BSG, Urteile vom 18. April 1996 - 4 RA 51/94, 4 RA 78/94 und 4 RA 120/94 - BSG, Urteil vom 29. Januar 1997 - 5/4 RA 11/94).
  • BSG, 18.04.1996 - 4 RA 120/94

    Höhe einer Regelaltersrente - Fehlen eienr Rechtsgrundlage -

    Die vorgenommene Änderung in der Anrechnung und Bewertung der genannten Zeiten durch das SGB VI stellt jedoch eine zulässige Neubestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums durch den Gesetzgeber (zu § 70 Abs. 2 Satz 3 SGB VI ebenso: 13. Senat, Urteil vom 23. Mai 1995 - 13/4 RA 13/94, siehe auch Urteile des Senats vom 18. April 1996 - 4 RA 36/94, 4 RA 51/94 und 4 RA 78/94) dar.
  • LSG Bayern, 10.08.2005 - L 13 R 4204/03

    Bewertung und Anrechnungsdauer von Zeiten einer schulischen Ausbildung;

    Auch schon in früheren Entscheidungen hat das BSG die Änderung der Bewertung beitragsfreier Zeiten im SGB VI als eine zulässige Neubestimmung des Inhalts und der Schranken des Eigentums angesehen (zu § 70 Abs. 3 Satz 2 SGB VI Urteile vom 18.04.1996 Az.: 4 RA 51/94, 4 RA 78/94 und 4 RA 120/94).
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