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   BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B   

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https://dejure.org/2003,1858
BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B (https://dejure.org/2003,1858)
BSG, Entscheidung vom 18.09.2003 - B 9 SB 11/03 B (https://dejure.org/2003,1858)
BSG, Entscheidung vom 18. September 2003 - B 9 SB 11/03 B (https://dejure.org/2003,1858)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zur Entziehung von rechtwidrig gewährten Nachteilsausgleichen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Feststellung der gesundheitlichen Merkmale "aG" (außergewöhnlicher Gehbehinderung) und "H" (Hilflosigkeit); Heilungsbewährung als wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen; Voraussetzungen der Nichtaufrechterhaltung von schriftsätzlich ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 501 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (248)

  • BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 22/08 R

    Krankenversicherung - Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG -

    Denn gesetzlich nicht vorgesehene, richterrechtlich geschaffene Rechtsmittel verstoßen im deutschen Recht gegen das Gebot der Rechtsmittelklarheit und sind somit nicht statthaft (vgl BVerfGE 107, 395, 416 ff = SozR 4-1100 Art. 103 Nr. 1 RdNr 56 ff; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 11; BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 18 RdNr 18 f; Leitherer in: Meyer-Ladewig, ua, aaO, § 172 RdNr 8 mwN; abweichend in Bezug auf überlange Verfahrensdauer im Rahmen einer Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde: BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 11).
  • BSG, 22.07.2010 - B 13 R 585/09 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Anhörung eines

    Diese Anforderungen gelten uneingeschränkt allerdings nur, wenn der Beschwerdeführer bereits in der Berufungsinstanz durch einen rechtskundigen und berufsmäßigen Prozessbevollmächtigten vertreten war (BSG vom 18.9.2003 - B 9 SB 11/03 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5 mwN).

    Zum anderen wird dann aus dem Fehlen eines in der mündlichen Verhandlung ausdrücklich zu Protokoll - bzw in der Zustimmung zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung schriftsätzlich - aufrechterhaltenen Beweisantrags nicht stets der Schluss gezogen, dass dieser Beweisantrag bewusst nicht weiterverfolgt werden sollte (BSG vom 18.9.2003 - B 9 SB 11/03 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 RdNr 5 mwN; anders bei zwischenzeitlichen Ermittlungen des Gerichts: BSG vom 4.6.2007 - B 9a BL 2/07 B - Juris RdNr 7).

  • BSG, 19.09.2007 - B 1 KR 52/07 B

    Erstattung der Kosten für Wachstumshormone durch die gesetzliche

    Stellt ein in der mündlichen Verhandlung beim LSG anwaltlich vertretener Rechtsuchender - wie hier die Klägerin in der Verhandlung vom 28.2.2007 - nur noch einen Sachantrag und nicht zumindest auch hilfsweise Beweisanträge, darf das Gericht annehmen, dass selbst zuvor schriftsätzlich angekündigte Anträge nicht weiter verfolgt werden sollen; ein Verfahrensmangel kann auf einen derartigen Sachverhalt regelmäßig nicht gestützt werden (BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 1 S 2).
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