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   BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 6/18 R   

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BSG, 18.07.2019 - B 8 SO 6/18 R (https://dejure.org/2019,20621)
BSG, Entscheidung vom 18.07.2019 - B 8 SO 6/18 R (https://dejure.org/2019,20621)
BSG, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - B 8 SO 6/18 R (https://dejure.org/2019,20621)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 712
  • NZS 2020, 117
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 05.09.2019 - B 8 SO 14/18 R

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Bei einer gleichartigen ("eheähnlichen") Lebensgemeinschaft handelt es sich dabei um eine solche, die auf Dauer angelegt ist, daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehung in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht (vgl nur BVerfG vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87 - BVerfGE 87, 234, 265; zum Ganzen zuletzt BSG vom 18.7.2019 - B 8 SO 6/18 R - RdNr 15 mwN).
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