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   BSG, 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R   

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BSG, 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R (https://dejure.org/2006,3013)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R (https://dejure.org/2006,3013)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - B 9a V 2/05 R (https://dejure.org/2006,3013)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Selbstständige Streitteile - Beschränkung des Streitgegenstandes - Teilbarkeit - einheitlicher Versorgungsanspruch - richtungweisende Verschlimmerung - Wirbelsäulenverkrümmung - Musterung - truppenärztliche Behandlung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Selbstständige Streitteile; Beschränkung des Streitgegenstandes; Teilbarkeit; einheitlicher Versorgungsanspruch; richtungweisende Verschlimmerung; Wirbelsäulenverkrümmung; Musterung; truppenärztliche Behandlung; wehrdiensteigentümliche Verhältnisse ...

  • Judicialis

    selbstständige Streitteile - Beschränkung des Streitgegenstandes - Teilbarkeit - einheitlicher Versorgungsanspruch - richtungweisende Verschlimmerung - Wirbelsäulenverkrümmung - Musterung - truppenärztliche Behandlung - wehrdiensteigentümliche Verhältnisse -

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung von Schädigungsfolgen und Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Wege der Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts; Übersehen einer Wirbelsäulenerkrankung auf Grund einer nur oberflächlichen ärztlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Revision bei selbstständigen Streitteilen, Beweislastumkehr im sozialen Entschädigungsrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Demnach ist der Streitgegenstand derart teilbar, dass die Zulässigkeit und Begründetheit der Revision für jeden durch einen abgrenzbaren Sachverhalt bestimmten Teil gesondert zu prüfen ist (vgl BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3) .
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in

    Demnach ist der Streitgegenstand derart teilbar, dass die Zulässigkeit und Begründetheit der Revision für jeden durch einen abgrenzbaren Sachverhalt bestimmten Teil gesondert zu prüfen ist (vgl BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9 V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3) .
  • BSG, 03.09.2014 - B 10 ÜG 2/14 R

    Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Erhebung der

    Das LSG hat aber im Ausspruch keine einschränkende Formulierung verwendet (etwa "soweit ..."), die den Schluss zuließe, die Revision sei auf einen abtrennbaren, tatsächlich und rechtlich selbstständigen Teil des Gesamtstreitstoffes beschränkt worden (zur Teilbarkeit des Streitgegenstandes etwa BSG SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 12, 17; zur Teilzulassung der Revision ua: Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer SGG, 10. Aufl 2012, § 160 RdNr 28a mwN) .
  • BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 27/11 R

    Krankenversicherung - Träger der Landesschiedsstelle für Verträge über

    Die Beigeladene zu 2) hat ihren Antrag zulässig allein auf diesen Teil der Entscheidung beschränkt (zur Teilbarkeit des Streitgegenstands vgl BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4, RdNr 17 mwN; zur Beschränkung der Revision bei selbstständigen Streitteilen vgl zB BSG SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 12) .
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die

    Es hat im Ausspruch keine einschränkende Formulierung verwendet (etwa "soweit ..."), die den Schluss zuließe, die Revision sei auf einen abtrennbaren, tatsächlich und rechtlich selbstständigen Teil des Gesamtstreitstoffes beschränkt worden (zur Teilbarkeit des Streitgegenstandes etwa Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 12, 17; zur Teilzulassung der Revision ua: Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer SGG-Kommentar, 9. Aufl 2008, § 160 RdNr 28a mwN).
  • BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität -

    Für den ursächlichen Zusammenhang zwischen erster und weiterer Schädigungsfolge reicht hier der Beweismaßstab der "guten Möglichkeit", der nach Nr. 121 (6) Buchstabe c AHP 1983 ua dann als gegeben angesehen wird, wenn sich innerhalb von 2 Jahren nach einer auf das lymphatische System einwirkenden Infektionskrankheit eine Hämoblastose - wie die AML - manifestiert (vgl dazu auch Nr. 37, 38 AHP 1983 sowie zu den Grundsätzen der versorgungsrechtlichen Kausalitätslehre: BSG, Urteil vom 24.9.1992 - 9a RV 31/90, SozR 3-3200 § 81 Nr. 6 S 30 f; BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R, SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 73 ff; BSG, Urteil vom 25.3.2004 - B 9 VS 1/02 R, SozR 4-3200 § 81 Nr. 1 RdNr 6; BSG, Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R, SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 22).

