Rechtsprechung
   BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95   

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https://dejure.org/1996,3338
BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95 (https://dejure.org/1996,3338)
BSG, Entscheidung vom 18.12.1996 - 9 RV 17/95 (https://dejure.org/1996,3338)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - 9 RV 17/95 (https://dejure.org/1996,3338)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Einäugigkeit - Schwerhörigkeit - Höhe der MdE - Rechtsmaßstab für die Bildung der Gesamt-MdE - Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einschätzung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit innerhalb des Rahmens tatrichterlicher Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung ohne revisionsgerichtliche Überprüfungsmöglichkeit; Bildung einer Gesamtquote der Minderung der Erwerbsfähigkeit für eine ...

  • vsbinfo.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96

    Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand

    Den für die Festsetzung des Gesamt-GdB im Bescheid vom 10. Januar 1994 zugrunde gelegten Einzelgraden der Behinderung kommt keine Bindungswirkung zu (vgl BSG SozR Nr. 44 zu § 77 SGG; SozR 3870 § 4 Nr. 1; SozR 3-3870 § 4 Nr. 5; Urteil vom 18. Dezember 1996 - 9 RV 17/95 -, SGb 1997, 165).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2012 - L 13 SB 127/11
    Der Senat verkennt dabei nicht, dass der von den VG geforderte Gesamtvergleich im Einzelfall schwer fallen oder nicht überzeugend durchgeführt werden kann (vgl. BSG, Urt. v. 18.12.1996 - 9 RV 17/95, juris Rn. 13; Straßfeld, a.a.O., 617).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2001 - L 6 SB 51/01

    Anspruch auf Feststellung einer Hilflosigkeit i.S.d. Schwerbehindertengesetzes

    Denn unter Berücksichtigung des Umstandes, dass sich die auf dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft beruhenden Anhaltspunkte normähnlich nach Art der untergesetzlichen Normen entwickelt haben, erhöht auch der von der Klägerin wiederholt betonte Umstand des Fehlens einer formal normativen Regelung nicht die richterliche Kontrolldichte (BSG, Urteile vom 23.06.1993 - 9/9a RVs 1/91 - 18.12.1996 - 9 RV 17/95 - 13.12.2000 - B 9 V 8/00 R -).
  • LSG Saarland, 13.12.2005 - L 5 SB 61/01

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Diabetes mellitus Typ II

    Sie wirken sich in der Praxis normähnlich aus und sind im Interesse einer gleichmäßigen Rechtsanwendung wie untergesetzliche Rechtsnormen von den Gerichten anzuwenden, bis der Gesetzgeber die erforderliche Ermächtigungsnorm und klare gesetzliche Vorgaben - insbesondere im Hinblick auf die parlamentarische Verantwortung für die im Verordnungswege erlassenen, jetzt in den AHP enthaltenen wertenden Regelungen - geschaffen hat (vgl. zur Problematik: Bundessozialgericht (BSG) in seiner amtlichen Sammlung, BSGE 72, S. 285 f., Urteil des BSG vom 18. Dezember 1996, Az.: 9 RV 17/95 sowie Urteil des BSG vom 18. September 2003, Az.: B 9 SB 3/02 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2002 - L 6 V 40/01

    Abstellen auf die potenziellen tatsächlichen und rechtlichen Veränderungen i.R.e.

    Sie haben nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts normähnliche Wirkung und können wie antizipierte Sachverständigengutachten verstanden werden (vgl. BSG, Urteil vom 18.12.1996, 9 RV 17/95 (SGb 1997, 165) mit weiteren Nachweisen und Hinweis auf BSGE 72, 285 (286) in SozR 3 3870 § 4 SchwbG Nr. 6).
  • SG Lüneburg, 14.09.2006 - S 15 SB 234/04

    Schwerbehindertenrecht - Schwerbehinderteneigenschaft - Gesamtwürdigung vieler

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat mehrfach, etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996, - 9 RV 17/95 -, in: Sozialgerichtsbarkeit 1997, S. 165, zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen.
  • LSG Hessen, 20.05.1999 - L 4 SB 1494/98

    Schwerbehindertenrecht - Nachteilsausgleich H - Kinder- und Jugendliche -

    Allerdings sind die AHP als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen, die sich in der Praxis der Versorgungsverwaltung normähnlich auswirken (vgl. hierzu Urteil des BSG vom 18.12.1996 - 9 RV 17/95, S. 4).
  • LSG Hessen, 12.02.1998 - L 5 SB 883/94

    Sozialgerichtliches Verfahren - Heilungsbewährung - wesentliche Änderung der

    Bei diesen handelt es sich zwar um verwaltungsinterne Richtlinien, welche die Gerichte nicht abschließend binden können, gleichwohl aber hält der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 18. Dezember 1996 - 9 RV 17/95 -) und des Bundesverfassungsgerichtes (Beschluß vom 6. März 1995, SozR-3 3078 § 3 Nr. 6) die Anwendung der AHP grundsätzlich für gerechtfertigt, weil sie sicherstellen, daß eine dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes (Artikel 3) genügende Verwaltungspraxis und Gesetzesanwendung stattfinden kann.
  • SG Lüneburg, 04.09.2007 - S 15 SB 104/04

    Schwerbehindertenrecht - AHP - schwerwiegende funktionelle Auswirkungen in zwei

    Das Bundessozialgericht hat mehrfach, etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996 - 9 RV 17/95 - in: Sozialgerichtsbarkeit 1997, S. 165, zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen.
  • SG Lüneburg, 21.09.2006 - S 15 SB 5/06

    Schwerbehindertenrechtliches Verfahren, Anspruch auf Neufeststellung,

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat mehrfach, etwa im Urteil vom 18. Dezember 1996, - 9 RV 17/95 -, in: Sozialgerichtsbarkeit 1997, 165, zu der Anwendbarkeit der Anhaltspunkte und zu den Grenzen der gerichtlichen Überprüfung Stellung genommen.
  • LSG Thüringen, 10.02.2004 - L 5 SB 1022/02

    AHP 1996 als Maßstab für die Höhe des Grades der Behinderung (GdB); Feststellung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2003 - L 9 SB 31/03

    Feststellung eines schwerbehindertenrechtlichen Grades der Behinderung (GdB) von

  • LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 V 2/00

    Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach dem BVG (Bundesvesorgungsgesetz) für

  • SG Lüneburg, 27.03.2007 - S 15 SB 151/05

    Herabsetzung des Grades der Behinderung bei Heilungsbewährung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.07.2002 - L 9 VH 2/98
  • SG Lüneburg, 25.11.2008 - S 6 SB 70/07

    Schwerbehindertenrecht: Ermittlung des Grades der Behinderung; Berücksichtigung

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