Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2014 - B 10 ÜG 1/14 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,25352
BSG, 18.06.2014 - B 10 ÜG 1/14 B (https://dejure.org/2014,25352)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2014 - B 10 ÜG 1/14 B (https://dejure.org/2014,25352)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - B 10 ÜG 1/14 B (https://dejure.org/2014,25352)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 170 Abs 5 SGG, § 112 Abs 1 S 2 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - Divergenz - Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung - Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil - Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur Begründetheit - Verfahrensmangel - Fehlen ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen - Divergenz - Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung - Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil - Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur Begründetheit - Verfahrensmangel - Fehlen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 30.04.2015 - B 9 V 33/14 B

    Feststellung einer Posttraumatischen Belastungsstörung

    Zwar stellt die Nichtbeachtung der Bindung des LSG an die Beurteilung des BSG nach § 160a Abs. 5 iVm § 170 Abs. 5 SGG einen Verfahrensfehler dar (vgl BSG Beschluss vom 18.6.2014 - B 10 ÜG 1/14 B, RdNr 21 mwN; vgl Karmanski in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 160a RdNr 110 mwN).
  • BSG, 20.04.2015 - B 12 KR 122/14 B

    Wirksamkeit eines gerichtlichen Vergleichs

    Der aus Art. 2 Abs. 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip bzw Art. 6 EMRK abgeleitete Anspruch auf ein faires Verfahren soll sicherstellen, dass Streitigkeiten von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt werden (vgl BSG Beschluss vom 18.6.2014 - B 10 ÜG 1/14 B - Juris RdNr 22).
  • BSG, 07.10.2015 - B 9 SB 47/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verwerfungsbeschluss wegen

    Die Beschwerdebegründung hat nicht ausreichend dargelegt, dass das LSG verfahrensfehlerhaft durch Verwerfungsbeschluss statt Zurückweisungsbeschluss entschieden hat (hierzu BSG Beschluss vom 18.6.2014 - B 10 ÜG 1/14 B - RdNr 9).
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