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   BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 13/13 R   

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https://dejure.org/2014,36725
BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 13/13 R (https://dejure.org/2014,36725)
BSG, Entscheidung vom 18.11.2014 - B 1 KR 13/13 R (https://dejure.org/2014,36725)
BSG, Entscheidung vom 18. November 2014 - B 1 KR 13/13 R (https://dejure.org/2014,36725)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Krankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung durch den Sozialhilfeträger - keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Krankenversicherung; Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 SGB 5; keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Präimplantationsdiagnostik ist keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung - PID-IVF-Behandlung ist keine Krankenbehandlung im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 184
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.10.2016 - L 1 KR 385/15

    Kostenerstattung zwischen Sozialversicherungsträgern

    Dieser Auffassung sei auch das BSG in vergleichbaren Fällen (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 18. November 2014 - B 1 KR 13/13 R).

    Im Streit ist hier nämlich gerade nicht der Aufwendungsersatzanspruch, für welchen das BSG im Urteil vom 18. November 2014 - B 1 KR 13/13 R - die Anwendbarkeit des Erstattungsrechts (konkret § 111 SGB X) ausgeschlossen hat.

  • BSG, 07.01.2016 - B 12 R 24/15 B
    Das BSG habe demgegenüber das Rechtsinstitut der Verwirkung anerkannt (Hinweis auf BSGE 109, 22 = SozR 4-2400 § 7 Nr. 14 und BSG, Urteil vom 18.11.2014 - B 1 KR 13/13 R - NZS 2015, 184).
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