Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2001 - B 2 U 104/01 B   

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https://dejure.org/2001,12311
BSG, 18.06.2001 - B 2 U 104/01 B (https://dejure.org/2001,12311)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2001 - B 2 U 104/01 B (https://dejure.org/2001,12311)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2001 - B 2 U 104/01 B (https://dejure.org/2001,12311)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anerkennung einer Listenerkrankung nach Nr. 92 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKVO) der DDR - Nachweis der Verursachung bösartiger Neubildungen durch ionisierende Strahlen als Listenerkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Berufskrankheiten gem BKVO Anl 1 Nr. 2402 und gem BKVMBVDBest 1 Nr. 92

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 1/03 U R

    Übergangsrecht - ehemaliges DDR-Recht - bundesdeutsches Recht - Berufskrankheit -

    Der Senat sieht auch keinen Widerspruch zum Beschluss des 2. Senats des BSG vom 18. Juni 2001 (B 2 U 104/01 B - veröffentlicht in JURIS) über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 1. Februar 2001 (L 6 KN 59/98 U).
  • BSG, 18.08.2004 - B 8 KN 2/03 U R

    Übergangsrecht - DDR-Recht - Berufskrankheit - Kausalitätsnachweis - generelle

    Die Entscheidung des DDR-Verordnungsgebers muss deshalb für Berufskrankheiten im Sinne des als partielles Bundesrecht fortgeführten Rechts der DDR hingenommen werden (so speziell zur Nr. 92 der Anlage zur BKVO-DDR, BSG Beschluss vom 18. Juni 2001 - B 2 U 104/01 B - veröffentlicht in JURIS).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2008 - L 3 U 57/04

    Verursachungswahrscheinlichkeit einer Tätigkeit im Uranerzbergbau für eine

    Mit der Aufnahme der Erkrankung "Bösartige Neubildungen oder ihre Vorstufen durch ionisierende Strahlung" in die Nr. 92 der Liste der BK"en der Anlage zur BKVO-DDR hat der DDR-Verordnungsgeber vielmehr die Ursächlichkeit einer beruflichen Schädigung generell anerkannt und damit alle Krebserkrankungen als solche, auch die extrapulmonalen, für entschädigungswürdig befunden, ohne nach Strahlenart oder Organbelastung zu differenzieren (vgl. auch BSG, Urteil vom 18. August 2004 - B 8 KN 2/03 U R - SozR 4-8440 Nr. 92 Nr. 1; ferner zu Nr. 92 der Anlage zur BKVO-DDR: BSG, Beschluss vom 18. Juni 2001 - B 2 U 104/01 B - in JURIS).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.02.2004 - L 13 KN 1768/00

    Berufskrankheit - haftungsausfüllende Kausalität - generelle Geeignetheit -

    Dem stehen weder das Gesetz zu dem Vertrag vom 18. Mai 1990 über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR vom 25. Juni 1990 - Vertragsgesetz - (BGBl. II S. 518, vgl. dort Art. 24 §§ 1 Abs. 1 und 2, 2) noch der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag - vom 31. August 1990 (BGBl. II S. 889; dort Anl. I Kapitel VIII Sozialgebiet H Abschnitt II Nrn. 17 und 19) entgegen; es geht auch nicht um die Übernahme von vor dem 1. Januar 1992 im Beitrittsgebiet eingetretenen Krankheiten als Berufskrankheiten (vgl. Art. 215 SGB VII i.V.m. § 1150 Abs. 2 RVO; hierzu BSG, Beschluss vom 18. Juni 2001 - B 2 U 104/01 B - abgedruckt in juris, BSG SozR 3-8440 Nr. 50 Nr. 1) sodass es nicht auf die vom SG bejahte Heranziehung der Berufskrankheiten-Verordnung der DDR (BKVO/DDR) ankommt (vgl. hierzu BSG, Beschluss vom 18. Juni 2001 a.a.O.).
  • LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 1/03
    Diese Rechtsgrundsätze sind aber gerade nicht auf die Berufskrankheit nach Listen-Nr. 92 BKVO/DDR übertragbar (vgl. BSG, Beschluss vom 18.06.2001 B 2 U 104/01 B).
  • LSG Sachsen, 27.03.2003 - L 6 KN 45/02
    Diese Rechtsgrundsätze sind aber gerade nicht auf die Berufskrankheit nach Listennummer 92 BKVO/DDR übertragbar (vgl. BSG, Beschluss vom 18.06.2001 B 2 U 104/01 B).
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