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   BSG, 18.09.2014 - B 14 AS 48/13 R   

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https://dejure.org/2014,25780
BSG, 18.09.2014 - B 14 AS 48/13 R (https://dejure.org/2014,25780)
BSG, Entscheidung vom 18.09.2014 - B 14 AS 48/13 R (https://dejure.org/2014,25780)
BSG, Entscheidung vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R (https://dejure.org/2014,25780)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung - Balkonsanierungskosten - Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der Eigentümergemeinschaft

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; selbst genutzte Eigentumswohnung; Balkonsanierungskosten; Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der Eigentümergemeinschaft; fehlende Kostensenkungsaufforderung; keine Begrenzung auf die angemessenen Aufwendungen

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung - Balkonsanierungskosten - Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der Eigentümergemeinschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 14 WoEigG, § 16 Abs 2 WoEigG, § 21 Abs 3 WoEigG
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung - Balkonsanierungskosten - Sonderumlage durch Mehrheitsbeschluss der Eigentümergemeinschaft - fehlende Kostensenkungsaufforderung - keine Begrenzung auf die angemessenen Aufwendungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Kosten für eine Balkonsanierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Kosten für eine Balkonsanierung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Kosten für eine Balkonsanierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • mummenhoff.net PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Sonderumlage als Kosten der Unterkunft bei selbst genutzter Eigentumswohnung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Grundsicherung für Arbeitsuchende - Instandhaltungskosten/Wohneigentum - Anmerkung zum Urteil des BSG vom 18.09.2014" von Dr. Bettina Weinreich, original erschienen in: SGb 2015, 630 - 637.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 17.02.2015 - B 14 KG 1/14 R

    Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 - Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung -

    Soweit das LSG, ohne dies selbst festzustellen, in Verbindung mit der Abtretung des Anspruchs der Klägerin auf Kinderzuschlag an den Testamentsvollstrecker die Angaben im Urteil des SG wiedergibt, die "Klägerin erhalte derzeit (vom Testamentsvollstrecker) eine monatliche Zahlung in Höhe von 500 Euro zur Absicherung ihres Lebensunterhalts und zur Kompensierung des Ausfalls des Kinderzuschlags", wird das LSG zu ermitteln und zu beurteilen haben, von wann bis wann eine Zahlung in welcher Höhe erfolgte und welchen Rechtscharakter diese Zahlung hatte (zB "normale" bereite Mittel oder bloßes Darlehen wegen der Abtretung des Anspruchs auf Kinderzuschlag; vgl zu Darlehen nur BSG Urteil vom 17.6.2010 - B 14 AS 46/09 R - BSGE 106, 185 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 30; letztens etwa BSG Urteil vom 18.9.2004 - B 14 AS 48/13 R - zur Veröffentlichung in SozR 4-4200 § 22 Nr. 79 vorgesehen) , um über eine Berücksichtigung der Zahlung bei der Prüfung des Anspruchs der Klägerin auf Kinderzuschlag zu entscheiden.
  • SG Dortmund, 19.09.2016 - S 19 AS 1803/15

    Hartz IV: Leistungsbegrenzung wegen unangemessener Wohnkosten für Hauseigentümer

    Das Erfordernis einer Kostensenkungsaufforderung galt nach der bis 31.12.2010 geltenden Rechtslage für Mieter und Eigentümer gleichermaßen (BSG, Urteil vom 18.09.2014, B 14 AS 48/13 R, juris, Rn. 25; Urteil vom 27.02.2008, B 14/7b AS 70/06 R, juris, Rn. 14).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 11.05.2017 - L 5 AS 547/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Eine nur begrenzte Übernahme der KdU scheidet aus, da es an der hierfür nach § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II erforderlichen Kostensenkungsaufforderung des Beklagten fehlt (vgl. zum Erfordernis BSG, Urteil vom 18. September 2014, B 14 AS 48/13 R, Rn. 25, Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/15

    SGB-XII -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Gewährung von Kosten für

    Zur Begründung hat es im Wesentlichen unter Bezugnahme auf ein Urteil des BSG vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R - ausgeführt, dass es sich bei den streitgegenständlichen Kosten für die Herstellung des Heizöllagerraums nicht um Instandhaltungskosten handele.