    Dabei ist die Frage, welche Voraussetzungen zur Annahme eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen der schädigenden Einwirkung und der Erkrankung vorliegen müssen, unter Zuhilfenahme medizinischer, naturwissenschaftlicher und technischer Sachkunde nach den im Entscheidungszeitpunkt aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu beantworten (vgl zuletzt BSG, Urteile vom 27.6.2006 - B 2 U 20/04 R, BSGE 96, 291 = SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 jeweils RdNr 20, B 2 U 5/05 R, BSGE 96, 297 = SozR 4-5671 § 6 Nr. 2, jeweils RdNr 16 sowie B 2 U 13/05 R, SozR 4-2700 § 9 Nr. 9 RdNr 11; zum Ursachenbegriff, zu den Tatsachen zur Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs und zur Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs im sozialen Entschädigungsrecht auch Nr. 36 ff AHP 1983 sowie grundlegend BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R, SozR 3-3200 § 81 Nr. 16 S 74 ff; vgl auch BSG, Urteil vom 25.3.2004 - B 9 VS 1/02 R, SozR 4-3200 § 81 Nr. 1 RdNr 6 sowie Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R, SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 22).

  • SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10

    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen der Folgen einer erlittenen Gewalttat

    Dagegen wird mit der Anerkennung einer Schädigungsfolge nicht zugleich die Tatsache des schädigenden Ereignisses - dh welches schädigende Ereignis zugrunde liegt - rechtsverbindlich festgestellt; dem schädigenden Vorgang, auf den sie zurückgeführt wird, kommt als begründender Tatsache keine selbständige rechtliche Bedeutung zu (BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R; BSG, Urteil vom 09.12.1998 - B 9 V 45/97 R).

    Erst nach dem Eintritt des Primärschadens setzt die haftungsausfüllende Kausalität ein (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R; BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R).

    Sie verknüpft die Ergebnisse der späteren gesundheitlichen Entwicklung (die "Schädigungsfolgen") mit der Schädigung (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R; BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R; auch mit Nachweisen zur abweichenden, in der Literatur teilweise vertreten Ansicht, die den Begriff der haftungsausfüllenden Kausalität bereits für den Ursachenzusammenhang zwischen "schädigendem Ereignis" und "Primärschaden" verwendet; näher hierzu Schulin, in Maydell/Ruland/Becker, Sozialrechtshandbuch, 4. Auflage 2008, § 26 Rn 32).

    An der in der früheren Rechtsprechung (BSG, SozR, 3-3200 § 81 Nr. 6) vertretenen Auffassung, die Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität (zwischen geschützter Verrichtung bzw schädigendem Vorgang und Primärschädigung) erfordere den Vollbeweis, hält die höchstrichterliche Rechtsprechung nicht mehr fest (BSG, Urteil vom 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R; BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R: "geläuterte Rechtsauffassung"; für die Anwendbarkeit der Rechtsprechung zum einheitlichen Beweisgrad bei haftungsbegründender und haftungsausfüllender Kausalität im gesamten sozialen Entschädigungsrecht: Rundschreiben BMA vom 17.11.2000 - Via 2-62 090/62 091 [BArbBI. 1/2001 S. 79]; kritisch zu dieser Rechtsprechung Schulin, in: Maydell/Ruland/Becker, Sozialrechtshandbuch, 4. Auflage 2008, § 26 Rn. 42).

    Die Annahme, bei fehlender Aufklärbarkeit der Ursache einer Erkrankung verdichte sich die Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs zu einer Wahrscheinlichkeit bzw kehre sich die Beweislast zugunsten des Betroffenen um, findet im sozialen Entschädigungsrecht keine gesetzliche Stütze (BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R; LSG NRW, Urteil vom 16.12.2008 - L 6 (7) VJ 15/07).

