Rechtsprechung
   BSG, 18.09.2003 - B 9 V 10/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2867
BSG, 18.09.2003 - B 9 V 10/02 R (https://dejure.org/2003,2867)
BSG, Entscheidung vom 18.09.2003 - B 9 V 10/02 R (https://dejure.org/2003,2867)
BSG, Entscheidung vom 18. September 2003 - B 9 V 10/02 R (https://dejure.org/2003,2867)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Heimpflegekosten - Beschädigtengrundrente - wesentlich unterhalten - Übernahme - Anrechnung - Versorgungsbezug - Versorgungsbezüge - Führzulage - Kleiderverschleißpauschale - häuslicher Bedarf - Mehrbedarf - Monatsbetrag - Heilbehandlung - Führhund - Pflegeheim - ...

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit über die Anrechenbarkeit der Führzulage und der Kleiderverschleißpauschale auf die Kosten der Heimpflege; Vorliegen einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen durch die Übernahme der Heimpflegekosten nach der vorherigen Gewährung bestimmter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung von Führzulage und Kleiderverschleißpauschale auf die Heimpflegekosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 91, 211
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 15.07.2004 - B 9 V 2/04 R

    Anrechnung von Führzulage und Kleiderverschleißpauschale auf die Heimpflegekosten

    Insoweit hält er an seiner in einer Parallelsache (B 9 V 10/02 R) am 18. September 2003 getroffenen Entscheidung (SozR 4-3100 § 35 Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) nach erneuter Prüfung fest.
  • BSG, 02.12.2010 - B 9 V 2/10 R

    Kriegsopferversorgung - Beschädigtenversorgung - Blinder - Pflegepauschale -

    Nach den gesamten Umständen des vorliegenden Falles konnte ein verständiger Beteiligter die vorgenannten Entscheidungen des Beklagten im Zusammenhang mit der Eheschließung des Klägers mit seiner Pflegerin nur so verstehen, dass der Beklagte die bestandskräftige Bewilligung der erhöhten Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (hierzu etwa BSGE 91, 211, RdNr 8 = SozR 4-3100 § 35 Nr. 2, RdNr 7) ab 18.12.2003 aufheben und damit die Höhe der Pflegezulage (Herabsetzung von der erhöhten auf die pauschale Pflegezulage nach Stufe III) neu feststellen wollte, weil nach seiner Auffassung die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Pflegezulage durch die Eheschließung des Klägers am 17.12.2003 weggefallen waren.
  • BSG, 10.12.2003 - B 9 V 7/03 R

    Kriegsopferversorgung - Pflegezulage - Erstattungsanspruch - Heimpflege -

    Lässt sich die Pflege außerhalb eines Heims durch Familie, Nachbarn und/oder angestellte Dritte schließlich nicht mehr organisieren, so reagiert das Versorgungsrecht wiederum flexibel: Es übernimmt die Heimkosten, rechnet auf diese Sachleistung aber die Versorgungsbezüge des Beschädigten - weitgehend - an (vgl dazu auch Senatsurteil vom 18. September 2003 - B 9 V 10/02 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen).
  • BSG, 16.03.2016 - B 9 V 4/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - beamtenrechtliche

    Anspruch meint hier das Recht des Versorgungsempfängers, die Zahlung regelmäßig wiederkehrender Geldleistungen zu verlangen (vgl BSG Urteil vom 18.9.2003 - B 9 V 10/02 R - BSGE 91, 211) .
  • BSG, 15.07.2004 - B 9 V 6/02 R

    Anrechnung von Führzulage und Kleiderverschleißpauschale auf die Heimpflegekosten

    Insoweit hält der Senat an seiner Entscheidung vom 18. September 2003 - B 9 V 10/02 R - (SozR 4-3100 § 35 Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen) nach erneuter Prüfung fest.
  • BSG, 05.05.2009 - B 9 V 2/10 R
    Nach den gesamten Umständen des vorliegenden Falles konnte ein verständiger Beteiligter die vorgenannten Entscheidungen des Beklagten im Zusammenhang mit der Eheschließung des Klägers mit seiner Pflegerin nur so verstehen, dass der Beklagte die bestandskräftige Bewilligung der erhöhten Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 Satz 1 BVG als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung (hierzu etwa BSGE 91, 211 , RdNr 8 = SozR 4-3100 § 35 Nr. 2, RdNr 7) ab 18.12.2003 aufheben und damit die Höhe der Pflegezulage (Herabsetzung von der erhöhten auf die pauschale Pflegezulage nach Stufe III) neu feststellen wollte, weil nach seiner Auffassung die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Pflegezulage durch die Eheschließung des Klägers am 17.12.2003 weggefallen waren.
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