    Die sozial(hilfe)rechtliche Rechtsprechung hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen und legt ebenfalls diesen Begriff der Instandhaltung oder Instandsetzung zu Grunde, wobei es sich um weitgehend inhaltsgleiche Begriffe handelt (BSG Urteil vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R, juris Rn. 18 m.w.N. aus der Rechtsprechung).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 247/17

    Aufwendung für Instandhaltung und Reparatur - die Legalisierung einer Unterkunft

    Zur Begründung hat es im Wesentlichen unter Bezugnahme auf ein Urteil des BSG vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R - ausgeführt, dass es sich bei den streitgegenständlichen Kosten für die Herstellung des Heizöllagerraums nicht um Instandhaltungskosten handele.

    Die sozial(hilfe)rechtliche Rechtsprechung hat sich dieser Rechtsprechung angeschlossen und legt ebenfalls diesen Begriff der Instandhaltung oder Instandsetzung zu Grunde, wobei es sich um weitgehend inhaltsgleiche Begriffe handelt (BSG Urteil vom 18. September 2014 - B 14 AS 48/13 R, juris Rn. 18 m.w.N. aus der Rechtsprechung).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2016 - L 7 AS 395/15

    Kosten für Unterkunft und Heizung

    Mit Urteil vom 18.09.2014 (B 14 AS 48/13 R) hat das BSG das Urteil des Senats vom 28.02.2013 geändert und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, soweit der Kläger höhere als ihm in diesem Urteil zugesprochene Leistungen begehrt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.10.2018 - L 5 AS 336/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Die vom Sozialgericht vorgenommene weitere Isolierung des Streitgegenstands auf den begehrten Zuschuss ist rechtlich aber nicht möglich (BSG, Urteil vom 18. September 2014, B 14 AS 48/13 R (12)).

    Dabei sind die jährlich anfallenden, berücksichtigungsfähigen Gesamtaufwendungen mit der abstrakt angemessenen Jahresmiete für eine angemessene Wohnung für zwei Personen zu vergleichen (BSG, Urteil vom 18. September 2014, B 14 AS 48/13 R (24)).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2018 - L 31 AS 462/16

    Krankengeld - Einmalzahlung - laufende Leistung

    Es sei insoweit allein auf die Aufhebung des Änderungsbescheides vom 13. Mai 2013 abzustellen, weil sich der vorangegangene Bewilligungsbescheid vom 2. Januar 2013 mit dem Erlass des nachfolgenden Bescheides vom 13. Mai 2013 für die Monate April bis Juni 2013 erledigt gehabt habe, da er keine höheren Leistungen als der zuletzt ergangene Änderungsbescheid vom 13. Mai 2013 für diesen Monat bewilligt gehabt habe (vergleiche dazu zuletzt Bundessozialgericht, Urteil vom 18. September 2014, B 14 AS 48/13 R, zitiert nach juris, dort Rn. 10 sowie Bundessozialgericht, Urteil vom 28. Oktober 2014, B 14 AS 36/13 R, zitiert nach juris, dort Rn. 9).
  • LSG Sachsen, 18.04.2016 - L 7 AS 85/16
    Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung normiere § 22 SGB II. Einige grundsätzliche Fragen zur Bestimmung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung bei selbst genutzten Hausgrundstücken seien durch die Rechtsprechung des BSG bereits beantwortet (z.B. Urteile vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R; 22.08.2012 - B 14 AS 1/12 R; 18.09.2014 - B 14 AS 48/13 R).
  • BSG, 20.11.2015 - B 14 AS 181/15 B
    Vielmehr gilt das Monatsprinzip im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch auch für einmalige und laufende Bedarfe für Unterkunft und Heizung in einem Bewilligungszeitraum und ist eine Aufspaltung des Streitgegenstands mit Blick auf diese Bedarfe rechtlich nicht möglich (Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 18.9.2014 - B 14 AS 48/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 79 RdNr 10, 12 mwN).
  • LSG Sachsen, 18.04.2016 - 7 AS 85/16

    Anschluss an öffentliche Abwasseranlage; Beleihung; selbst genutztes

  • SG Bremen, 31.08.2016 - S 6 AS 927/14
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