  • BSG, 16.12.2014 - B 9 V 3/13 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - mögliche Schädigung durch

    Die besonderen Umstände, unter denen Soldaten im Rahmen der freien Heilfürsorge truppenärztlich behandelt werden, gehören zu den dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnissen (Bestätigung von BSG vom 18.5.2006 - 9a V 2/05 R = SozR 4-3100 § 1 Nr 3).

    Ein deutlicher Unterschied zum Zivilleben besteht hier insoweit, als der Soldat dabei keine freie Arztwahl hat (zuletzt BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 = Juris RdNr 24; ferner etwa BSG Urteil vom 25.3.2004 - B 9 VS 1/02 R - SozR 4-3200 § 81 Nr. 1 = Juris RdNr 19 unter Hinweis auf BSGE 57, 171 = SozR 3200 § 81 Nr. 20; BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 17; ähnlich zuvor bereits das Reichsversorgungsgericht in stRspr seit RVGE 2, 38) .

  • BSG, 16.06.2015 - B 13 R 27/13 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - polnische Versicherungszeiten - Anwendbarkeit

    Diese Beschränkung ist auch vom Revisionsgericht zu beachten (vgl BSG Urteil vom 18.5.2006 - B 9a V 2/05 R - SozR 4-3100 § 1 Nr. 3 RdNr 17 f; BSG Urteil vom 27.6.2012 - B 5 R 88/11 R - BSGE 111, 107 = SozR 4-2600 § 233 Nr. 2, RdNr 12; BSG Urteil vom 3.9.2014 - B 10 ÜG 2/14 R - SozR 4-1720 § 198 Nr. 5 RdNr 11) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - L 10 VG 20/03

    Verfassungsmäßigkeit der Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen,

    Zwar ist der Versorgungsanspruch einheitlich (BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R - in: SozR 4-3100 § 1 Nr. 3; vgl. auch BSG, Urteil vom 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R - in: SozR 4-3200 § 88 Nr. 1).
  • BSG, 08.11.2007 - B 9/9a V 1/06 R

    Kriegsopferversorgung - Hilfsmittelversorgung - serbischer Staatsangehöriger mit

  • BSG, 09.04.2014 - B 9 V 61/13 B
  • BSG, 02.10.2008 - B 9 VS 3/08 B

    Einverständnis des Beteiligten mit Entscheidung ohne mündliche Verhandlung -

  • SG Halle, 10.07.2013 - S 12 VE 15/10

    Opferentschädigungsrecht: Ansprüche von Angehörigen eines Gewaltopfers aus

  • LSG Bayern, 19.07.2011 - L 15 VG 20/10

    Gewaltopferentschädigung - GdS-Feststellung - psychiatrische Diagnose -

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2013 - L 11 VS 45/08

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrpflichtiger -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2018 - L 13 VG 80/14

    Rentenleistungen nach dem OEG

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2008 - L 6 (7) VJ 15/07

    Bestehen eines Versorgungsanspruchs wegen eines Impfschadens in Form einer

  • BSG, 14.10.2015 - B 9 V 36/15 B
  • BSG, 09.12.2016 - B 9 V 35/16 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - soziales Entschädigungsrecht -

  • LSG Schleswig-Holstein, 29.03.2019 - L 2 VS 48/16

    Soziales Entschädigungsrecht

  • LSG Bayern, 18.03.2013 - L 15 VS 20/11

    Beschädigtenversorgung nach dem SVG, Kann Versorgung, Kausalität, kriegsähnliche

  • LSG Bayern, 17.06.2010 - L 15 VS 9/07

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienstunfall - Verletzung durch

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2018 - L 13 VG 7/18

    Leistungen nach dem OEG i.V.m. dem BVG

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.01.2010 - L 7 V 7/05

    Nachweis des schädigenden Ereignisses zur Bewilligung von Beschädigtenversorgung

  • BSG, 13.08.2008 - B 9 VH 2/08 B
  • BSG, 29.03.2012 - B 9 V 19/11 B
  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.10.2009 - L 7 V 1/07
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