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   BSG, 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B   

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https://dejure.org/2016,16401
BSG, 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im erstinstanzlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 20.05.2020 - B 13 R 49/19 B
    Dabei ist in Bezug auf die Anforderungen an den Inhalt der Entscheidungsgründe bezüglich unterlassener Amtsermittlung auch zu beachten, dass die nach § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG geltende Einschränkung der Rüge des Verstoßes gegen § 103 SGG nicht durch die Berufung auf vermeintliche andere Verfahrensmängel umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 29.06.2018 - B 13 R 9/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 128 Abs. 1 S 1 SGG oder des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die vermeintliche Verletzung der Ansprüche auf den gesetzlichen Richter und auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; zuletzt BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 22.11.2018 - B 13 R 297/17 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge wegen

    Dieser gesetzliche Ausschluss kann auch nicht dadurch umgangen werden, dass - wie hier - neben mangelnder Sachaufklärung oder einem Überschreiten der Grenzen freier Beweiswürdigung ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs gerügt wird, weil das LSG trotz des Vortrags im Termin zur mündlichen Verhandlung keine weitere Sachaufklärung betrieben hat (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; zuletzt BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - Juris RdNr 10) .
  • BSG, 29.07.2019 - B 13 R 250/18 B

    Rente wegen Berufsunfähigkeit

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die vermeintliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (§ 62 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - Juris RdNr 12) .
  • BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 96/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Eine auf die Verletzung der Sachaufklärungspflicht gerichtete Rüge kann jedoch nicht auf dem Umweg über andere Verfahrensvorschriften zum Erfolg gelangen (vgl nur BSG vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B).
  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 33/16 B
    Soweit der Kläger in der Beschwerdebegründung geltend macht, dass die Ausführungen zum Konvergenzzuschlag in den Entscheidungsgründen des landessozialgerichtlichen Urteils in der Sache unrichtig seien, ist sein Vorbringen ebenfalls nicht geeignet, einen Verfahrensfehler zu begründen, weil Art. 103 Abs. 1 GG und § 62 SGG die Gerichte nur verpflichten, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (BVerfG Beschluss vom 4.9.2008 - 2 BvR 2162/07 ua - BVerfGK 14, 238; BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 31.07.2019 - B 13 R 263/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Insoweit gilt jedoch, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 128 Abs. 1 S 1 SGG (freie Beweiswürdigung) auch nicht durch die Berufung auf die vermeintliche Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - Juris RdNr 10) .
  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 34/16 B
    Soweit der Kläger in der Beschwerdebegründung geltend macht, dass die Ausführungen zum Konvergenzzuschlag in den Entscheidungsgründen des landessozialgerichtlichen Urteils in der Sache unrichtig seien, ist sein Vorbringen ebenfalls nicht geeignet, einen Verfahrensfehler zu begründen, weil Art. 103 Abs. 1 GG und § 62 SGG die Gerichte nur verpflichten, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (BVerfG Beschluss vom 4.9.2008 - 2 BvR 2162/07 ua - BVerfGK 14, 238; BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 21.01.2020 - B 13 R 288/18 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 13 R 287/18 B v. 21.01.2020

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die - von der Klägerin in Verschränkung mit der Aufklärungsrüge ebenfalls gerügte - vermeintliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 21.01.2020 - B 13 R 287/18 B

    Feststellung einer höheren Altersrente

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die - vom Kläger in Verschränkung mit der Aufklärungsrüge ebenfalls gerügte - vermeintliche Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - juris RdNr 8 mwN; BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 05.07.2017 - B 13 R 145/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Uneingeschränkter Rügeausschluss;

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