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   BSG, 18.08.2011 - B 10 EG 7/10 R   

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https://dejure.org/2011,755
BSG, 18.08.2011 - B 10 EG 7/10 R (https://dejure.org/2011,755)
BSG, Entscheidung vom 18.08.2011 - B 10 EG 7/10 R (https://dejure.org/2011,755)
BSG, Entscheidung vom 18. August 2011 - B 10 EG 7/10 R (https://dejure.org/2011,755)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Elterngeld - Bemessung - Bemessungszeitraum - Verschiebung - teleologische Reduktion - allgemeiner Gleichheitssatz - Typisierung - Verzicht

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • IWW
  • openjur.de

    Elterngeld; Berechnung; zwölfmonatiger Bemessungszeitraum; Verschiebung des Bemessungszeitraums gemäß § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG; nachteilige Auswirkung der Verschiebung auf die Leistungshöhe; Einschränkung der Anwendung des § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG im Wege einer ...

  • Bundessozialgericht

    Elterngeld - Bemessung - Bemessungszeitraum - Verschiebung - teleologische Reduktion - allgemeiner Gleichheitssatz - Typisierung - Verzicht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 7 S 5 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 7 S 6 BEEG vom 05.12.2006, § 2 Abs 8 S 5 BEEG vom 05.12.2006, Art 3 Abs 1 GG
    Elterngeld - Berechnung - zwölfmonatiger Bemessungszeitraum - Verschiebung des Bemessungszeitraums gemäß § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG - nachteilige Auswirkung der Verschiebung auf die Leistungshöhe - Einschränkung der Anwendung des § 2 Abs 7 S 5 und 6 BEEG im Wege einer ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Elterngeld; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Elterngeld; Zulässigkeit einer Verschiebung des Bemessungszeitraums

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Keine Anwendung einer an sich begünstigenden Berechnungsvorschrift gegen den Willen des Elterngeldberechtigten

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Elterngeldrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Begünstigende Elterngeldberechnung gegen den Willen der Eltern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerspruch gegen Berechnungsvorschrift von Elterngeld möglich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Widerspruch gegen Berechnungsvorschrift von Elterngeld möglich

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kein Zwang zur Anwendung begünstigender Berechnungsvorschriften

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Kein Zwang zur Anwendung begünstigender Berechnungsvorschriften

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Berechnung des Elterngeldes: Keine Anwendung einer an sich begünstigenden Berechnungsvorschrift gegen den Willen des Elterngeldberechtigten - Wahl über Anwendung von Ausnahmevorschrift muss Eltern überlassen bleiben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 42
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BSG, 16.03.2017 - B 10 EG 9/15 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Die Klägerin wendet sich dagegen zulässigerweise mit einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf Gewährung höheren Elterngeldes (§ 54 Abs. 1 und Abs. 4, § 56 SGG) , die sich auf den Erlass eines Grundurteils iS des § 130 Abs. 1 SGG richtet (vgl BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 14 mwN; BSG Urteil vom 26.3.2014 - B 10 EG 2/13 R - Juris; BSG Urteil vom 21.6.2016 - B 10 EG 8/15 R - BSG SozR 4-7837 § 2b Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen ).

    Sinn und Zweck der Modifizierung des Bemessungszeitraums nach § 2b Abs. 1 S 2 BEEG ist der Ausgleich von Nachteilen bei der Elterngeldberechnung, die darauf beruhen, dass das Einkommen des berechtigten Elternteils im vorgeburtlichen Zwölfmonatszeitraum aufgrund besonderer Sachverhalte ganz oder teilweise weggefallen ist (vgl zum entsprechenden § 2 Abs. 1 S 1 BEEG aF, BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 31) .

    Die Ausklammerungstatbestände sollten demnach eine den berechtigten Elternteil begünstigende Ausnahme von dem Grundsatz der Elterngeldberechnung darstellen, nach dem für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit vor der Geburt die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgeblich sind (vgl zu § 2 Abs. 1 S 1 BEEG aF, BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 32) .

    Der Senat setzt seine anderslautende Rechtsprechung zur Vorgängervorschrift des § 2 Abs. 7 S 6 BEEG aF insoweit nicht fort (vgl BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10) .

  • BSG, 14.12.2017 - B 10 EG 7/17 R

    Elterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit -

    Hiergegen wendet sich der Kläger zulässigerweise mit einer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1, Abs. 4 SGG), gerichtet auf den Erlass eines Grundurteils (§ 130 Abs. 1 SGG; vgl hierzu BSG Urteil vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42, 43 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 14 mwN) .
  • BSG, 13.12.2018 - B 10 EG 5/17 R

    Elterngeld - selbstständige Erwerbstätigkeit - Einkommen im Bezugszeitraum -

    Mit ihrer kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 S 1 und Abs. 4, § 56 SGG) macht die Klägerin zulässigerweise einen Anspruch auf vorläufige Gewährung höheren Elterngelds ohne Anrechnung des vom Beklagten in Ansatz gebrachten fiktiven Gewinns im Bezugszeitraum im Wege eines Grundurteils geltend (§ 130 Abs. 1 S 1 SGG; vgl Senatsurteile vom 26.3.2014 - B 10 EG 2/13 R - Juris RdNr 9 und vom 18.8.2011 - B 10 EG 7/10 R - BSGE 109, 42 = SozR 4-7837 § 2 Nr. 10, RdNr 14, jeweils mwN) .
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