Rechtsprechung
   BSG, 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,16401
BSG, 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
BSG, Entscheidung vom 18.05.2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - B 5 RS 10/16 B (https://dejure.org/2016,16401)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im erstinstanzlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BSG, 22.11.2018 - B 13 R 297/17 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Dieser gesetzliche Ausschluss kann auch nicht dadurch umgangen werden, dass - wie hier - neben mangelnder Sachaufklärung oder einem Überschreiten der Grenzen freier Beweiswürdigung ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs gerügt wird, weil das LSG trotz des Vortrags im Termin zur mündlichen Verhandlung keine weitere Sachaufklärung betrieben hat (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; zuletzt BSG Beschluss vom 29.6.2018 - B 13 R 9/16 B - Juris RdNr 10) .
  • BSG, 29.06.2018 - B 13 R 9/16 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Im Übrigen gilt, dass die Einschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG für die Geltendmachung eines Verfahrensmangels wegen Verletzung des § 128 Abs. 1 S 1 SGG oder des § 103 SGG auch nicht durch die Berufung auf die vermeintliche Verletzung der Ansprüche auf den gesetzlichen Richter und auf rechtliches Gehör umgangen werden können (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN; zuletzt BSG Beschluss vom 5.7.2017 - B 13 R 145/17 B - Juris RdNr 7).
  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 33/16 B
    Soweit der Kläger in der Beschwerdebegründung geltend macht, dass die Ausführungen zum Konvergenzzuschlag in den Entscheidungsgründen des landessozialgerichtlichen Urteils in der Sache unrichtig seien, ist sein Vorbringen ebenfalls nicht geeignet, einen Verfahrensfehler zu begründen, weil Art. 103 Abs. 1 GG und § 62 SGG die Gerichte nur verpflichten, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (BVerfG Beschluss vom 4.9.2008 - 2 BvR 2162/07 ua - BVerfGK 14, 238; BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 7 mwN).
  • BSG, 01.03.2018 - B 8 SO 96/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Eine auf die Verletzung der Sachaufklärungspflicht gerichtete Rüge kann jedoch nicht auf dem Umweg über andere Verfahrensvorschriften zum Erfolg gelangen (vgl nur BSG vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B).
  • BSG, 05.07.2017 - B 13 R 145/17 B

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Uneingeschränkter Rügeausschluss;

    Zudem sei darauf hingewiesen, dass die besonderen Anforderungen an die Sachaufklärungsrüge durch ein Ausweichen auf eine Gehörsrüge nicht umgangen werden dürfen, weil andernfalls die Beschränkungen des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG im Ergebnis leerliefen (vgl BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 34/16 B
    Soweit der Kläger in der Beschwerdebegründung geltend macht, dass die Ausführungen zum Konvergenzzuschlag in den Entscheidungsgründen des landessozialgerichtlichen Urteils in der Sache unrichtig seien, ist sein Vorbringen ebenfalls nicht geeignet, einen Verfahrensfehler zu begründen, weil Art. 103 Abs. 1 GG und § 62 SGG die Gerichte nur verpflichten, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen, nicht jedoch der Rechtsansicht eines Beteiligten zu folgen (BVerfG Beschluss vom 4.9.2008 - 2 BvR 2162/07 ua - BVerfGK 14, 238; BSG Beschluss vom 18.5.2016 - B 5 RS 10/16 B - Juris RdNr 7 mwN).
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