Rechtsprechung
   BSG, 18.07.2007 - B 13 R 28/06 R   

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https://dejure.org/2007,33924
BSG, 18.07.2007 - B 13 R 28/06 R (https://dejure.org/2007,33924)
BSG, Entscheidung vom 18.07.2007 - B 13 R 28/06 R (https://dejure.org/2007,33924)
BSG, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - B 13 R 28/06 R (https://dejure.org/2007,33924)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • lexetius.com

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit - Teilnahme an Richtertagung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2010 - L 8 R 921/10

    SonstigeAngelegenheiten

    Entscheidend ist insoweit, ob der Beteiligte bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Sachverständigen ihm gegenüber zu zweifeln (BSG, Beschluss V. 18.7.2007, B 13 R 28/06 R, juris; BGH, Beschluss v. 17.12.2009, III ZB 55/09, MDR 2010, 462; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 22.12.2006, L4B 12/06 U, UV-Recht aktuell 2007, 134 ff.; Beschluss v. 16.6.2003, L 11 AR 49/03 B, NJW 2009, 2933).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2014 - L 8 R 1000/13
    aa) Entscheidend ist insoweit, ob der Beteiligte bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Sachverständigen ihm gegenüber zu zweifeln (BSG, Beschluss v. 18.7.2007, B 13 R 28/06 R, juris; BGH, Beschluss v. 17.12.2009, III ZB 55/09, MDR 2010, 462; Senat, Beschluss v. 2.11.2010, L 8 R 921/10 B, MedSach 2013, 245 m.w.N.).
  • SG Aachen, 20.12.2016 - S 12 SB 660/16

    Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der

    Im Übrigen wären Anhaltspunkte dafür, dass der Sachverständige - aufgrund der Tatsache, dass er auch für einen Träger gesetzlichen Unfallversicherung Gutachten erstellt - bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass geben könnte, an seiner Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung zu zweifeln (BSG, Beschluss vom 18.7.2007 - B 13 R 28/06 R = juris; BGH, Beschluss vom 17.12.2009 - III ZB 55/09 = MDR 2010, 462; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.01.2014 - L 8 R 1000/13 B = juris) auch nicht ansatzweise erkennbar.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2014 - L 2/12 R 122/12

    Rehabilitationszuständigkeitsklärung - gesetzliche Rentenversicherung -

    Entscheidend ist, ob ein Prozessbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (BVerfG vom 5.4.1990, BVerfGE 82, 30, 38; BSG, Beschluss vom 18. Juli 2007 - B 13 R 28/06 R).
  • SG Aachen, 22.08.2014 - S 6 SF 61/14

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit i.R.d.

    Dies ist der Fall, wenn der Beteiligte bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Sachverständigen ihm gegenüber zu zweifeln (BSG, Beschluss vom 18.7.2007 - B 13 R 28/06 R = juris; BGH, Beschluss vom 17.12.2009 - III ZB 55/09 = MDR 2010, 462; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.01.2014 - L 8 R 1000/13 B = juris).
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