Rechtsprechung
   BSG, 18.09.1996 - 5/4 RA 5/94   

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https://dejure.org/1996,10955
BSG, 18.09.1996 - 5/4 RA 5/94 (https://dejure.org/1996,10955)
BSG, Entscheidung vom 18.09.1996 - 5/4 RA 5/94 (https://dejure.org/1996,10955)
BSG, Entscheidung vom 18. September 1996 - 5/4 RA 5/94 (https://dejure.org/1996,10955)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Höhe von Altersrente - Einbeziehung der Beiträge zur Freiwilligen Zusatzrentenversicherung - Anforderungen an eine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 19.03.1997 - 5 RJ 72/95

    Berechnung der Rente bei Verlassen der ehemaligen DDR vor dem 19.5.1990, kein

    Wie der Senat in seinen Urteilen vom 17. Juli 1996 - 5/4 RA 21/94 - und 18. September 1996 - 5/4 RA 5/94 - (zur Veröffentlichung vorgesehen) ausgeführt hat, hatte schon der Gesetzgeber der demokratisierten DDR in §§ 24, 25 RAnglG grundsätzlich vorgesehen, Zusatzrenten und Sozialpflichtversicherungs- sowie FZR-Renten durch eine einzige, neu festzusetzende Rente aus der Sozialpflichtversicherung zu ersetzen; die Überführung sollte im zweiten Halbjahr 1990 geschehen.

    Diese - inzwischen durch Inkrafttreten des SGB VI vollzogene - Systementscheidung unterliegt keinen verfassungsrechtlichen Bedenken (vgl Senatsurteile vom 18. September 1996 - 5/4 RA 5/94 - und vom 17. Juli 1996 - 5/4 RA 21/94 - mwN).

  • BSG, 06.11.1996 - 4 RA 48/94

    Überführung des Versorgungsanspruchs der ehemaligen DDR in die Rentenversicherung

    Dasselbe hat der erkennende Senat für den Fall entschieden, daß ein Versicherter zunächst der FZR beigetreten ist und anschießend zusätzlich der AVI angehört hat (Urteil des Senats vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94).

    Der erkennende Senat hat sich diesen Entscheidungen angeschlossen (vgl Urteile vom 17. Juli 1996, 5/4 RA 21/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, und vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94) und hält auch nach erneuter Überprüfung daran fest, daß Ansprüche aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen nicht als "echte" Sozialversicherung anzusehen sind, deshalb im Gegensatz zur Sozialpflichtversicherungsrente eine gesonderte Überführung gerechtfertigt ist, und keine Verfassungswidrigkeit besteht.

  • BSG, 06.11.1996 - 4 RA 87/94

    Anspruch auf Neuberechnung der Rente - Anspruch auf Weiterzahlung und

    Dasselbe hat der erkennende Senat für den Fall entschieden, daß ein Versicherter zunächst der FZR beigetreten ist und anschließend zusätzlich der AVI angehört hat (Urteil des Senats vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94).

    Der erkennende Senat hat sich diesen Entscheidungen angeschlossen (vgl Urteile vom 17. Juli 1996, 5/4 RA 21/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, und vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94) und hält auch nach erneuter Überprüfung daran fest, daß Ansprüche aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen nicht als "echte" Sozialversicherung anzusehen sind, deshalb im Gegensatz zur Sozialpflichtversicherungsrente eine gesonderte Überführung gerechtfertigt ist, und keine Verfassungswidrigkeit besteht.

  • BSG, 06.11.1996 - 4 RA 32/94

    Anspruch auf Neuberechnung der Rente sowie auf Weiterzahlung und Dynamisierung

    Der erkennende Senat hat sich diesen Entscheidungen angeschlossen (vgl Urteile vom 17. Juli 1996, 5/4 RA 21/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, und vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94) und hält auch nach erneuter Überprüfung daran fest, daß Ansprüche aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen nicht als "echte" Sozialversicherung anzusehen sind, deshalb im Gegensatz zur Sozialpflichtversicherungsrente eine gesonderte Überführung gerechtfertigt ist, und keine Verfassungswidrigkeit besteht.
  • BSG, 06.11.1996 - 4 RA 57/93

    Dynamisierung einer Leistung aus einem Zusatzversorgungssystem der ehemaligen DDR

    Der erkennende Senat hat sich diesen Entscheidungen angeschlossen (vgl Urteile vom 17. Juli 1996, 5/4 RA 21/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, und vom 18. September 1996, 5/4 RA 5/94) und hält auch nach erneuter Überprüfung daran fest, daß Ansprüche aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen nicht als "echte" Sozialversicherung anzusehen sind, deshalb im Gegensatz zur Sozialpflichtversicherungsrente eine gesonderte Überführung gerechtfertigt ist, und keine Verfassungswidrigkeit besteht.
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