Rechtsprechung
   BSG, 18.04.2017 - B 12 KR 18/15 R   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Krankenversicherung; Fortbestand einer freiwilligen Mitgliedschaft; Revision; Formgerechte Begründung; Durchdringung der Sach- und Rechtslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Fortbestand einer freiwilligen Mitgliedschaft; Revision; Formgerechte Begründung; Durchdringung der Sach- und Rechtslage

  • rechtsportal.de

    SGG § 164 Abs. 2 S. 1 und S. 3; ZPO § 546
    Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - Verfahrensrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wiwo.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 22.04.2017)

    Solidargemeinschaften: Billiger als die Krankenkasse - und nicht gern gesehen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 16.08.2017 - B 12 KR 13/17 C

    Anhörungsrüge; Anspruch auf rechtliches Gehör; Bescheidung von Vorbringen;

    BSG 18.04.2017 - B 12 KR 18/15 R.

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 18. April 2017 - B 12 KR 18/15 R - wird als unzulässig verworfen.

    Durch Beschluss vom 18.4.2017 (B 12 KR 18/15 R) hat der Senat die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen LSG vom 9.6.2015 (L 4 KR 27/13) als unzulässig verworfen.

  • LSG Schleswig-Holstein, 28.06.2018 - L 5 KR 76/15

    Krankenversicherung

    Zwar hat der Gesetzgeber den Begriff des anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nicht näher definiert, aber es sind im Wortlaut des § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchstabe a, § 5 Abs. 8a SGB V keine Anhaltspunkte erkennbar, dass der Gesetzgeber entgegen der sonst üblichen Verfahrensweise dem Begriff des Anspruchs eine andere Bedeutung als in der Legaldefinition geregelt beimessen wollte (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 9. Juni 2015 - L 4 KR 27/13 - in juris, nachgehend Bundessozialgericht, Beschluss vom 18. April 2017 - B 12 KR 18/15 R - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde betr. eine andere Solidargemeinschaft mit einer gleichen Satzung wie A. ).
  • LSG Schleswig-Holstein, 12.06.2014 - L 5 KR 76/15
    Zwar hat der Gesetzgeber den Begriff des anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nicht näher definiert, aber es sind im Wortlaut des § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchstabe a, § 5 Abs. 8a SGB V keine Anhaltspunkte erkennbar, dass der Gesetzgeber entgegen der sonst üblichen Verfahrensweise dem Begriff des Anspruchs eine andere Bedeutung als in der Legaldefinition geregelt beimessen wollte (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 9. Juni 2015 - L 4 KR 27/13 - in juris, nachgehend Bundessozialgericht, Beschluss vom 18. April 2017 - B 12 KR 18/15 R - Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde betr. eine andere Solidargemeinschaft mit einer gleichen Satzung wie A ).
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