Rechtsprechung
   BSG, 18.06.2018 - B 9 V 1/18 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,25513
BSG, 18.06.2018 - B 9 V 1/18 B (https://dejure.org/2018,25513)
BSG, Entscheidung vom 18.06.2018 - B 9 V 1/18 B (https://dejure.org/2018,25513)
BSG, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - B 9 V 1/18 B (https://dejure.org/2018,25513)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Anerkennung eines Impfschadens; Im Berufungsverfahren unvertretener Kläger; Aufrechterhalten von Beweisanträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 44 ; SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Anerkennung eines Impfschadens

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 06.12.2018 - L 20 VJ 3/17

    Nachweis des Primärschadens im Vollbeweis erforderlich

    Dies hat im Übrigen das BSG erneut und wiederholt nicht nur mit Beschluss vom 18.06.2018, B 9 V 1/18 B, sondern auch mit Beschluss vom 29.01.2018, B 9 V 39/17 B, bestätigt und dort ausgeführt:.

    Die Kausalitätsbeurteilung hat auf der Basis des aktuellen, also neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisstandes über die Möglichkeit von Ursachenzusammenhängen zwischen bestimmten Ereignissen und der Entstehung bestimmter Gesundheitsschäden zu erfolgen (vgl. BSG, Urteile vom 09.05.2006, B 2 U 1/05 R, und vom 07.04.2011, B 9 VJ 1/10 R, sowie Beschluss vom 18.06.2018, B 9 V 1/18 B).

    - der Sachverständige Prof. Dr. J. nach überzeugender Auswertung der den neuesten medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstand - dies ist der der Beurteilung zugrunde zu legende medizinwissenschaftliche Stand (vgl. BSG, Urteil vom 7.4.2011, B 9 VJ 1/10 R, und Beschluss vom 18.06.2018, B 9 V 1/18 B) - wiedergebenden Veröffentlichungen darauf hingewiesen hat, dass eine Verursachung der Myelitis durch das Adjuvans Aluminiumhydroxid in der Wissenschaft als bloße Hypothese oder Möglichkeit diskutiert werde, ohne dass sich insofern ein verdichteter Kenntnisstand gebildet hat, was für eine Herstellung des Zusammenhangs im Sinne der Kannversorgung (vgl. BSG, Urteil vom 26.11.1968, 9 RV 610/66, und vom 10.11.1993, 9/9a RV 41/92) und erst recht im Sinne der hinreichenden Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend ist.

  • BSG, 20.02.2019 - B 9 SB 67/18 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Denn auch dann gilt eine Rechtsfrage bereits als höchstrichterlich geklärt (Senatsbeschluss vom 18.6.2018 - B 9 V 1/18 B - Juris RdNr 6 mwN).
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