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   BSG, 18.09.1997 - 11 RAr 85/96   

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https://dejure.org/1997,2568
BSG, 18.09.1997 - 11 RAr 85/96 (https://dejure.org/1997,2568)
BSG, Entscheidung vom 18.09.1997 - 11 RAr 85/96 (https://dejure.org/1997,2568)
BSG, Entscheidung vom 18. September 1997 - 11 RAr 85/96 (https://dejure.org/1997,2568)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 1998, 191
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 20/04 R

    Abgrenzung bzw Förderung der beruflichen Aus- oder Weiterbildung -

    In den zitierten Entscheidungen (insbesondere BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4) habe das BSG lediglich festgestellt, dass im Rahmen des § 34 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 Arbeitsförderungsgesetz der Bundesagentur für Arbeit (BA) ein gerichtlich nicht voll nachprüfbarer Beurteilungsspielraum zustehe.

    Die vom LSG zur Begründung seiner Entscheidung herangezogenen früheren Entscheidungen des BSG (BSG SozR 3-4460 § 10 Nr. 2 und BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4) rechtfertigen eine so weit gehende rechtliche Schlussfolgerung jedoch nicht.

    Vielmehr behandeln diese Entscheidungen Fragen der gerichtlichen Kontrolldichte (Beurteilungsspielraum; vgl BSG SozR 3-4460 § 10 Nr. 2) bzw der Bindungswirkung einer Ablehnung gegenüber dem Maßnahmeträger auch gegenüber dem Förderungswilligen (BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4).

  • BSG, 05.06.2003 - B 11 AL 59/02 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - Entscheidung über die Anerkennung einer

    Dies folge ua aus der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 18. September 1997 (SozR 3-4100 § 34 Nr. 4).

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der zum früheren § 34 AFG ergangenen Entscheidung des Senats vom 18. September 1997 (SozR 3-4100 § 34 Nr. 4), da sich inzwischen die Rechtslage geändert hat.

    Insoweit ist dem LSG zuzustimmen, dass nicht allein auf den regionalen Arbeitsmarkt im Bezirk des Maßnahmeträgers abgestellt werden kann; erforderlich ist vielmehr eine auf den überregionalen Arbeitsmarkt bezogene Prüfung und Prognoseentscheidung (vgl BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4 S 13).

    Eine Unzweckmäßigkeit ist jedenfalls dann nicht gegeben, wenn sich die Dauer der voraussichtlichen Arbeitssuche im Rahmen der prognostizierten durchschnittlichen Vermittlungsdauer anderer Arbeitsloser bewegt (SozR 3-4100 § 34 Nr. 4 S 14).

  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R

    Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer

    Bei der vorausschauenden Beurteilung der "Erfolgsaussicht", die der Feststellung der Eignung in vorausschauender Betrachtung entspricht, handelt es sich - anders als bei der Beurteilung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit (BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4 S 13; SozR 3-4460 § 10 Nr. 2) oder des besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses an einer Maßnahme (BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 S 9 mwN) - um eine prognostische Einzelbeurteilung.
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