Rechtsprechung
| BSG, 18.09.1997 - 7 RAr 32/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Bewilligung originärer Arbeitslosenhilfe - Zeitliche Begrenzung der Bewilligung - Dauer des Anspruchs auf originäre Arbeitslosenhilfe - Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung des Anspruchs auf originäre Arbeitslosenhilfe - Differenzierung zwischen "echter" und ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 19.11.2002 - L 13 AL 833/02
Zulässigkeit der Anschlussberufung im sozialgerichtlichen Verfahren, …
Es kommt auf eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an dem Erlass der Regelung und dem Schutz des Vertrauens der Betroffenen auf den Fortbestand des geltenden Rechts an (BVerfGE 43, 291, 391;… 72, a.a.O.;… BSG SozR 3 - 4100 § 11 Nr. 12; BSG, Urteil vom 18. September 1997 - 7 RAr 32/96 - nicht veröffentlicht). - LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 104/01
Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe - Übergangsvorschrift - …
Der Anspruch geht im Unterschied zum Anspruch auf Alg von seiner Konzeption her nicht von einer eigenen Leistung aus (BSG, Urteil vom 18.09.1997 -- 7 RAr 32/96 --;… Urteil vom 29.01.1997 -- 11 RAr 43/96 --, SozR 3-4100 § 242q Nr. 1).